Sorgfaltspflicht - was Sie wissen und beachten müssen!
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Inhaltsverzeichnis
Bei der Sorgfaltspflicht handelt es sich um die Verpflichtung, eine Handlung auf eine bestimmte Art und Weise auszuführen. Diese Verpflichtung erwächst meist aus einem konkreten Verhalten bzw. einem Geschehen und steht oftmals im Zusammenhang mit einer potenziellen Gefahr für ein geschütztes Rechtsgut. Der Verpflichtete hat in diesem Fall mit besonderer Sorgfalt zu handeln, um Schäden für den Rechtsgutsinhaber zu vermeiden. Daher hat er gefährliche Handlungen zu unterlassen oder muss zumindest ausreichende Sicherheitsvorkehrungen treffen.
Eine Verletzung dieser Pflicht kann zu Schadensersatzansprüchen führen und ggf. auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Dabei kann es sich je nach Umstand um vertragliche, vorvertragliche oder deliktische Schadensansprüche handeln.
Vorvertragliche Schutzpflichten entstehen dann, wenn sich bereits ein Vertrag anbahnt. So kann der Supermarktinhaber verantwortlich gemacht werden, wenn er kein Hinweisschild bei gewischtem Boden aufstellt und ein Kunde daraufhin ausrutscht, stürzt und sich verletzt.
Deliktische Ansprüche ergeben sich, wenn ein Schaden außerhalb einer Vertragsbeziehung entsteht. Wenn es also durch ein unabsichtliches Verhalten zu einem Schaden kommt, kann die Sorgfaltspflicht verletzt worden sein. Dies ist oftmals der Fall, wenn eine Verkehrssicherungspflicht verletzt worden ist. Wenn der Nachbar also trotz der Streupflicht vergisst, bei verschneitem Wetter Split oder Ähnliches zu streuen, und eine andere Person sich verletzt, kommt es zu deliktischen Ansprüchen
Fahrlässigkeit
Im Gegensatz dazu handelt es sich bei einem fahrlässigen Verhalten um ein solches, das gegen die Pflicht verstößt, eine bestimmte Gefahr zu erkennen und den Eintritt des Schadens zu verhindern. Darunter fällt nicht nur eine fahrlässige Handlung durch aktives Tun. Vielmehr ist dazu auch die fahrlässige Unterlassung einer gebotenen Handlung zu zählen. Auch darunter fällt es, wenn nicht ausreichend Sicherheitsvorkehrungen getroffen wurden. Fährt ein Autofahrer beispielsweise in einer geschlossenen Ortschaft an einer belebten Straße schneller als geboten, kann dies unter Umständen fahrlässig sein, insbesondere wenn es dabei zu Gefährdungen oder gar Schädigung anderer Personen kommt.
Zu berücksichtigen ist, dass Art und Maß der Sorgfalt, die anzuwenden ist, von der jeweiligen Situation und Fähigkeiten der handelnden Person abhängen. Als Maßstab werden dafür die Fähigkeiten eines besonnenen und gewissenhaften Menschen genommen.
Der Maßstab der Sorgfaltspflicht
Der Maßstab der Sorgfaltspflicht richtet sich danach, welches Verhalten von einem Durschnittsmenschen bzw. „Otto Normalverbraucher“ in einer konkreten Situation erwartet werden kann. Das Verhalten der handelnden Person wird anhand dieses Maßstabs gemessen. Wenn also das Verhalten vom Maßstab abweicht, liegt eine Sorgfaltspflichtverletzung vor. Dabei wird von einem umsichtigen Menschen und der Reaktion eines solchen auf die gegebene Situation ausgegangen.
Es muss daher genaustens analysiert werden, inwieweit der Handelnde die gebührende Sorgfalt hat walten lassen. Hinzukommen muss, dass ein unerlaubtes Risiko geschaffen wurde, von dem eine Gefahr für eine Person oder einen Gegenstand ausgeht.
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Rechtstipps zu "Sorgfaltspflicht" | Seite 20
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02.01.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… verwirklichen, denn: Der saftige Mehrpreis schädigt die Kommanditisten jeweils in ihrer Kommanditeinlage“, so die Zusammenfassung der Diskussion. Vertrieb Kapitalanlage Schiffsfonds: Sorgfaltspflicht …“ Weiterlesen -
09.12.2014 Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit„… vermieden werden konnten. Oftmals werden Frachtführer für Schäden zur Verantwortung gezogen, für die sie „nichts können“. Seien Sie sich als Frachtführer trotzdem Ihrer Sorgfaltspflichten bewusst! Folgendes …“ Weiterlesen -
14.11.2014 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… auch ein rechtswidriger und damit fehlerhafter Bescheid in Rechtskraft. Einem Beamten obliegt eine ganz besonders hohe Sorgfaltspflicht, die ihm zugegangenen Bescheide zu überprüfen. Bestehen Zweifel oder Rückfragen …“ Weiterlesen -
03.11.2014 Rechtsanwalt Burkhard Renner„… Sorgfaltspflichten nachkommen. Insbesondere darf durch die Medien keine Vorverurteilung des Betroffenen oder eine Sachverhaltsverzerrung erfolgen. Schließlich müssen die Medien vor Veröffentlichung …“ Weiterlesen -
15.10.2014 Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner„… der Behandlungsunterlagen ergab keine Hinweise auf eine Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflicht, die im Zusammenhang mit dem letalen Verlauf steht“. Dies konnte die Familie aufgrund des Sachverhaltes …“ Weiterlesen -
09.10.2014 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… einverstanden ist (vgl. BGHSt 7,363,368 f.) . Was gilt, wenn Unfallverhütungsvorschriften oder Sicherheitsvorschriften fehlen? In diesem Fall trifft die leitenden Angestellten eine erhöhte Sorgfaltspflicht …“ Weiterlesen -
10.09.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… “ gefährdet wird. Je größer die Unfallgefahr ist, desto größer ist somit auch die Sorgfaltspflicht der Gesetzeshüter. Letztendlich müssen Polizisten auch mit Fehlern von anderen Verkehrsteilnehmern …“ Weiterlesen -
28.08.2014 Rechtsanwältin Olivia Holik„… auf die Belastungsbuchung wäre nur dann gegeben, wenn der Kunde gegen seine Sorgfaltspflichten verstoßen hätte – diesen Einwand tragen einige Banken im Phishing-Verfahren gern vor. Allerdings muss die Bank …“ Weiterlesen -
28.07.2014 Rechtsanwalt Thomas Linhardt„… auf Anlegerseite wohl kaum mit der Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Geschäftsmanns i. S. d. § 43 Abs. 1 GmbHG vereinbar sei. Die Empfehlung eines Swaps als Zinsoptimierungsgeschäft wecke beim …“ Weiterlesen -
23.07.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… vom Strafverfahren und den Untersuchungen gegen die Hess-AG loszulösen: „Aus unserer Sicht hat die Landesbank Baden-Württemberg ihre Sorgfaltspflichten schon allein dadurch verletzt, dass sie für ein Unternehmen …“ Weiterlesen -
15.07.2014 SH Rechtsanwälte„… ist deshalb geeignet, einen Sachverhalt zu begründen, aus dem sich eine Verletzung seiner Sorgfaltspflichten ergeben kann. Voraussetzung für die Anwendung der vorstehend bezeichneten Grundsätze ist allerdings …“ Weiterlesen -
01.07.2014 GKS Rechtsanwälte„… Verkehr beachten müssen. Beide Verstöße gegen die Sorgfaltspflicht wiegen gleich schwer, daher sei eine 50:50-Verteilung des Unfallschadens angemessen, so das OLG. Offene Tür ist nicht gleich offene …“ Weiterlesen -
30.06.2014 Rechtsanwalt Jörg Pantke„… den Vermieter überhaupt Sorgfaltspflichten bezüglich einer Belehrung der Mieter treffen. Letztlich ließ das Gericht diese Frage offen, da der Vermieter seine Mieter über die Internutzung belehrt habe …“ Weiterlesen -
25.06.2014 Rechtsanwalt Christian Schilling„… zivilrechtlich schadensersatzpflichtig, wenn sie ihre Sorgfaltspflichten verletzen. Dies ergibt sich für Vorstände einer Aktiengesellschaft aus § 93 Abs. 2 AktG, für Geschäftsführer einer GmbH aus § 43 Abs. 2 …“ Weiterlesen -
20.06.2014 Rechtsanwalt Jan Finke„… wird nun durch den Insolvenzverwalter geprüft, ob Rodbertus Sorgfaltspflichten in Bezug auf die Investitionen verletzt hat. Ob Rodbertus finanziell in der Lage ist, mögliche finanzielle Schäden zu ersetzen, ist allerdings …“ Weiterlesen -
17.06.2014 anwalt.de-Redaktion„… den Parteien, dass der Unfall von dem Autofahrer verursacht wurde. Der hatte beim Aussteigen gegen seine Sorgfaltspflicht aus § 14 Straßenverkehrsordnung (StVO) verstoßen, indem er vor Öffnen der Tür …“ Weiterlesen -
02.05.2014 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… der Fahrzeugführer diese Sorgfaltspflicht, so muss er bei einer Kollision mit einem heraus fahrenden Wagen einen Teil der Haftung übernehmen. Das Gericht verurteilte im vorliegenden Fall den Überholer dazu …“ Weiterlesen -
14.04.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Verkehrsteilnehmer jedoch eine besondere Sorgfaltspflicht gehabt, vgl. § 3 IIa StVO (Straßenverkehrsordnung). Als die Versicherung eine Zahlung verweigerte, zog der Rentner vor Gericht. Keine Haftung …“ Weiterlesen -
26.03.2014 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… begründen. Dann hat der Organisator gewisse Sicherheitspflichten zu erfüllen. Werden sie verletzt, kommt für ihn eine Haftung in Betracht. Art und Umfang der Sorgfaltspflichten richten sich wiederum …“ Weiterlesen -
25.03.2014 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… hinsichtlich der Adresse hätten veranlassen müssen. Die BGH-Entscheidung konkretisiert die Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts im Umgang mit prozessualen Fristen und Büropersonal. Auch wenn den Anwalt …“ Weiterlesen -
06.03.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… eine vertragliche Sorgfaltspflicht verstoßen, als er den Schlüssel verlor. Eine Gefahr der missbräuchlichen Verwendung wird übrigens bejaht, wenn der Schlüssel z. B. auf einer belebten Straße in der Nähe …“ Weiterlesen -
11.02.2014 Rechtsanwalt Terence Peter Wood„… Chancen, den entstandenen Schaden erstattet zu bekommen, sofern man seine Sorgfaltspflichten nicht grob fahrlässig verletzt hat. Doch was bedeutet das genau? Generell gilt: Als Kunde ist man selbst …“ Weiterlesen -
11.02.2014 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… Bei Phishing-Angriffen haftet zunächst die jeweilige Bank und steht für Missbrauchsschäden ein. Hat der Kunde allerdings seine Sorgfaltspflichten verletzt und dadurch den Missbrauch erst möglich gemacht - z. B …“ Weiterlesen -
16.01.2014 Rechtsanwalt Maximilian Richter„… der Beklagte in gravierender Weise und schuldhaft gegen die beim Kl. bestehende Sorgfaltspflichten verstoßen, § 276 Abs. 2 BGB. Wer im Rahmen einer individuellen Sportausübung geschützte Rechtsgüter anderer …“ Weiterlesen