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Lohndumping, oder wie Firmen im Reinigungsgewerbe immer wieder Tarifverträge (TV) umgehen
Lohndumping, oder wie Firmen im Reinigungsgewerbe immer wieder Tarifverträge (TV) umgehen
| 07.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Laut TV schuldet die Reinigungsfirma 6,58 € pro Stunde. Aber was macht die Firma, um das zu umgehen. Sie erklärt sämtlichen Reinigungskräften, dass es nicht auf die Stunden ankomme, sondern auf die gereinigten Zimmer. 24 Zimmer müssten halt …
Arbeitsvertrag und sittenwidrige Absprachen
Arbeitsvertrag und sittenwidrige Absprachen
| 06.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Es gibt offenbar nichts, was es nicht gibt. Nur so kann man sich erklären, dass ein Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer vereinbart, dass es eigentlich keinen Urlaubsanspruch gibt, sondern dass dieser erst durch entsprechende Überstunden …
Kündigung, Freistellung, Überstunden & Resturlaub
Kündigung, Freistellung, Überstunden & Resturlaub
| 03.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Regelmäßig kommt es vor, dass nach einer Kündigung die Frage offen steht, wie es sich nun mit dem Resturlaub verhält. Auch sind nicht selten Überstunden angefallen, bei denen dann die Frage ist, ob diese gesondert zu vergüten sind oder …
Mein Chef hat die Kündigung zurück genommen, was nun?
Mein Chef hat die Kündigung zurück genommen, was nun?
| 30.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn gegen eine Kündigung geklagt wird, lautet der Antrag: ES WIRD FESTGESTELLT, dass die KÜNDIGUNG UNWIRKSAM ist und das Arbeitsverhältnis zu unveränderten Bedingungen fortbesteht. Nun wissen wir aber alle, dass es Fälle gibt, bei denen …
FRISTLOSE Kündigung als "Geschenk" danach!
FRISTLOSE Kündigung als "Geschenk" danach!
| 27.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Es fällt gerade auf, dass manchmal eine fristlose Kündigung nachgeschoben wird, obwohl das Arbeitsverhältnis bereits durch ordentliche Kündigung beendet wurde. Geht denn das überhaupt, fragt dann der oder die Betroffene. Grundsätzlich ja! …
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil VIII
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil VIII
| 25.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Kann mir gekündigt werden, weil ich nach Ablauf der 6 Wochenfrist, - ich bin seit mehr als 6 Wochen krank, keine Krankmeldung mehr an den Arbeitgeber geschickt habe? Meine Krankenkasse hat mir gesagt, ich müsse dies nicht tun. Zunächst …
Fristlose Kündigung und Lohn
Fristlose Kündigung und Lohn
| 23.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ob Sie noch weitere Lohnansprüche haben, entscheidet sich danach, ob Sie gegen die fristlose Kündigung vorgegangen sind, oder nicht. Vergessen Sie, gegen die Kündigung vorzugehen, so wird diese unangreifbar. Es wird also unterstellt, dass …
Stilblüten Zeugnis, Teil 4
Stilblüten Zeugnis, Teil 4
| 18.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Diese Zeugnisformulierung möchte ich Ihnen nicht vorenthalten, - wie immer neutralisiert, nachstehender Auszug aus dem Arbeitszeugnis: Herr A war stets um eine sorgfältige Arbeitsweise bemüht und zeigte für seine Arbeit Verständnis. Seine …
Insolvenz und Lohnanspruch
Insolvenz und Lohnanspruch
| 17.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder ist festzustellen, dass vor lauter Gutmütigkeit Lohnansprüche verfallen. Wichtig ist, dass vom Arbeitnehmer niemals mehr als 3 Monate offen gelassen werden, da Insolvenzgeld nur die letzten 3 Monate ab Insolvenzeröffnung …
Gefahr beim Aufhebungsvertrag bleibt
Gefahr beim Aufhebungsvertrag bleibt
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Nach einer neuen Dienstanweisung der Agentur für Arbeit soll in folgenden drei Fällen keine Sperrzeit mehr erteilt werden: (1) Wenn der Arbeitgeber die Kündigung mit Bestimmtheit in Aussicht gestellt hat, die Kündigung betriebsbedingt …
Stilblüten Zeugnis, Teil 3
Stilblüten Zeugnis, Teil 3
| 12.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wie allgemein bekannt, sollte die Lektüre eines Zeugnisses nicht dazu führen, dass der Leser über bestimmte Stellen stolpert! Hier ein Auszug aus einem Zwischenzeugnis, natürlich neutralisiert! Bekanntlich wird ein Zwischenzeugnis …
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil VII
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil VII
| 11.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ist jemand schwerbeschädigt, so hat er einen besonderen Kündigungsschutz. Bevor überhaupt eine Kündigung ausgesprochen werden kann, muss die staatliche Stelle (Versorgungsamt, Integrationsamt, in den einzelnen Ländern gibt es …
Was tun bei Mobbing?
Was tun bei Mobbing?
| 10.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Mobbing, das Systematische Schikanieren und Diskriminieren am Arbeitsplatz führt beim Betroffenen zur Frage: Was kann ich gegen das Mobbing tun? Der Arbeitnehmer wird regelmäßig in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt. Dann hat er einen …
Wie fechte ich einen Vertrag an?
Wie fechte ich einen Vertrag an?
| 09.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Kommt ein Vertrag unlauter zustande, zum Beispiel, in dem jemand bedroht wird, so stellt sich die Frage, wie man von dem Vertrag wieder wegkommt. Auf jeden Fall ist es erforderlich, etwas zu unternehmen, da Fristen laufen. Beispiel: Beim …
Arbeitsvertrag und Kündigungsschutz
Arbeitsvertrag und Kündigungsschutz
| 06.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ob eine Kündigung, wenn diese denn ausgesprochen ist, tatsächlich wirksam ist, wird oftmals am Inhalt des Arbeitsvertrages gemessen. Kündigungsfrist, Versetzungsklausel, Aufgaben- und Einsatzgebiet,- all das sind Dinge, welche eine …
Wann müssen Überstunden bezahlt werden.
Wann müssen Überstunden bezahlt werden.
| 05.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Es gibt grundsätzlich zwei Voraussetzungen, welche erfüllt sein könnten: 1. ...wenn diese vom Chef angeordnet sind, oder 2. ...wenn das Ableisten von Überstunden vom Chef geduldet wird. Problem: Die Nachweispflicht. Wenn Sie Überstunden …
Mobbing und Schadensersatz
Mobbing und Schadensersatz
| 03.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Viele verkennen, dass Mobbing oftmals auch Straftatbestände erfüllt. So liegt regelmäßig der Tatbestand der Beleidigung vor, oder der Verleumdung. Aber auch Körperverletzung ist nicht ganz abwegig. Ob eine Strafanzeige sofort sinnvoll ist, …
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil VI
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil VI
| 02.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Bekanntlich muss bei der betriebsbedingten Kündigung die Sozialauswahl eingehalten werden. Der Richter kann dann vollumfänglich prüfen, ob für den Einzelfall die Kriterien auch eingehalten worden sind. Kommt es zu zum Erstellen einer Liste …
Anspruch auf Übersendung des Zeugnisses, oder muss ich das Zeugnis tatsächlich abholen….
Anspruch auf Übersendung des Zeugnisses, oder muss ich das Zeugnis tatsächlich abholen….
| 02.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Was passiert eigentlich, wenn der Chef das Zeugnis nicht zusendet? Tatsächlich ist es beim Zeugnis so, dass es sich um eine sogenannte Holschuld handelt. Sie müssen das Zeugnis also abholen. Ein Anspruch auf Übersendung des Zeugnisses …
Fristlose Kündigung wegen 1,30 €
Fristlose Kündigung wegen 1,30 €
| 27.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wegen Missbrauchs von Pfandmarken im Wert von 1,30 € wirksame fristlose Kündigung? Aus der Presse war zu erfahren, dass das LAG Berlin die fristlose Kündigung bestätigt hat, welche wegen unzulässiger Verwendung von Pfandmarken im Wert von …
Zeugnis und Stilblüten, Teil 2
Zeugnis und Stilblüten, Teil 2
| 25.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die nachstehende Passage "Stilblüte" ist ein Original-Zitat, also keine Erfindung von mir: „...Aufgrund seines sehr selbstbewussten Auftretens im Kollegenkreis erfreuter sich Herr E. allgemeiner Akzeptanz und hat stets kritisch in positiver …
Aufhebungsvertrag und Änderungsvertrag
Aufhebungsvertrag und Änderungsvertrag
| 24.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Während der Aufhebungsvertrag dazu führt, dass sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Vertrag (z.B. Arbeitsvertrag) enden , geht der Vertrag nach einem Änderungsvertrag weiter, wenn auch mit anderen Bedingungen, meist ungünstigeren. …
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil V
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil V
| 23.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
1. Pflichtverletzung Abmahnungen sind im Arbeitsrecht bekanntlich die gelbe Karte, also vergleichbar mit dem Verweis beim Foul im Fußball. Genau wie dort, muss auch hier eine konkrete Pflichtverletzung gegeben sein. Es reicht also nicht ein …
Mobbing = Systematisches Schikanieren
Mobbing = Systematisches Schikanieren
| 19.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Eine Taktik bei Mobbing ist es, alles in sich hineinzufressen und schließlich zu resignieren. Diese Taktik hebt nicht unbedingt das Selbstwertgefühl. Eine andere Taktik ist es, sich der Thematik zu stellen und Außenstehende heranzuziehen, …