Rechtstipps zu "Kostenerstattung" | Seite 43
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28.02.2011 Rechtsanwalt Marko Setzer„… der Gläubigerin UND zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei. Es gibt zwar leider zur Rechtsverteidigung bei unberechtigten Abmahnungen keine Patentlösung - ABER: Zur Wahrnehmung der Rechte …“ Weiterlesen
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25.02.2011 Rechtsanwalt Marko Setzer„… 2 und 3 zur Zahlung von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin UND zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei. Zur Rechtsverteidigung bei unberechtigten …“ Weiterlesen
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24.02.2011 Rechtsanwalt Marko Setzer„… UND zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei. Zur Rechtsverteidigung bei unberechtigten Abmahnungen gibt es leider keine Patentlösung - ABER: Nicht selten lässt sich in derartigen Fällen …“ Weiterlesen
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23.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , Jessica Lee, Ake, Ashley, Josephine (http://www.magmafilm.com/film2169/Die-Geschichte-der-B.) U + C verlangen u.a. die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, Kostenerstattung …“ Weiterlesen
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Bindhardt Fiedler Zerbe RAe / Abmahnung – Filesharing / Berlins Most Wanted (Bushido, Fler, Kay One)14.02.2011 Rechtsanwalt Marko Setzer„… der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin (Firmen) und erkennt dadurch den Schaden vorbehaltlos an. Desweiteren verpflichtet er sich auch zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei …“ Weiterlesen
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11.02.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… Wasserpegel im Pool sah das Gericht als Störung des Urlaubs an und sprach dem Paar eine Kostenerstattung zu. Ähnlich bei der fehlenden Tauchbasis und der nicht stattfindenden Thalassotherapie: Beides seien …“ Weiterlesen
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11.02.2011 Rechtsanwalt Marko Setzer„… der Gläubigerin (Firmen) und erkennt dadurch den Schaden vorbehaltlos an. Desweiteren verpflichtet er sich auch zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei. Erfolgreiche Rechtsverteidigung trotz …“ Weiterlesen
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10.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, Kostenerstattung und Schadensersatz. Im konkreten Fall wird eine Summe in Höhe von € 1.200,00 von den abgemahnten Anschlussinhabern gefordert …“ Weiterlesen
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09.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , bei der es um den vermeintlichen Ureberrechtsverstoß an einem Musiktitel geht, greift nach unserer Ansicht im Hinblick auf Kostenerstattung der Anwaltskosten die Kostendeckelung des § 97 a II UrhG auf 100 …“ Weiterlesen
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08.02.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Association of private Internet-Investigation-Companies (Contra Piracy)" drei Ansprüche. Von den ermittelten Anschlussinhabern wird Unterlassung, Schadensersatz und Kostenerstattung verlangt …“ Weiterlesen
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04.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , Kostenerstattung und Schadensersatz gefordert, wobei für die Rücksendung der vorformulierten Unterlassungserklärung eine kurze Frist von nur 1 Woche gesetzt wird. Beim Filesharing der gesamten Serie (4 Folgen …“ Weiterlesen
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03.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ” von „Monrose”. FAREDS verlangt u.a. die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, Kostenerstattung und Schadensersatz. Konkret wird eine Summe in Höhe von € 450,00 gefordert …“ Weiterlesen
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01.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ) Urheberrechtsverletzungen an dem Hörbuch „Das verlorene Symbol” von Dan Brown für die Bastei Lübbe GmbH & Co. KG geltend gemacht. Es wird Unterlassung, Kostenerstattung und Schadensersatz gefordert, wobei für …“ Weiterlesen
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28.01.2011 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… die Kostenerstattung geht. Generell empfiehlt es sich, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, die aber wegen der 30-jährigen Laufzeit einer sorgfältigen Formulierung bedarf. Wichtig …“ Weiterlesen
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28.01.2011 Rechtsanwalt Marko Setzer„… der Gläubigerin (Firmen) und erkennt durch den Punkt 2 den Schaden vorbehaltlos. Desweiteren verpflichtet er sich auch unter Punkt 3 zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei …“ Weiterlesen
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25.01.2011 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… zu, der auf Wiedereinbau der im Internet abgebildeten Standheizung oder Einbau einer gleichwertigen Standheizung, nicht aber auf Kostenerstattung gerichtet ist. Diesen Nacherfüllungsanspruch muss die Klägerin zunächst …“ Weiterlesen
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19.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… in die Unterwerfungserklärung eingefügt, dass er leicht übersehen werden konnte. Darüber hinaus wurde neben den Vertragsstrafen auch die Kostenerstattung derart in den Vordergrund gerückt, dass der Eindruck entstand …“ Weiterlesen
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18.01.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… zum Download angeboten zu haben. Mit der Abmahnung machen die Abmahner drei zivilrechtliche Ansprüche geltend. Diese sind gerichtet auf Unterlassung, Kostenerstattung und Schadensersatz. Hierzu im Einzelnen …“ Weiterlesen
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17.01.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… die Kostenerstattung wie ein Privatpatient zu wählen. An diese Wahl ist man zukünftig nur 3 Monate gebunden, bislang ein Jahr. Die Rechnungen sind dann bei der Krankenkasse einzureichen. Dabei kann der Versicherte …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , sondern z.B. der Wert des Unterlassungsanspruchs (oft in der Abmahnung genannt bzw. behauptet) zuzüglich etwaigem Schadensersatz zuzüglich der geforderten Kostenerstattung für die Abmahnung …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… -Händlers B. B lässt A anwaltlich abmahnen. Neben der Kostenerstattung für die Abmahnung von hier beispielshaft € 651,80 hat A noch Schadensersatz an B zu leisten. Beträgt der Schadensersatz für die Online …“ Weiterlesen
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05.01.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… . Kostenerstattung Als Versicherungsnehmer der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) kann man sich auch auf Rechnung vom Arzt behandeln lassen und diese dann bei der Krankenkasse mit der Bitte um …“ Weiterlesen
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17.12.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… und Kostenerstattung setzen freilich neben dem Vorliegen eines erwiesenen Wettbewerbsverstoßes ein zwischen dem Abgemahnten und dem Abmahnenden bestehendes Wettbewerbsverhältnis voraus. Erweisen sich hieran …“ Weiterlesen
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16.12.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… den vermeintlichen Ureberrechtsverstoß an einem Musiktitel geht, greift nach unserer Ansicht im Hinblick auf Kostenerstattung der Anwaltskosten die Kostendeckelung des § 97 a II UrhG auf 100, 00 € ein. Hinzu kommt …“ Weiterlesen