Rechtstipps zu "Vergleich" | Seite 286
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18.05.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… Ausschöpfung seiner persönlichen Leistungsfähigkeit arbeitet. Allein das Überschreiten der durchschnittlichen Fehlerhäufigkeit im Vergleich zu weiteren Arbeitnehmer stellt keinen Verstoß gegen …“ Weiterlesen
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18.05.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… ist, wenn der die Abmahnung erklärende eBay-Verkäufer einen im Vergleich zu den geltend gemachten Abmahnkosten geringen Umsatz erzielt, nur einen bestimmten Wettbewerbsverstoß verfolgt und die geltend gemachten Ansprüche …“ Weiterlesen
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11.05.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… den Genussschein der Driver & Bengsch AG vor und erklärte, dass dieser eine sichere Anlage sei, im Vergleich zum Tagesgeldkonto aber höhere Zinsen biete. Auf Risiken, insbesondere …“ Weiterlesen
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06.05.2009 anwalt.de-Redaktion„… für die verschiedenen Anlageprodukte, die allerdings teilweise erheblich voneinander abweichen und deshalb dem Verbraucher auch einen Vergleich der Finanzprodukte erschwert. Für die Reform werden …“ Weiterlesen
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29.04.2009 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… würde im Falle des Vergleichs verzichtet werden. Insbesondere wird mitgeteilt, dass im Falle der Nichtannahme des Vergleichs eine Auskunft über Name und Anschrift des Täters zu geben habe. Rechtlich …“ Weiterlesen
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29.04.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… . Maßgebend ist der Vergleich mit der tariflichen Stunden- oder Monatsvergütung ohne Zulagen und Zuschläge, wobei auch die besonderen Umstände des Falles zu berücksichtigen sind. Eine bei Abschluss …“ Weiterlesen
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09.04.2009 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… Behandlungsmöglichkeiten eine Leistungspflicht des Versicherers nur für die kostengünstigere bestehe. Dies sei aber auch bei der im Vergleich zu Brille oder Kontaktlinse deutlich teureren LASIK-Operation …“ Weiterlesen
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24.03.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Mit Differenzialklauseln versuchen Gewerkschaften, eine Besserstellung ihrer Mitglieder im Vergleich zu nicht gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmern tarifvertraglich zu verankern …“ Weiterlesen
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12.03.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… im Vergleich zu 2008 um 17 % auf bis zu 35.000 Insolvenzen. Auch Traditionsbetriebe sind gefährdet. Laut Prognose von Creditreform sind 510.000 Arbeitsplätze durch die erwarteten Insolvenzen betroffen …“ Weiterlesen
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06.03.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der Wahl gewährleisten. Zwar sei auch bei einer Wahl mit Wahlzettel eine Manipulation möglich, aber im Vergleich zum Wahlcomputer mit einem erheblich höheren, auch zeitlichen Aufwand, und zudem …“ Weiterlesen
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06.03.2009 Rechtsanwältin Judith Kaul„… sind dort die örtlichen Gegebenheiten. Ist bereits ein unterhaltsrechtlicher Titel, etwa in Form einer Jugendamtsurkunde, eines gerichtlichen Vergleichs oder eines Gerichtsurteils vorhanden …“ Weiterlesen
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05.03.2009 Rechtsanwalt Jan General„… zum Kammergericht Berlin wurde durch Vergleich erledigt. Das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig. Mitgeteilt und bearbeitet von Rechtsanwalt Jan General , Friedrichstr. 90, 10117 Berlin, www.kanzlei-general.de, Mitglied der ARGE Medizinrecht im DAV“ Weiterlesen
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20.02.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… sein, im Kündigungsschutzprozess mit dem Arbeitnehmer einen Vergleich mit dem Inhalt zu schließen, dass das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung einvernehmlich beendet wird. Das Risiko …“ Weiterlesen
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16.02.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… vergleichende Werbung , Zulässigkeit und Grenzen von vergleichender Werbung und allgemein zum Thema Markenschutz im Rechtstipp Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke . (WEL)“ Weiterlesen
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11.02.2009 Rechtsanwalt Markus Wollin„Anleger erzielt Vergleich vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth - Landgericht Köln verurteilt Analysis-Finanz zu Schadensersatz Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil vom 10.06.2008 (Az: 22 …“ Weiterlesen
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02.02.2009 Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch„… Erklärungen unterschrieben werden. Unterlassungserklärungen sind 30 Jahre lang gültig und sollten deshalb wohl formuliert sein. Die Annahme eines Vergleichs wiederum begründet Zahlungsansprüche unabhängig …“ Weiterlesen
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30.01.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Daher stellt der Gesetzgeber an die Gewährung von Kurzarbeitergeld bei Zeitarbeitsfirmen hohe Anforderungen: Im Vergleich zu anderen Branchen ist Kurzarbeit nur bei vollständigem Entgeltausfall möglich …“ Weiterlesen
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23.01.2009 Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland„… Grundsätze und Maßstäbe, insbesondere zum „externen Vergleich", nicht gegen den Willen einer Vertragspartei, sondern nur noch auf gemeinsamen Wunsch aller Vertragsparteien zur Anwendung kommen dürfen …“ Weiterlesen
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20.01.2009 Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland„… Pflegeeinrichtungen miteinander zu vergleichen und am Ende ein möglichst optimales Haus zu finden. Da versucht auch derjenige, der sich mit der Pflege auskennt, anhand von Indizien herauszufinden, ob das Haus …“ Weiterlesen
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09.01.2009 Löber Steinmetz & García„… den Schuldner zu beantragen. Noch ungeklärt ist, ob die Ausschlussfrist nach Art. 518 der spanischen Zivilprozessordnung auch auf ausländische, z.B. deutsche Gerichtsentscheidungen und gerichtliche Vergleiche …“ Weiterlesen
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19.12.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… vorher eine Preisersparnis in der angekündigten Höhe erzielt. Tatsächlich hat der Verbraucher jedoch bei den vier von der Klägerin zu Testzwecken erworbenen Artikeln im Vergleich zu dem in der Woche …“ Weiterlesen
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04.12.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , wo sie im Vergleich zu anderen stehen und die wirklich Aufsicht üben- also kontrollieren. Dies wird auch von Aufsichtsräten in Deutschland erwartet. Die Rechtsprechung wird sich dahingehend …“ Weiterlesen
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01.12.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… und Gläubigern- eine tragfähige Grundlage für privatautonome Gestaltungen eröffnet werden. Anders als der Vergleich ist der Insolvenzplan dabei nicht an die Gewährung bestimmter Mindestquoten geknüpft …“ Weiterlesen
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27.11.2008 Rechtsanwalt Markus Zorn„… Vergleich beruht. (2) Die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes ist bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig; bis zu dieser Gesamtdauer von zwei Jahren …“ Weiterlesen