Rechtstipps zu "Heilmittel" | Seite 2
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26.01.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„1. Wollen Sie ein Heilmittel bewerben? In der Heilmittelwerbung sind einige strenge Kriterien zu beachten, damit die Werbung nicht als irreführend und damit wettbewerbswidrig erachtet …“ Weiterlesen -
30.09.2016 Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.„… , dass sich der Arzt wegen Untreue nach § 266 Abs. 1 StGB dann strafbar macht, wenn er gegen das sog. Wirtschaftlichkeitsgebot verstößt. Denn die verordneten Heilmittel müssen – wie alle anderen Leistungen …“ Weiterlesen -
29.04.2016 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… schmälert sich durch derartigen Leerstand jedoch das Angebot an vorhandenem und vor allem bezahlbarem Wohnraum. Das Gesetz kennt ein Heilmittel: Zweckentfremdungsverbot bei Gefährdung der Versorgung …“ Weiterlesen -
10.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole DammWir berichten von Abmahnungen durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V., der u.a. irreführende Heilmittelwerbung beanstandet. Gegenstand der Abmahnungen sind z. B. Werbetexte/Angebote von Arztpraxen … Weiterlesen
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25.01.2016 Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich„… ein nach § 124 Abs. 1 SGB V neben der Sprachtherapie und der Physiotherapie anerkanntes, abgrenzbares Heilmittel, deren Maßnahmekatalog in den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses über …“ Weiterlesen -
02.04.2015 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… – und sorgt allenthalben für gleichermaßen viel Kopfschütteln, wie die umstrittenen neuen Regelungen selbst. Doch auch hier gilt die Devise: immer der Reihe nach. Vom (angeblichen) Heilmittel für …“ Weiterlesen -
25.03.2015 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… /14. Bei dem Antragssteller handelt es sich um einen eingetragenen Verein, der sich satzungsmäßig mit der Durchsetzung der lauteren Heilmittelwerbung und dem Schutz des Wettbewerbs für Heilmittel …“ Weiterlesen -
04.03.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… als Störer. Volljährigen eigenen Kindern oder dem Partner muss man dies nicht einmal verbieten, hier entfällt die Haftung meist immer. Die modifizierte Unterlassungserklärung als „Heilmittel …“ Weiterlesen -
02.02.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Diese „modifizierte Unterlassungserklärung” ist eine böse Falle und ein Schlagwort, das man im Internet oft liest und von vielen Anwälten gerne als Heilmittel genannt wird. An der Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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30.01.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… , das man im Internet oft liest und von vielen Anwälten gerne als Heilmittel genannt wird. Tatsächlich ist die beigefügte Unterlassungserklärung der Waldorf Frommer-Anwälte schon derartig eng gefasst …“ Weiterlesen
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13.10.2021 Rechtsanwalt Christian Lattorf„… , die kausal auf den Hundebiss zurückzuführen sind. Hierbei handelt es sich um Sachschäden (meist Kleidung), Kosten für Hilfs- und Heilmittel (Medikamente, Unterarmgehstützen) bzw. Zuzahlungen hierzu …“ Weiterlesen -
07.01.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… dargestellt werden - eine Anpreisung einzelner Arzneiprodukte stehe dagegen nicht im Vordergrund. Eine Werbung für konkrete Heilmittel liege demzufolge nicht vor. Selbst wenn man den Anwendungsbereich …“ Weiterlesen -
14.10.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… dieser gesetzlichen Gebühren nur im engen Rahmen erlaubt ist, deckeln somit die gesetzlichen Gebühren im Regelfall die Versicherungsleistung. Für Heilmittel, Heilpraktiker und Physiotherapeuten besteht eine solche …“ Weiterlesen -
27.02.2012 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… statuiert ist. Auszug aus dem Heilmittel-Werbegesetz: § 3 HWG Unzulässig ist eine irreführende Werbung. Eine Irreführung liegt insbesondere dann vor, 1. wenn Arzneimitteln, Medizinprodukten, Verfahren …“ Weiterlesen -
15.07.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… insbesondere im Heilmittel-, aber auch im Arzneimittelbereich, Neuausgestaltung der Regelungen zur Datentransparenz mit dem Ziel, die Datengrundlage für Versorgungsforschung und Weiterentwicklung …“ Weiterlesen -
23.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„… werden darf. Außerdem darf eine Internetpräsenz keine fremd- oder fachsprachlichen Begriffe enthalten. Heilmittel dürfen darüber hinaus nicht beworben werden, indem Personen in der Berufskleidung …“ Weiterlesen -
23.05.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , durch Zahlung eines zusätzlichen Beitrags, sich höhere Behandlungskosten oder alternative Heilmittel (homöopathische, anthroposophische Arzneien u.a.) von der Kasse erstatten zu lassen. Ob und in welchem …“ Weiterlesen