Rechtstipps zu "Unterlassungsanspruch" | Seite 25
-
03.08.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… auf Gewaltschutzanordnung gibt es für die Betroffenen auch zivilrechtliche Vorgehensmöglichkeiten. So können beispielsweise Unterlassungsansprüche im Wege einer Abmahnung oder dem einstweiligen Verfügungsverfahren geltend …“ Weiterlesen
-
28.07.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… in diesem Fall Unterlassungsansprüche auf Grundlage seines grundsätzlich weiterbestehenden Hausrechtes zustehen. Wenn es hierbei sodann zu der Anfertigung von Fotoaufnahmen kommt, sind spätestens …“ Weiterlesen
-
28.07.2021 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… . Sind Unternehmen oder auch Parteien Opfer eines entsprechenden Videos, können diese ebenfalls Unterlassungsansprüche geltend machen, Gegendarstellungen einfordern oder auch Schadensersatz verlangen …“ Weiterlesen
-
27.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… . Die Kanzlei Lubberger Lehment macht daher im Auftrag von VW einen Unterlassungsanspruch geltend (Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung). Tipps zum Umgang mit vergleichbaren Abmahnungen …“ Weiterlesen
-
26.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… Events SA folgendes: Unterlassungsanspruch Um diesen Unterlassungsanspruch zu erfüllen, soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterschrieben werden. Der Abmahnung …“ Weiterlesen
-
26.07.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… an der Fotografie verletzt worden. Die Kanzlei Sievers & Kollegen macht für Ihre Auftraggeberin daher folgende Ansprüche geltend: Unterlassungsanspruch gem. § 97 UrhG Schriftliche Auskunftserteilung …“ Weiterlesen
-
22.07.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… insbesondere in Bezug auf die Höhe der Zahlungsforderungen. Sofern ein Unterlassungsanspruch der Gegenseite besteht und damit die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert werden …“ Weiterlesen
-
27.08.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… von dem Adressaten der Abmahnung 3.399,50 € gefordert. Neben der Geltendmachung des Unterlassungsanspruches sowie des Kostenerstattungsanspruches werden dem Grunde nach Auskunftsansprüche sowie …“ Weiterlesen
-
15.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… der Unterlassungsanspruch kann Sie später einholen, wenn Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Denn eine strafbewehrte Unterlassungserklärung kann dem Abmahnenden in der Zukunft als Rechtsgrundlage …“ Weiterlesen
-
13.07.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Fortmann Tegethoff macht daher im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH folgende Ansprüche geltend: Unterlassungsanspruch (Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung) Anspruch auf Erstattung …“ Weiterlesen
-
12.07.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… betrugen voraussichtlich 300.000 EUR, der Verkehrswert des Grundstückes hingegen ca. 5.000 EUR. Das OLG hatte unter 30%-iger Kostenbeteiligung der Klägerin einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
-
11.07.2021 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… gemacht? Sollte ein Gebrauchsmuster verletzt worden sein, gibt es unterschiedliche Ansprüche, die geltend gemacht werden können. Der Unterlassungsanspruch ist der wichtigste im Gebrauchsmusterrecht …“ Weiterlesen
-
11.07.2021 Rechtsanwalt Lars Rieck„… ein fristgerechter Ausgleich der Forderung erfolgt, die Angelegenheit erledigt ist. In der Erledigung wären dann auch die noch nicht geltend gemachten Unterlassungsansprüche einschließlich …“ Weiterlesen
-
09.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… im Auftrag der Spring Air GmbH u.a. einen Unterlassungsanspruch geltend (Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung). Tipps zum Umgang mit Abmahnungen: Überprüfen lassen, ob geltend gemachte Ansprüche …“ Weiterlesen
-
07.07.2021 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… Patentrechtsverletzung geltend gemacht? Sollte ein Patent verletzt worden sein, gibt es unterschiedliche Ansprüche, die geltend gemacht werden können. Der Unterlassungsanspruch ist der wichtigste im Patentrecht …“ Weiterlesen
-
07.07.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . 2 Ziff. 1, 2 MarkenG verletzt. Aufgrund der vermeintlichen Markenrechtsverletzung wird unsere Mandantschaft dazu aufgefordert, die folgenden Ansprüche zu erfüllen: - Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
-
06.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… Verfügung gemäß dem Antrag erlassen. Dabei wurde der Streitwert des Unterlassungsanspruchs auf 20.000,00 € angesetzt. Dieser Fall zeigt deutlich: Unser Satz „Nehmen Sie die Abmahnung ernst …“ Weiterlesen
-
06.07.2021 Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA„… verfolgt, dem Gläubiger und dem Schuldner ein Mittel an die Hand zu geben, um einen Streit ohne Inanspruchnahme der Gerichte beizulegen […]. Da der Unterlassungsanspruch immer nur in der Zukunft erfüllt …“ Weiterlesen
-
02.07.2021 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Jussof Sarwari macht in dem Abmahnungen folgende Ansprüche geltend: Unterlassungsanspruch (Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung) Schadensersatzanspruch in Höhe von 614,33 € (bei einem Film …“ Weiterlesen
-
02.07.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… an ihren Marken verletzt. Häufig werden diese auf ebay angeboten. In der Abmahnung wird ein Unterlassungsanspruch gem. Art. 130 Abs. 1, 9 Abs. 2 lit. a) und c) UMV geltend gemacht. Der Empfänger …“ Weiterlesen
-
29.06.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… ein Unterlassungsanspruch, den der Verein ebenfalls geltend macht. Der Verein fordert daher auch dazu auf, den Rechtsverstoß unverzüglich zu beseitigen und die Wiederholungsgefahr durch Abgabe …“ Weiterlesen
-
29.06.2021 Rechtsanwalt Christian Janzen„… einklagbarer und vollstreckbarer Unterlassungsanspruch zustehen, § 1004 BGB analog. Damit können die Eltern Dritten Weisungen erteilen und verlangen, sich von dem eigenen Kind fernzuhalten. Generell gilt …“ Weiterlesen
-
29.06.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… , bei Nichtreaktion ein Unterlassungsanspruch geltend zu machen. Aus der Vergangenheit sind uns diverse wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von RA S. im Auftrag verschiedener Unternehmen bekannt …“ Weiterlesen
-
29.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , Unterlassungsansprüchen, Auskunft und existenzbedrohende Schadenersatzzahlungen führen. Bereits die Anmeldung einer Marke, kann eine Abmahnung auslösen. Die Kosten einer markenrechtlichen Abmahnungen …“ Weiterlesen