Aufrechnung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Aufrechnung" | Seite 5
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09.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… . Auch sollten Anleger prüfen, ob sie nicht mit eventuellen Schadensersatzansprüchen aufrechnen können, teilweise erkennt die Rechtsprechung die Möglichkeit an, z. B. mit Schadensersatzansprüchen gegen Treuhänder …“ Weiterlesen
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24.03.2020 Rechtsanwältin Nicole Rinau„… sich auf ein Bereicherung berufen kann, sofern er den Betrag tatsächlich verbraucht. Eine Aufrechnung aktuellen Unterhalts mit Zuvielleistungen in der Vergangenheit ist ebenfalls nicht möglich, da für aktuellen …“ Weiterlesen
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12.03.2020 Rechtsanwalt Jörg Diebow„… und einem Schaden wurden dem Auftraggeber die zur Aufrechnung gestellten Schadensersatzansprüche nicht zugesprochen. Die Entscheidung: Der Auftraggeber blieb auch in der Berufungsinstanz ohne Erfolg …“ Weiterlesen
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09.03.2020 Rechtsanwalt Jörg Diebow„… das landgerichtliche Urteil zurückgewiesen: Unstreitig hat der Architekt seine Tätigkeiten bei dem Bauvorhaben nicht fakturiert. Dessen Verteidigungsvorbringen, dass eine Aufrechnung der Werkstattrechnung …“ Weiterlesen
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02.04.2020 Rechtsanwalt Julian Urban„… kann die Kosten einfach von der Miete abziehen. Jedoch muss der Mieter dem Vermieter eine solche Aufrechnung mindestens einen Monat vor Fälligkeit der verrechneten Miete durch Erklärung anzeigen. Klage …“ Weiterlesen
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21.02.2020 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… . Diese kann den Käufer entweder zur Aufrechnung berechtigen oder dafür sorgen, dass der Makler den Käufer nach den Grundsätzen der Naturalrestitution provisionsfrei stellen muss. Grundsätzlich wird zwischen Leistungs …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… . Der Kunde kann gegen Forderungen der Bank nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.“ Diese Klausel beschränkt das Recht des Verbrauchers zur Aufrechnung …“ Weiterlesen
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21.01.2020 Rechtsanwalt Christian Seidel„… die Lohnansprüche aufrechnen kann. Für den Fall, dass Sie diesbezüglich oder generell zum Arbeitsrecht Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung.“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… . 5.5.2015, Az. XI ZR 214/14) Entgeltbestimmungen im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Sparkasse (BGH, Urt. 12.9.2017, Az. XI ZR 590/15) Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden (BGH, Urt. 20.3.2018, Az …“ Weiterlesen
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09.12.2019 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… ) Entgeltbestimmungen im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Sparkasse ( BGH, Urt. 12.9.2017, Az. XI ZR 590/15 ) Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden ( BGH, Urt. 20.3.2018, Az. XI ZR 309/16 ) Preisklauseln für sog …“ Weiterlesen
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04.12.2019 Rechtsanwalt Christoph Ruther„… aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.“ Das Landgericht Ravensburg hat am 21.09.2018 im Verfahren mit dem Aktenzeichen 2 O 21/18 einen Darlehenswiderruf alleine …“ Weiterlesen
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27.11.2019 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… (BGH, Urt. 12.9.2017, Az. XI ZR 590/15) Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden (BGH, Urt. 20.3.2018, Az. XI ZR 309/16) Preisklauseln für sog. Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr …“ Weiterlesen
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06.11.2019 Rechtsanwalt Robert Vedder„Der BGH hat die Verwertung von Barkautionen bei Vertragsende durch den Vermieter auch durch Aufrechnung im Falle streitiger Forderungen gestattet. Dieses Vorgehen war auch bis zum Jahre 2017 so …“ Weiterlesen
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25.11.2019 Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow„… mit unbestrittenen und rechtskräftigen Forderungen aufrechnen darf. Der Rechtstipp wurde von der Mitarbeiterin der FÜRSTENOW Anwaltskanzlei, Frau Dastan, erstellt. Sachverhalt der Entscheidung: unzulässige …“ Weiterlesen
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24.10.2019 Rechtsanwalt Christian Seidel„… . Gegebenenfalls ist abzumahnen. Weiter ist gegebenenfalls zu prüfen, ob der Arbeitgeber mit Schadensersatzansprüchen gegen die Lohnansprüche aufrechnen kann. Für den Fall, dass Sie diesbezüglich …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Sebastian Meyer-Löffler„… des Insolvenzverfahrens seine Insolvenzforderungen durch Aufrechnung befriedigen darf, z. B. wenn nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens Erstattungsansprüche des Schuldners gegenüber dem Finanzamt entstehen. Dies gilt …“ Weiterlesen
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19.09.2019 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… vorgesehenen Umstands wie einer unverzüglichen Aufrechnung durch den Mieter (§ 543 Abs. 2 Satz 3 BGB), einer sog. Schonfristzahlung oder einer Verpflichtungserklärung einer öffentlichen Stelle (§ 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 BGB) nachträglich unwirksam wird.“ Weiterlesen
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02.11.2022 Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus„… des Patienten wegen der Kosten für die aufgrund des Behandlungsfehlers notwendig gewordene Nachbehandlung in Betracht. Der Patient hat insoweit die Möglichkeit mit den Kosten der Nachbehandlung die Aufrechnung mit dem Vergütungsanspruch des Zahnarztes zu erklären. Nehmen Sie Kontakt mit mir auf!“ Weiterlesen
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17.09.2019 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… aufrechnen. Dies bedeutet, dass der Vertrag noch nicht beendet sein darf. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) hat mit Urteil vom 08.08.2019, – L 7 BA 3027/18 -, entschieden: „(…) Gegen …“ Weiterlesen
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04.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert„… berücksichtigt ist und der Sofortbonus in der Vergangenheit auch nicht ausgezahlt wurde, sollte der Kunde die Möglichkeit der Aufrechnung prüfen. Die insolvenzrechtlichen Regelungen zur Aufrechnung sind sehr …“ Weiterlesen
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18.08.2019 Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller„… mit eigenen Forderungen verrechnet werden. Hier muss die Aufrechnung jedoch unverzüglich erfolgen, weil es Untreue sein kann, wenn das Fremdgeld erst einmal vereinnahmt wird und dann über einen längeren Zeitraum nichts passiert (AnwBl 2007, 867). RA Daniel Müller LL. M. Eur.“ Weiterlesen
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16.08.2019 Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin„… ausschließlich mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten eigenen Forderungen gegen den gegen den Kautions-Rückzahlungsanspruch des Mieters aufrechnen können. Der BGH hat solchen Bestrebungen …“ Weiterlesen
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15.08.2019 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… in der Berufungsinstanz abgewiesen. Hintergrund war die in der Berufungsinstanz erklärte Aufrechnung der Beklagten mit dem Guthaben aus der Kaution. Die dagegen eingelegte Revision zum BGH blieb ohne Erfolg …“ Weiterlesen
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15.08.2019 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… sich nach Aufrechnung damit auf nicht mehr als 54.300,75 € belaufen. Außerdem sei sie zum Ersatz jedes Schadens verpflichtet, der gegenwärtig oder zukünftig dadurch entstehe, dass der Widerruf nicht akzeptiert …“ Weiterlesen