Rechtstipps zu "Wettbewerb" | Seite 114
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23.01.2009 Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland„… : „Unter den Bedingungen des vom Gesetzgeber angestrebten freien Wettbewerbs bestimmen beim Güteraustausch Angebot und Nachfrage den Preis einer Ware; dies ist die leistungsgerechte Vergütung …“ Weiterlesen
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20.01.2009 Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland„… und die unmittelbaren Wettbewerber liegen z. B. bei 2,3. Dass sich das sehr schnell auf die Neubelegungsquote der eigenen Einrichtung auswirkt, muss wohl nicht besonders erläutert werden. ... – verschiedene …“ Weiterlesen
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05.01.2009 Rechtsanwalt Holger Barth„… ") annehmen. Am Rande dieser auch einem fairen Wettbewerb dienenden Vorgaben entsprechend § 34 MBO Ärzte lässt die Rechtsprechung zum Leidwesen übergangener Gesundheitshandwerker den so genannten …“ Weiterlesen
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19.12.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… , ausgenommen Tiernahrung" warb. Die Klägerin, die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, nahm die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch. Sie hat die Auffassung vertreten, die Aktion sei wegen …“ Weiterlesen
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04.12.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… es sich regelmäßig um irreführende Werbung gemäß § 5 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), weil dem Kunden suggeriert wird, er könne zu dieser konkreten Person Kontakt aufnehmen. In Wahrheit geht …“ Weiterlesen
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19.11.2008 Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch„… ist, können Gewinnspiele unter bestimmten Voraussetzungen und unter Einhaltung der wettbewerbs- und datenschutzrechtlichen Bestimmungen prinzipiell von jedem veranstaltet werden …“ Weiterlesen
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19.11.2008 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… sich damit verpflichtet, im Wiederholungsfalle die in der Erklärung enthaltene Vertragsstrafe an den abmahnenden Wettbewerber zu zahlen, die in der Regel bei mindestens 5.000,00 EUR liegt …“ Weiterlesen
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15.09.2008 Rechtsanwalt Gereon Temme„… am Markt tätiges Unternehmen erhöht und werden Nachteile der deutschen GmbH im Wettbewerb der Rechtsformen ausgeglichen. a) Verlegung des Verwaltungssitzes ins Ausland Als ein Wettbewerbsnachteil wurde …“ Weiterlesen
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14.07.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… vom 08.07.2008 - Az. 13 O 128/05) hat nun entschieden, daß die Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln, die Verbraucher in unzulässiger Weise benachteiligen, geeignet ist, den Wettbewerb zum Nachteil …“ Weiterlesen
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30.06.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… leichter und schneller möglich sein. Gleichzeitig wird diese bewährte und erfolgreiche Unternehmensform fit für den internationalen Wettbewerb. Bestehende Nachteile werden ausgeglichen, die Vorteile …“ Weiterlesen
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19.06.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… Nr. 1 UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) verstößt . Die o.g. Werbung ist geeignet die Entscheidungsfreiheit unangemessen unsachlich zu beeinflussen, weil hier der Versicherungsnehmer …“ Weiterlesen
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12.06.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… des Wettbewerbs gesperrt. Hat der Spieler ein grobes Foul begangen, gewalttätig gespielt, einen anderen angespuckt oder ein Tor durch unzulässiges Handspiel verhindert, so kann ihn der Schiedsrichter …“ Weiterlesen
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06.06.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… und in unserer Rechtstipp-Serie zur Europameisterschaft über die wichtigsten Regeln für das Turnier und die einzelnen Spiele informieren. Für den Wettbewerb gilt das Reglement der UEFA (Union of …“ Weiterlesen
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03.04.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einen Überblick, welche gesetzlichen Vorgaben bei der Preisauszeichnung eine Rolle spielen. Irreführende Werbung, §§ 3, 5 UWG Gemäß § 3 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sind Wettbewerbshandlungen …“ Weiterlesen
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05.03.2008 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… zu gewährleisten und durch optimale Preisvergleichsmöglichkeiten die Stellung der Verbraucher gegenüber Handel und Gewerbe zu stärken und den Wettbewerb zu fördern. Der BGH entschied, dass Internetangebote …“ Weiterlesen
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13.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Im Geschäftsleben hält sich die Konkurrenz nicht immer an die Spielregeln des Wettbewerbs. Diese Erfahrung musste auch ein Unternehmen machen, dessen Konkurrent die Firmen-Homepage mit ständigen …“ Weiterlesen
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12.02.2008 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… ) und deren Wechsel und der Entsprechung der Verwendung der Farben im Text gegeben. Da die dortigen Parteien Wettbewerber waren, wurde der Beklagte zur Unterlassung verurteilt. Keinen Schutz genießt …“ Weiterlesen
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15.01.2008 Rechtsanwalt Holger Barth„Die durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) eröffnete Regelung, der zufolge die Krankenhausplanungsbehörden der Länder zugelassene …“ Weiterlesen
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23.10.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… Pflichten zur Verschwiegenheit als auch vertragliche. So ist er zur Bewahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nach § 17 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verpflichtet. Auszubildende dürfen …“ Weiterlesen
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13.09.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… : Abmahnung und Wegfall des Entgeltanspruchs Verstöße gegen die genannten Vorschriften sind in der Regel als unlautere Wettbewerbshandlung nach dem UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb …“ Weiterlesen
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23.07.2007 Kanzlei Recht und Recht„… des eigenen Geschäftes über die regionalen Grenzen hinaus. Und genau hier liegt oft das Problem. Durch das Einstellen eines Online-Shops befindet man sich auf einmal im Wettbewerb mit allen Unternehmen …“ Weiterlesen
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26.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sollen Gerichtsvollzieher zukünftig nicht mehr als Beamte, sondern als beliehene Private die Zwangsvollstreckung betreiben. Damit sollen Leistungsanreize geschaffen, der Wettbewerb zwischen …“ Weiterlesen
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14.06.2007 Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel„… und Transparenz gegenüber dem Kunden und dem Gericht zu belegen - etwas, das Angesichts des langsam anlaufenden Wettbewerbs auch auf dem Gasmarkt sicher schwerfallen wird. Freilich bleibt den Gaskonzernen somit …“ Weiterlesen
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24.04.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„… und den damit verbundenen Patientenstamm zu übernehmen. Dieses wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Im Gegenteil: es könnte möglich sein, dass aufgrund des verstärkten Wettbewerbs der Verkauf …“ Weiterlesen