Rechtstipps zu "Vertragspartner" | Seite 75
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01.04.2018 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)„… Unternehmen – Großkunden, Banken oder sonstige Vertragspartner darauf bestehen, dass ihr Geschäftspartner aus Deutschland nachhaltig garantiert, nicht gegen Compliance-Pflichten zu verstoßen …“ Weiterlesen
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17.10.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… und ohne genaue Lektüre der Unterlagen etwas zu unterschreiben. Sonst sind Sie vielleicht schneller Vertragspartner der Unternehmen, als Ihnen lieb ist. Falls Sie bereits ein Schreiben der o.g. Unternehmen …“ Weiterlesen
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13.10.2014 Rechtsanwalt Christian Schilling„… überschritten. (2) Das Umstandsmoment beschreibt beispielsweise Sachverhalte, bei denen der Vertragspartner (hier also die Bank oder Versicherung) darauf vertrauen konnte, dass das Widerrufsrecht nicht mehr …“ Weiterlesen
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06.10.2014 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… und Pflichten seines Vertragspartners möglichst klar und durchschaubar darzustellen. Eine Klausel muss nicht nur in ihrer Formulierung für den durchschnittlichen Vertragspartner verständlich …“ Weiterlesen
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Der richtige Gerichtsstand - zur Abgrenzung zwischen selbständigem Handelsvertreter und Angestelltem06.10.2014 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… bezeichnet. Es war geregelt, dass dieser ausschließlich die vom Vertragspartner angebotenen Produkte vermitteln durfte. Er war nach der Formulierung des Vertrages frei, seine Tätigkeit zu gestalten …“ Weiterlesen
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02.10.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… mit DHL als versichertes Paket AGB Klausel: Die Lieferzeit für Artikel, die sich am Lager befinden, beträgt ca. 2-3 Werktage AGB-Klausel: Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung für beide Vertragspartner …“ Weiterlesen
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26.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… reagierte die Schufa Holding AG auf das Schreiben vom 22.08.2014 wesentlich schneller und teilte bereits am 05.09.2014 mit, dass man sich nach Rückfrage bei dem Vertragspartner vorerst dazu entschieden …“ Weiterlesen
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26.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… schließt einen Vertrag, ohne seinen Vertragspartner beim ersten Hören des Namens nicht gegoogelt zu haben. Das Gleiche gilt für die neue anvisierte Stereoanlage, zu denen Bewertungen auf Amazon …“ Weiterlesen
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24.09.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… bei späteren Vertragsabsprachen zwischen dem ursprünglichen Eigentümer und dem zukünftigen Vertragspartner nicht dabei gewesen war und gerade deshalb mit dem Schriftformerfordernis vor dieser Situation …“ Weiterlesen
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19.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… sich, dass meine Mandantin „ohne Vertragspartner/Lizenznehmer“ der NB Technologie GmbH zu sein oder gewesen zu sein, über eBay „eine Vielzahl von Edelstahlschmuckstücken“ anbiete und diese hierbei als „nickelfrei …“ Weiterlesen
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15.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann„… nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht, werden gem. § 305c Abs. 1 BGB …“ Weiterlesen
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09.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass„… durch Kursschwankungen oder rechtswidriges Verhalten von Vertragspartnern, abdecken. Dies würde, salopp gesagt, die Täter-Opfer-Rollen geradezu vertauschen. Fakt ist, dass der Beklagte in jedem Fall …“ Weiterlesen
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27.08.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… angeboten, so wird eine Entgeltklausel, die nach der drucktechnischen Gestaltung des Antragsformulars so unauffällig in das Gesamtbild eingefügt ist, dass sie von dem Vertragspartner …“ Weiterlesen
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25.08.2014 Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum„… hatte. Jeder Verbraucher musste dabei bei diesen „Vertragsarten“ von seinem Vertragspartner über sein Widerrufsrecht separat belehrt werden. Der Gesetzgeber hat dem Verbraucher nämlich …“ Weiterlesen
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25.08.2014 Rechtsanwältin Simone Huckert„… , die Kinder und andere Familienangehörige werden somit Vertragspartner des Vermieters, obwohl sie den Mietvertrag nicht unterschrieben haben. Ein gemeinsamer Haushalt ist eine auf Dauer angelegte …“ Weiterlesen
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22.08.2014 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… , dass die Leistung nicht mit schuldbefreiender Wirkung erfolgt ist und vom Versicherer nochmals die gleiche Zahlung verlangen. Er muss sich nicht darauf verweisen lassen, Erstattung von dem Unternehmen – seinem Vertragspartner – zu verlangen.“ Weiterlesen
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19.08.2014 Rechtsanwalt Henning Schröder„Bei Bauvorhaben kommt es in der Praxis oft vor, dass mit einem Vertragspartner ein Kaufvertrag über ein (unbebautes) Grundstück und zeitnah mit einem anderen Vertragspartner ein Vertrag über …“ Weiterlesen
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14.08.2014 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… . Dieser hat zu erteilten: Name des Versicherungsnehmers und/ oder Vertragspartners zu Art und Inhalt des Vertrages die Sparte, Tarifart, die Prämien und/ oder provisionsrelevante Sondervereinbarungen Vertrags …“ Weiterlesen
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11.08.2014 Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum„… Jahren geschlossenen Versicherungsvertrag widerrufen darf. Bei einem Widerruf wird ein Vertrag „rückabgewickelt“, wie die Juristen sagen. Das heißt, die Vertragspartner werden rückwirkend so gestellt …“ Weiterlesen
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08.08.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… nach folgenden Kriterien erfolgen: Betriebszugehörigkeit, Lebensalter, Unterhaltspflichten und Schwerbehinderung. Wer ist künftiger Vertragspartner auf Arbeitgeberseite? Die Verträge werden mit der Neovia …“ Weiterlesen
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06.08.2014 Rechtsanwalt Jürgen Leister„… ist allerdings nur dann möglich, wenn zuvor zwischen den Vertragspartnern weder ein befristetes noch ein unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat. War der Arbeitnehmer demnach bereits …“ Weiterlesen
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06.08.2014 Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke„… der Maklerin ergibt sich kein Provisionsanspruch. Die entsprechende Klausel hielt einer richterlichen Überprüfung insoweit nicht stand, da sie den Vertragspartner unangemessen benachteilige (§ 307 Abs. 2 Nr …“ Weiterlesen
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24.07.2014 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… § 307 BGB ist eine Klausel unwirksam, wenn sie den Vertragspartner entgegen von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt. Das ist der Fall, wenn von den gesetzlichen Wertungen so gravierend …“ Weiterlesen
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23.07.2014 Rechtsanwalt Thomas Linhardt„Mit Urteil vom 14.12.2011, Az.: 9 U 11/11 , hat das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) entschieden, dass sowohl die Sparkasse als beratende Bank als auch die als Vertragspartner auftretende Landesbank …“ Weiterlesen