Rechtstipps zu "Vergleich" | Seite 100
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13.01.2021 Rechtsanwalt Johannes Höfer„… , dass ein Vergleich zwischen der tatsächlich festgesetzten und erhobenen Steuer und der richtigerweise festzusetzenden und zu erhebenden Steuer erfolgen muss. Das wiederum bedeutet, dass zum Nachweis …“ Weiterlesen
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13.01.2021 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… den Hybrid im Vergleich zum E-Auto in Kauf. Daimler bekam den Zuschlag. Soweit die Theorie. In der Praxis sah das ganz anders aus: Das Fahrzeug wurde Mitte Oktober ausgeliefert. Die Klägerpartei …“ Weiterlesen
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02.11.2022 Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.„… sollte. Sie wissen ja, vor Gericht und auf hoher See… Die Einstellung ist dann im Vergleich zum Freispruch der sprichwörtliche Spatz in der Hand, den man statt der Taube auf dem Dach wählt. Ein pragmatischer Weg …“ Weiterlesen
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12.01.2021 Rechtsanwalt Christian Koch„Mit Vergleich vom 16.12.2020 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meine Mandantin 35.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren zu zahlen. Die 1964 geborene Angestellte hatte …“ Weiterlesen
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12.01.2021 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… ist. Der Eröffnung des Insolvenzverfahrens stehen die Abweisung des Insolvenzantrages mangels Masse, der außergerichtliche Vergleich, dem der Pensions-Sicherungs-Verein zustimmt, und die Einstellung …“ Weiterlesen
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11.02.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… und einen Vergleich der Bilanzwerte mit einem versicherungsmathematischen Gutachten oder Fragen der Angemessenheit bzw. der Überversorgung beschränkt waren (siehe hierzu meinen Rechtstipp: https://www.anwalt.de …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große„… vorliegenden Testamentes mit anderen Schriftproben des Erblassers vergleichen. Nur bei besonderen Zweifelsfällen muss das Gericht ein Gutachten zur Echtheit eines eigenhändigen Testamentes einholen …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwalt Andreas Biernath„… eingeräumten Schutz nicht in Anspruch zu nehmen, indem er einen Vergleich mit dem Vermieter schloss. BGH Urteil vom 28.10.2010, VIII ZR 230/19“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.„… ist ein solches Attest nicht mit einer Krankmeldung zu vergleichen, der auch ohne Begründung eine hoher Beweiswert zukommt.“ Weiterlesen
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09.01.2021 Rechtsanwalt Martin Sommerfeld„… 6 sind Vergleiche oft noch möglich, wenn der Wagen bis Januar 2019 gekauft wurde. 2. Ablauf des Verfahrens Ein solches Verfahren dauert ca. drei Monate (wenn Sie keine Rechtsschutzversicherung haben …“ Weiterlesen
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25.06.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… . Sicherheiten und Sicherheitengestellung Der Vergleich mit einem Bankdarlehen wirft unweigerlich die Frage auf, welche Sicherheit ist dafür zu stellen oder wird vom Mitarbeiter verlangt? Die Antwort ist einfach …“ Weiterlesen
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08.01.2021 Rechtsanwalt Christian Keßler„… Verbandssanktionengesetz eingehen. Im Vergleich zu anderen Rechts- und Compliance-Verstößen weist das Steuerstrafrecht eine Besonderheit auf. Nach § 153 AO ist das Unternehmen gesetzlich dazu verpflichtet …“ Weiterlesen
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08.01.2021 Rechtsanwalt Alexander Meyer„… im Vergleich zum Garantiewertkonzept sein. Aber auch wenn die Kosten nach der Umschichtung deutlich steigen sollte, ist dies in vielen Fällen immer noch der bessere Weg, als die Versicherung zu kündigen …“ Weiterlesen
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13.01.2021 Rechtsanwalt Christian Koch„Mit Vergleich vom 09.09.2020 hat sich eine Schönheitsklinik verpflichtet, an meine Mandantin 4.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren zu zahlen. Die 1975 geborene Selbständige hatte …“ Weiterlesen
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06.01.2021 Rechtsanwalt Thomas Hockauf„… , die vor allem der Arbeitgeber mit aufgenommen haben möchte, sind Schutz der Betriebsgeheimnisse und eine sog. Erledigungsvereinbarung, dass mit Erfüllung des Vergleichs sämtliche Ansprüche abgegolten und erledigt …“ Weiterlesen
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10.07.2023 Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld„… sogenannten Rechtsformen vergleichen, die für unternehmerische Zwecke gewählt werden können. Weitere Rechtsformen sind insbesondere: Einzelunternehmen Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR oder auch BGB …“ Weiterlesen
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05.01.2021 Rechtsanwalt Dieter Breymann„… -Vergleich). Lediglich die Kosten des Verfahrens muss der Schuldner aufbringen können, wofür allerdings auf Antrag Verfahrenskostenstundung gewährt wird. Die mir immer wieder gestellten häufigsten Fragen …“ Weiterlesen
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09.02.2021 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… und die Parteien dann im Gütetermin vor dem Arbeitsgericht einen Vergleich schließen . Allerdings darf es sich dabei nicht um ein Umgehungsgeschäft handeln. d) Gegebenenfalls lässt sich auch bei Abschluss …“ Weiterlesen
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23.01.2021 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… Widerspruch & Einigung durch einen Vergleich ein Ende in Sicht. Man kann sich eine mündliche Verhandlung vor Gericht ersparen. Der Fall wird erledigt und die Familie geschützt. Zusätzlich lassen …“ Weiterlesen
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31.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… decken würde. Die Auflistung der Krankheiten und Krankheitserreger sei jedoch im Vergleich zum IfSG unvollständig. Außerdem sei das Infektionsschutzgesetzt seit seiner Einführung vor 20 Jahren bereits …“ Weiterlesen
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30.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn„… - wie so häufig - vor dem Arbeitsgericht im Wege eines Vergleichs, der eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Grundlage der ordentlichen Kündigung vorsah. Der Arbeitgeber sollte die verbleibenden …“ Weiterlesen
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30.12.2020 Rechtsanwältin Martina Taupp„… , Jugendamtsurkunde, Vergleich vor Gericht) berechtigte bei (teilweisem) Zahlungsrückstand zur Zwangsvollstreckung. Wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Unterhaltsverpflichteten …“ Weiterlesen
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30.12.2020 Rechtsanwalt Fabian Heyse„Für das Diesel-Musterverfahren in Deutschland konnten die Volkswagen AG und der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) Braunschweig im Februar dieses Jahres nach langem Streit einen Vergleich …“ Weiterlesen
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30.12.2020 Rechtsanwalt Nawied Haschimzada„… garantieren. Diese Unternehmen machen sich weder strafbar, noch ist das verschlüsselte Chatten illegal. Vergleichen kann man das z.B. mit diversen Apps, die fast jeder auf seinem Smartphone installiert hat …“ Weiterlesen