Rechtstipps zu "Unterlassungsanspruch" | Seite 124
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28.05.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… . Hauptbestandteil jeder Abmahnung ist der Unterlassungsanspruch. Dieser zieht, insbesondere im Fall der gerichtlichen Geltendmachung, ein hohes finanzielles Risiko nach sich. Hier können schnell …“ Weiterlesen
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24.05.2013 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… - und Unterlassungsansprüche sowie die Erstattung der in der Angelegenheit angefallenen Kosten geltend. In dem konkreten Fall wird der Anschlussinhaber aufgefordert, einen pauschalen Abgeltungsbetrag zu zahlen …“ Weiterlesen
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21.05.2013 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… verletzt wurde und somit einen Unterlassungs-, Schadensersatz-, und Schmerzensgeldanspruch hat. Es ist damit auch die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs durch eine Abmahnung möglich, wobei …“ Weiterlesen
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21.05.2013 Rechtsanwalt Christoph Scholze„… Unterlassungsanspruch gegen den Abgemahnten kostenpflichtig geltend macht. Indes kann aber auch nicht immer die Empfehlung im Falle einer berechtigten Abmahnung ausgesprochen werden, die vom Abmahnenden …“ Weiterlesen
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27.10.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… ist, eine Nähe von Kunststoffprodukten zu hochwertigem Leder herzustellen. Somit stünde der Juwelier Chronotage GmbH der Abmahnung zufolge ein Unterlassungsanspruch zu. Forderungen aus der Abmahnung …“ Weiterlesen
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16.05.2013 Rechtsanwalt Christoph Scholze„… kann, in welchem der mitunter Berechtigte seinen etwaig gegebenen Unterlassungsanspruch gegen den Abgemahnten kostenpflichtig geltend macht. Indes kann aber auch nicht immer die Empfehlung im Falle …“ Weiterlesen
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16.05.2013 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… einen Unterlassungsanspruch der Kläger entsprechend §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB i.V.m. Art. 1, 2 GG gegen die Beklagte als Betreiberin der Internet-Suchmaschine rechtsfehlerhaft verneint. Negativ belegte Begriffe können …“ Weiterlesen
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15.05.2013 Rechtsanwalt Christoph Scholze„… Berechtigte seinen etwaig gegebenen Unterlassungsanspruch gegen den Abgemahnten kostenpflichtig geltend macht. Indes kann aber auch nicht immer die Empfehlung im Falle einer berechtigten Abmahnung …“ Weiterlesen
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13.05.2013 Rechtsanwalt Christoph Scholze„… der mitunter Berechtigte seinen etwaig gegebenen Unterlassungsanspruch gegen den Abgemahnten kostenpflichtig geltend macht. Indes kann aber auch nicht immer die Empfehlung im Falle einer berechtigten …“ Weiterlesen
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13.05.2013 Rechtsanwalt Florian Wittkop„… des Films „Project X" in Filesharing Netzwerken, insbesondere in der Tauschbörse „bit torrent" vor. Die Kanzlei Waldorf Frommer macht in dieser Abmahnung einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
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13.05.2013 Rechtsanwalt Ralph Sauer„Voraussetzung eines Unterlassungsanspruches ist eine Wiederholungsgefahr. Eine Wiederholungsgefahr lässt sich aus der Weigerung, eine strafbewertete Unterlassungserklärung abzugeben, jedoch …“ Weiterlesen
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13.05.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Unterlassungserklärungen als Schuldanerkenntnis zu werten. Besser ist es unserer Erfahrung nach, die Unterlassungsansprüche lediglich in abgeänderter Form zu erfüllen. Soweit es hingegen um die Zahlungsansprüche geht …“ Weiterlesen
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10.05.2013 Rechtsanwalt Christoph Scholze„… Verfügungsverfahren nach sich ziehen kann, in welchem der mitunter Berechtigte seinen etwaig gegebenen Unterlassungsanspruch gegen den Abgemahnten kostenpflichtig geltend macht. Indes …“ Weiterlesen
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08.05.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… ausgeschlossen werden. Hauptbestandteil einer Abmahnung ist immer der Unterlassungsanspruch. Betroffene sollten sich daher nicht von den zugegeben oft hohen Zahlungsforderungen beeindrucken lassen, sondern …“ Weiterlesen
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08.05.2013 Rechtsanwalt Christoph Scholze„… Verfügungsverfahren nach sich ziehen kann, in welchem der mitunter Berechtigte seinen etwaig gegebenen Unterlassungsanspruch gegen den Abgemahnten kostenpflichtig geltend macht. Indes kann aber auch nicht immer …“ Weiterlesen
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07.05.2013 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Im Rahmen einer Berechtigungsanfrage werden noch keine konkreten Unterlassungsansprüche geltend gemacht. Sie dient lediglich der Vorbereitung einer Abmahnung. Regelmäßig wird der beauftragende Anwalt …“ Weiterlesen
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07.05.2013 Rechtsanwalt Christoph Scholze„… seinen etwaig gegebenen Unterlassungsanspruch gegen den Abgemahnten kostenpflichtig geltend macht. Indes kann aber auch nicht immer die Empfehlung im Falle einer berechtigten Abmahnung ausgesprochen werden …“ Weiterlesen
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06.05.2013 Rechtsanwalt Christoph Scholze„… Berechtigte seinen etwaig gegebenen Unterlassungsanspruch gegen den Abgemahnten kostenpflichtig geltend macht. Indes kann aber auch nicht immer die Empfehlung im Falle einer berechtigten Abmahnung …“ Weiterlesen
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02.05.2013 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… einer zuvor durchgeführten Durchfrage zum Thema „Urlaub mit dem Rollstuhl" in den Werbeanruf eingewilligt hat. Das Oberlandesgericht Köln gab dem Kläger Recht. Es bejahte einen Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
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30.04.2013 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… Konkurrenz, kann der Arbeitgeber seinen Betriebsablauf nicht sicherstellen. Ein Vertrauensverhältnis ist schier nicht möglich aufzubauen. Der Arbeitgeber hat neben einem Unterlassungsanspruch gegen …“ Weiterlesen
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29.04.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu erfüllen. Hauptbestandteil jeder Abmahnung ist der Unterlassungsanspruch. Dieser zieht, insbesondere im Fall der gerichtlichen Geltendmachung …“ Weiterlesen
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26.04.2013 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… unter anderem Schadensersatz- und Anwaltskosten sowie Unterlassungsansprüche geltend. Konkret soll der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung abgeben sowie abhängig von der Anzahl abgemahnter …“ Weiterlesen
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23.04.2013 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… aus 506,00 Euro Anwaltskosten sowie 450,00 Euro Schadensersatz zusammensetzt. Hinzu macht die Gegenseite den Unterlassungsanspruch geltend. Der Empfänger der Abmahnung von Asterix & Obelix …“ Weiterlesen
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18.04.2013 Rechtsanwalt Christoph Scholze„… kann, in welchem der mitunter Berechtigte seinen etwaig gegebenen Unterlassungsanspruch gegen den Abgemahnten kostenpflichtig geltend macht. Indes kann aber auch nicht immer die Empfehlung im Falle …“ Weiterlesen