Rechtstipps zu "Vertriebssystem"

„… ausgehen, dass sie nicht hinreichend als Fremdprodukte gekennzeichnet sind. Ersatzteilgeschäft und § 23 MarkenG: Im Ersatzteilgeschäft agiert Miele mit einem selektiven Vertriebssystem. Das bedeutet …“ Weiterlesen

„… , u.a. da Miele im europäischen Wirtschaftsraum ein selektives Vertriebssystem betreibt. Entweder der Abgemahnte muss nachweisen, dass die von ihm angebotenen Miele-Produkte mit Zustimmung von Miele …“ Weiterlesen

„… wurden, die von außerhalb der Europäischen Union bzw. des EWR stammen würden. Miele bezog sich damals auf einen selektives Vertriebssystem. Hier , hier und hier berichte ich über Miele-Abmahnungen …“ Weiterlesen

„… (unzulässiger Import von Original-Miele-Produkten von außerhalb der EU), da Miele ein Vertriebssystem unterhält, bei dem es offiziellen Mielehändlern untersagt ist, Miele-Produkte an Wiederverkäufer …“ Weiterlesen

„… ein selektives Vertriebssystem betreibt. Dementsprechend dürfen nur offizielle Miele-Händler Produkte von Miele in haushaltsüblichen Mengen abgeben. Dem abgemahnten Verkäufer wird vorgeworfen kein …“ Weiterlesen

„… , wie Staubsaugerbeutel oder Spülmaschinentabs. Nach den Ausführungen in der Abmahnung betreibt Miele innerhalb der Europäischen Union ein selektives Vertriebssystem. Dies hat zur Folge, dass offizielle …“ Weiterlesen

„… der ALDI-Aktionsware wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung. Der Discounter gehört nicht zum selektiven Vertriebssystem des Parfumherstellers, u.a. weil seine Produktpräsentation …“ Weiterlesen

„… und Pflichten aus einem solchen Vertriebssystem, dann stellt sich nicht selten die Frage, wie seitens des abgemahnten Händlers nun gegenüber dem Hersteller zu reagieren ist. Oder kurz gesagt: es ist wenig …“ Weiterlesen

„… . In der Abmahnung wird behauptet, dass Miele im gesamten europäischen Wirtschaftsraum ein selektives Vertriebssystem betreibe. Miele gebe seine Waren ausschließlich an autorisierte Fachhändler ab …“ Weiterlesen

„… die vielen originär in der EU gegründeten und über Jahrzehnte gefestigten, hochseriösen Direktvertriebsunternehmen mit Network-Vertriebssystem ist die Tupperware-Krise Anlass, die eigene Organisation …“ Weiterlesen

„… gelangt sein könnte, da Miele im gesamten europäischen Wirtschaftsraume in sogenanntes selektives Vertriebssystem betreibe. Die Händler des selektiven Vertriebssystems seien vertraglich verpflichtet …“ Weiterlesen

„… dem werbenden Unternehmen und dem Markeninhaber würde eine wirtschaftliche Verbindung bestehen. Handelt es sich bei der Marke z.B. um ein bekanntes Vertriebssystem, muss in der Anzeige ausdrücklich …“ Weiterlesen

„… , wie funktioniert der Schwindel? Paraiba World ist ein raffiniertes kriminelles sogenanntes Multi Level Vertriebssystem! Es ist nicht nachvollziehbar, dass an irgendeiner Stelle ein profitables …“ Weiterlesen

„… den selektiven Vertrieb von HP nicht erfüllt. Unter anderem geht es um HP-Großformatprodukte und HP-Vertragszubehör und HP SBD-Zubehör. Es wird behauptet, dass HP ein selektives Vertriebssystem betreibt …“ Weiterlesen

„… , 3706, 3709 f.; OLG Celle, WM 2003, 325, 330 f.).a) Eine herausgehobene und für das Vertriebssystem unerlässliche Funktion liegt etwa vor, wenn eine Person als Zeichnungsvertrauen schaffender …“ Weiterlesen

„… . Aus diesem Grund habe die Abmahnerin ein selektives Vertriebssystem eingeführt. Das abgemahnte Unternehmen sei nicht von der Abmahnerin autorisiert worden, dennoch biete es die Angebote der Abmahnerin …“ Weiterlesen

„… aus München. Nach eigenen Angaben vertreibt die Rowone UG unter anderem Werbeartikel und Textilien an Letztverbraucher über ihr eigenes Vertriebssystem. In den aktuellen Abmahnungen geht es um den Vorwurf …“ Weiterlesen

„… unter anderem Werbeartikel und Textilien über ihr eigenes Vertriebssystem vertreibe. Darüber hinaus sei sie im Besitz der Lizenz der Marke „MVP“. Unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten …“ Weiterlesen

„… „ Fernkommunikationsmittel “, wie beispielsweise Telefon oder Mail, verwendet haben. Zudem muss der Verkäufer ein „für den Fernabsatz organisiertes Vertriebssystem “ betreiben. Das ist dann der Fall …“ Weiterlesen

„… . Wir helfen Ihnen! Wir haben mit de Vertriebssystem „amazon“ tiefgreifende Erfahrung und dürfen uns insoweit als spezialisierter Anbieter betiteln. Haben auch Sie als auf der Plattform amazon tätiger …“ Weiterlesen

„… , an ein unseriöses Vertriebssystem geraten zu sein. Rechtsanwältin Dr. Becker ist äußerst erfahren darin, solche Systeme frühzeitig zu erkennen, investierte Beträge druckvoll zurückzufordern …“ Weiterlesen

„… : Der Produkthersteller, dessen Produkt abgebildet war, betreibt ein selektives Vertriebssystem . Im Rahmen dieses Vertriebssystems erhalten die angeschlossenen Händler umfassend Werbematerialien, dabei u.a …“ Weiterlesen

„… der Produktpalette oder im Vertriebssystem und bevorstehende Betriebseinstellungen, -veräußerungen oder Fusionen. Ausgleichszahlungspflicht (89 b HGB) dazu sogleich Ausgleichsanspruch Dieser Anspruch wird damit …“ Weiterlesen

„… , im Einzelhandel sowie über ihr eigenes Vertriebssystem vertreibe. Sodann wird auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten über ein Bekleidungsstück im Internet verwiesen, in dem die Marke „PRPS“ verwendet …“ Weiterlesen