Rechtstipps zu "Abstand" | Seite 116
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25.05.2020 Rechtsanwalt Jörg Faustmann„… , geschehen. Daraufhin nahm die Car Service Corporation Abstand von weiteren Verhandlungen und wünschte dem Auftraggeber "viel Erfolg" beim Verkauf des Fahrzeugs. Offensichtlich handelt …“ Weiterlesen
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06.06.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… fremder Texte auf der eigenen Internetseite tunlichst Abstand genommen werden. Aufgrund der Urheberrechtsverletzung auf der Webseite des Domaininhabers und Empfängers des Schreibens, fordert die Kanzlei …“ Weiterlesen
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13.05.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… wird vorgebracht, dass ein Film aus einer Vielzahl hintereinander in kurzen Abständen gezeigter einzelner Abbildungen besteht. Durch den Verweis auf einen ganzen Film, ist unklar auf welche Abbildung …“ Weiterlesen
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11.05.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… ). Mutwillig ist in der Regel eine Rechtsverfolgung, wenn eine wirtschaftlich leistungsfähige, also nicht bedürftige Partei bei sachgerechter und vernünftiger Einschätzung der Prozesslage von ihr Abstand nehmen …“ Weiterlesen
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05.05.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , wenn der Abstand zu dem neu errichteten Gebäude ungewöhnlich gering ist. Fachanwaltstipp Mieter: Sollte der Baulärm wegen der Schließung einer Baulücke in der Innenstadt unerträglich sein, messen …“ Weiterlesen
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20.04.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… zum Zuge kommen zu lassen. Dabei ist der zeitliche Abstand zwischen mehreren Verstößen zu berücksichtigen. Es steht außerdem im Ermessen der Fahrerlaubnisbehörde, ob sie bei einem erheblichen Verstoß …“ Weiterlesen
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13.04.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… die Mitgliedstaaten zur Bereitstellung von umfassenden Daten zur Bevölkerung und Wohnungssituation im Abstand von zehn Jahren, beginnend im Jahr 2011. Durch die Erhebung der wichtigsten familiären …“ Weiterlesen
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Erleichterungen im Befristungsrecht: Aufweichung des Anschlussverbotes bei sachgrundloser Befristung12.04.2011 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… hatte. Dieses Anschlussverbot enthielt - anders als noch § 1 Abs. 3 BeschFG 1996 - keine zeitliche Begrenzung, d.h. der zeitliche Abstand zwischen dem früheren Arbeitsverhältnis und dem nunmehr ohne …“ Weiterlesen
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23.03.2011 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… Geschäfts werden in regelmäßigen Abständen Zinszahlungen zwischen Bank und Kunde ausgetauscht, welche sich an festen oder variablen Zinssätzen ausrichten. Diese Zinssätze können zudem …“ Weiterlesen
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22.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„… erfordert, sollte daher ein Rechtsanwalt beauftragt werden. Dieser hat neben der fachlichen Qualifikation den nötigen Abstand zu der bewerteten Prüfungsleistung und kann neutral darüber urteilen. 8 …“ Weiterlesen
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11.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , dass noch weitere Abmahnungen folgen. Wenn auf den „GERMAN TOP 100 SINGLE CHARTS” z.B. 4 Lieder eines bestimmten Künstlers sind, kann es dem Abgemahnten passieren, dass alle 4 Lieder im Abstand von ein paar …“ Weiterlesen
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03.03.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… auf ein zweites Anfordern, getrennt, mit zeitlichem Abstand und von unterschiedlichen Verfassern bei P. eintrafen, hätten in einer Gesamtschau mit dem ausgewiesenen hohen Kontosaldo des Kontos M 2540 …“ Weiterlesen
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02.04.2017 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… , wenn durch einen Fahrfehler eine Person verletzt wurde. Typische Konstellationen sind z. B. Übersehen einer roten Ampel und Verletzung einer Person, Nichteinhalten des Abstandes und Verletzung …“ Weiterlesen
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24.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , ist nicht unwahrscheinlich, dass noch weitere Abmahnungen folgen. Wenn auf „ABC Hits 100" z.B. 4 Lieder eines bestimmten Künstlers sind, kann es dem Abgemahnten passieren, dass alle 4 Lieder im Abstand von ein paar …“ Weiterlesen
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22.02.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… die Eintragung stellen mit der Begründung, die Marke sei nicht schutzfähig. III. Die Entscheidung des BPatG Die wichtigsten und mit Abstand am häufigsten auftretenden absoluten Schutzhindernisse für …“ Weiterlesen
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18.02.2011 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… Abstand zum Erbfall verringert sich der hinzuzurechnende Anteil der Schenkung um ein Zehntel. Schenkungen, die bei dem Tod des Erblassers bereits mehr als zehn Jahre zurückliegen, werden …“ Weiterlesen
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15.02.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… „richtige" Unternehmer gelten. Der Hintergrund dazu ist Folgender: Werden in regelmäßigen Abständen originalverpackte Markenware verkauft oder eine Vielzahl von gebrauchten Sachen, dann sehen die Gerichte …“ Weiterlesen
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08.02.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… ,- € auswies. Gegen die Annahme, dies sei tragendes Kündigungsmotiv, spricht jedoch der zeitliche Abstand zwischen dem Abschluss des Geschäftsjahrs 2009 und dem erst am 27. April 2010 dokumentierten …“ Weiterlesen
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28.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… sich in der Entscheidung weiter mit den verschiedenen Aussprachemöglichkeiten der Wörter, die jedoch jeweils den erforderlichen Abstand wahren, so dass keine Verwechslungsgefahr bestehe. III. Fazit …“ Weiterlesen
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21.01.2011 Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar„… Seiten ratsam, die Unterhaltsbeträge in regelmäßigen Abständen zu überprüfen und auch die jeweils aktuelle Düsseldorfer Tabelle zur Hand zu nehmen. Eine Auskunftsverpflichtung zum Nachweis …“ Weiterlesen
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21.01.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… ist auf einen ausreichenden Abstand zu achten. Besonders aufpassen müssen diejenigen Skifahrer, die nach einem Halt wieder anfahren, hangaufwärts schwingen oder in eine Piste einfahren. Die Hauptursache für …“ Weiterlesen
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12.01.2011 Rechtsanwältin Alexandra Braun„Wer zu schnell gefahren ist oder den erforderlichen Abstand nicht eingehalten hat, dem droht schnell ein Fahrverbot. Nach § 25 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) kann bei einer Ordnungswidrigkeit …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , sich in regelmäßigen Abständen bei Gericht zu melden, seinen Unterhaltspflichten nachzukommen oder sich einer Entziehungskur zu unterziehen. Jeder sechste Täter unter Bewährung ist als Risikotäter einzustufen …“ Weiterlesen
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08.12.2010 Rechtsanwalt Christian SteffgenWann ist ein Bußgeldbescheid rechtmäßig ergangen? Wie verhält es sich, wenn der Verstoß begangen wurde, aber sonstige Mängel bestehen? Die falsche Bezeichnung des Adressaten im Bußgeldbescheid führt g … Weiterlesen