Rechtstipps zu "Vergleich" | Seite 285

„… Sally - Kreuzfeuer" und andere. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines „Vergleichs" in Höhe von 480 € angeboten. Die Abmahnung ist ein effektives …“ Weiterlesen

„… . Der Arbeitslose bestritt hingegen eine Vertragsverletzung. Die fristlose Kündigung sei unwirksam. Nach dem vor dem Arbeitsgericht geschlossenen Vergleich sei das Arbeitsverhältnis durch ordentliche …“ Weiterlesen

„… ist dies also eine deutliche Verbesserung im Vergleich zur alten Regelung. 5. Weiterhin wurde die Verjährung von Ansprüchen des Familien- und Erbrechts überarbeitet. Hier werden die speziellen …“ Weiterlesen

„… überlassen, die Kriterien hierfür herauszubilden. Nach wie vor benachteiligt bleiben Ehegatten, wenn die Ehe erst durch den Tod des Erblassers aufgelöst wird. Für sie ändert sich im Vergleich zum früheren …“ Weiterlesen

„… . Die sog. kleinen Anfragen erfolgen schriftlich und können sich auf alle möglichen Bereiche des Regierungshandelns beziehen und dienen hauptsächlich zur Information der Abgeordneten. Im Vergleich zu kleinen …“ Weiterlesen

„Im Zuge der Forderungsbeitreibung ergibt sich oft folgende Situation: Der säumige Schuldner wird auf Zahlung seiner Schuld verklagt und bietet im Zuge des Gerichtsverfahrens einen Vergleich …“ Weiterlesen

„… Gebrauch. Eine angemessene Abfindung ist in der Regel nur im Kündigungsschutzprozess zu erstreiten oder besser: zu verhandeln! Denn in der Regel werden Abfindungen durch einen Vergleich vereinbart …“ Weiterlesen

„… die bezogenen Renten haben, ist eine strafbefreiende Selbstanzeige möglich. In diesem Falle werden allenfalls Hinterziehungszinsen festgesetzt, die aber im Vergleich zu der drohenden Strafe ziemlich gering …“ Weiterlesen

„… Owi 871/08, DAR 2009, 156). Zur Geschwindigkeitsfeststellung durch Schätzung im Allgemeinen vergleiche OLG Karlsruhe Beschl. v. 19. 6. 2008, NZV 2008, 586 = NJW 2008, 3156 = DAR 2008, 709 = NStZ-RR 2008 …“ Weiterlesen

„Wird einem Arbeitnehmer gekündigt und erhebt dieser Kündigungsschutzklage, wird vor dem Arbeitsgericht sehr häufig ein Vergleich abgeschlossen, wonach der Arbeitnehmer für den Verlust …“ Weiterlesen

„… geltend machen können. Bei der außergerichtlichen Schuldenbereinigung wird der Abschluss eines Vergleichs mit allen Gläubigern angestrebt, so dass der Versuch der außergerichtlichen Schuldenbereinigung …“ Weiterlesen

„… wirtschaftlich interessante Vergleiche geschlossen werden. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte rät deshalb nach wie vor allen Lehman-Anlegern, ihren Sachverhalt von einer spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei überprüfen zu lassen.“ Weiterlesen

„… kann auch nicht ohne Weiteres reduziert werden. So ist die Tatsache, dass die Online-Bilder qualitativ minderwertig im Vergleich zur Printausgabe sind, unerheblich.(OLG Hamburg, Urteil vom 21.05.2009 - Az. 5 U …“ Weiterlesen

„… der Ausfall eines Firmenwagens durchaus stärkere Nachteile für den Geschädigten mit sich bringen kann im Vergleich zu dem Nichtgebrauch eines rein privat genutzten Fahrzeuges, für …“ Weiterlesen

„… zu entscheiden hatte. Bei diesem mussten sich zwei Häftlinge über einen Zeitraum von fünf Monaten eine nur acht Quadratmeter kleine Zelle teilen - zum Vergleich: eine handelsübliche Garage für ein einzelnes …“ Weiterlesen

„… wird sich jedoch kaum auf einen solchen Vergleich einlassen, weil er - um Zeit in der Wohnung zu gewinnen - alle vorhandenen Rechtswege ausschöpfen wird oder schlicht nicht zahlungsfähig ist. Realistischer …“ Weiterlesen

„… sind, eingereicht. "Wir erwarten in Kürze weitere positive Urteile in erster Instanz, was auch die Chancen für die Durchsetzung von Vergleichen deutlich verbessern dürfte", so Dr. Petra Brockmann weiter …“ Weiterlesen

„… vor dem Erlösausfallversicherer NEIS gewarnt wurde. Der III. Senat hat den Parteien empfohlen, sich zu vergleichen. Sofern eine Einigung nicht zustande kommt, wird der Bundesgerichtshof am 1.10.2009 seine Entscheidung verkünden.“ Weiterlesen

„… , sondern dass es ihm darum ging, mit seiner Bewerbung Schadenersatz oder Entschädigung möglichst im außergerichtlichen oder gerichtlichen Vergleich zu erreichen. Aufgrund der gesamten Umstände ging es ihm …“ Weiterlesen

„Seit einigen Tagen liegen die Vergleichsangebot für den 2. Vergleich mit der HSH Nordbank AG betreffend die von dieser finanzierten HAT-Fonds vor. Bei einem Nachlass von 13 % - 18 …“ Weiterlesen

„… , vergleiche BGH Az.: VII ZB 47/07. Im zugrunde liegenden Sachverhalt hatte ein Versicherungskunde eine Sterbegeldversicherung mit einer Gesamtversicherungssumme von rund 5.100,00 Euro abgeschlossen …“ Weiterlesen

„Bei einem Datenabgleich wird die jeweils aktuelle Fassung einer öffentlich zugänglichen Datenbank ausgelesen, um mittels Vergleich der Daten ein Konkurrenzprodukt zu aktualisieren. Gerade dies wollte …“ Weiterlesen

„… " und Hape Kerkerling "Ein Mann ein Fjord" Viele Abgemahnte sehen die beigefügte Unterlassungserklärung und vergleichen diese mit der im Internet veröffentlichten sog. mod Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen

„In einer Werbung eines Tierschutzvereins wurde ein fotografischer Vergleich zwischen den Tieren der Massentierhaltung und KZ-Häftlingen gezogen. Zudem war die Beschriftung so angelegt …“ Weiterlesen