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Zählen Leiharbeiter mit, oder nicht?
Zählen Leiharbeiter mit, oder nicht?
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Anwalt-Tipp für Kleinere Unternehmen: Änderung der Bundesarbeitsgerichts-Rechtsprechung zum Kündigungsschutz. Zählen bei der Berechnung der Anzahl der Mitarbeiter die Leiharbeiter mit? Bekanntlich war es immer so, dass bei der Frage, ob das …
Trotzdem: Finger weg von der Ausgleichsquittung
Trotzdem: Finger weg von der Ausgleichsquittung
| 28.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Mit der Kündigung wird oftmals auch eine Ausgleichsquittung vorgelegt, welche der Arbeitnehmer mal eben unterschreiben soll. Als Ausgleichsquittung wird eine Bestätigung verstanden, wonach z.B. bestehende Ansprüche (Überstunden o.ä.) …
Betriebsübernahme und Abfindung?
Betriebsübernahme und Abfindung?
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn eine Firma übernommen wird, hat der Arbeitnehmer die Möglichkeit, dieser Übernahme zu widersprechen. Das macht aber nur dann Sinn, wenn der frühere Arbeitgeber dann auch noch die Möglichkeit der Weiterbeschäftigung hat. Besteht diese …
Leiharbeitnehmer können zur Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes führen
Leiharbeitnehmer können zur Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes führen
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Bis zum 24. Januar 2013 blieben Leiharbeitnehmer nach ganz herrschender Meinung außer Betracht, wenn für die Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes die Anzahl der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer bestimmt wurde. Zur Begründung wurde …
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
| 04.04.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer auf Ausschlussfristen im Vertrag hingewiesen werden. Ist die Ausschlussfrist wirksam, dann kann der Anspruch nicht mehr geltend gemacht werden, ob er nun bestand, oder nicht. Beispiel: Sie machen …
Schlecker hat gekündigt, was nun?
Schlecker hat gekündigt, was nun?
| 30.03.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Macht die Erhebung einer Kündigungsschutzklage Sinn? 10.000 Schlecker - Frauen erhalten heute ihre Kündigung. Die Firma ist in der Insolvenz und das angedachte Modell mit der Beschäftigungsgesellschaft ist gescheitert. Macht eine …
Behinderung des Betriebsrates
Behinderung des Betriebsrates
| 16.03.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
..... leider viel zu häufig.... In § 2 Abs. 1 BetrVG heißt es, dass der Betriebsrat und der Arbeitgeber VERTRAUENSVOLL ZUSAMMEN arbeiten sollen. Dies ist keinesfalls nur eine leere Floskel. Es resultieren Rechte und Pflichten beider Seiten …
Arbeitsrecht 2012 I
Arbeitsrecht 2012 I
| 21.02.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Silvesterparty ist erst wenige Tage her und das neue Jahr noch gar nicht so alt. Darum ist es höchste Zeit zu schauen, was sich 2012 alles im Arbeitsrecht tun wird. Im ersten Artikel aus der Reihe "Arbeitsrecht 2012" stehen die …
Der Europäische Gerichtshof und der befristete Arbeitsvertrag
Der Europäische Gerichtshof und der befristete Arbeitsvertrag
| 16.02.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Befristung von Arbeitsverträgen birgt in der Praxis zahlreiche Gefahren. Meist besteht die Gefahr für den Arbeitgeber, da eine unwirksame Befristung dazu führt, dass aus dem befristeten Arbeitsverhältnis ein unbefristetes …
Änderungen 2012: Arbeitsrecht mit Auslandsbezug
Änderungen 2012: Arbeitsrecht mit Auslandsbezug
| 11.01.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Silvesterparty ist erst ein paar Tage her und das neue Jahr noch gar nicht so alt. Darum ist es höchste Zeit zu schauen, was sich 2012 alles im Arbeitsrecht tun wird. Im zweiten Artikel aus der Reihe "Arbeitsrecht 2012" soll es um …
Arbeitsrechtlicher Jahresrückblick 2011
Arbeitsrechtlicher Jahresrückblick 2011
| 09.01.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
2011 war aus arbeitsrechtlicher Sicht ein spannendes Jahr. Vor allem zwei eher politisch geprägte Entscheidungen sorgten für Gesprächsstoff. Der ersten Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Arbeitnehmer hatte die Anweisung …
Leiharbeit / Änderungen 2012
Leiharbeit / Änderungen 2012
| 04.01.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Silvesterparty ist erst ein paar Tage her und das neue Jahr noch gar nicht so alt. Darum ist es höchste Zeit zu schauen, was sich 2012 alles im Arbeitsrecht tun wird. Im ersten Artikel aus der Reihe „Arbeitsrecht 2012" stehen die …
Personalakte - Einsichtsrecht nach Kündigung?
Personalakte - Einsichtsrecht nach Kündigung?
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Unstreitig besitzt ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf Einsichtnahme in seine Personalakte, wenn das Arbeitsverhältnis noch läuft. Doch wie sieht es aus, wenn das Arbeitsverhältnis, beispielsweise durch eine Kündigung, beendet wurde und der …
Kündigung wegen Gefängnisaufenthalt wirksam?
Kündigung wegen Gefängnisaufenthalt wirksam?
| 11.05.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn ein Arbeitnehmer längere Zeit seiner Tätigkeit nicht nachgehen kann, so hat der Arbeitgeber ein Interesse daran die Stelle neu zu besetzen und den alten Arbeitnehmer „los zu werden”. Jedoch unterliegen solche Kündigungen, …
Sozialversicherung bei Entsendeten - die E 101 Bescheinigung
Sozialversicherung bei Entsendeten - die E 101 Bescheinigung
| 17.03.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Vor allem durch zahlreiche Vorgaben auf europäischer Ebene wird das grenzüberschreitende Handeln immer einfacher. So schützen zum Beispiel die Grundfreiheiten der EU die grenzüberschreitende Arbeitsleistung oder die grenzüberschreitende …
Unpünktlichkeit im Arbeitsrecht
Unpünktlichkeit im Arbeitsrecht
| 14.03.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Viele Arbeitgeber haben Probleme mit unpünktlichen Arbeitnehmern. Doch ist nicht immer sofort eine Kündigung möglich. Zunächst einmal muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnen. Wichtig ist, dass die Abmahnung auch eine gewisse Form …
Abfindung und Steuern, Teil 1
Abfindung und Steuern, Teil 1
| 16.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn ein Arbeitnehmer das Unternehmen verlassen muss, wird häufig eine Abfindung gezahlt. Jedoch währt die „Freude” meist nur so lange, bis man seine Lohn- und Gehaltsabrechnung sieht. Nicht nur, dass man seinen Job verloren hat- nein, man …
Schichtarbeit und Vergütung
Schichtarbeit und Vergütung
| 15.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Um die Kapazitäten in den Unternehmen optimal zu nutzen, wird in zahlreichen Betrieben in Schichten gearbeitet. Die Schichtarbeit wirkt sich meistens stark auf das Privatleben aus- aber auch aus gesundheitlicher Sicht machen sich …
Einseitige Lohnkürzung möglich?
Einseitige Lohnkürzung möglich?
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ein Arbeitgeber verteilte an seine Mitarbeiter Änderungskündigungen, die weniger Lohn vorsahen. Das Landesarbeitsgericht Rheinland Pfalz befasste sich nun mit der Zulässigkeit solcher Änderungskündigungen. (LAG Rheinland- Pfalz Az. 2 Sa …
Der Arbeitsvertrag - Teil 1
Der Arbeitsvertrag - Teil 1
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Der Arbeitsvertrag ist die Grundlage eines jeden Arbeitsverhältnisses. In der Regel wird er schriftlich geschlossen. Doch was passiert, wenn er nur mündlich ausgehandelt wird? Viele Verträge enthalten unwirksame Klauseln,- was dann? 1995 …
Einkommenseinbußen bei Krankheit
Einkommenseinbußen bei Krankheit
| 09.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ja, schön, - jeder weiß, dass es das Lohnfortzahlungsgesetz gibt. Das heißt also, dass pro Krankheit, ich betone PRO Krankheit bis zu 6 Wochen vom Arbeitgeber Lohn- bzw. Gehalt weiter bezahlt wird. Aber schauen Sie sich doch einmal Ihre …
Dienstwagen Teil II
Dienstwagen Teil II
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Dienstwagenregelungen finden sich meist im Arbeitsvertrag oder in speziellen Dienstwagenvereinbarungen. Hierbei gibt es die verschiedensten Möglichkeiten, wie die Überlassung des Dienstwagens geregelt sein kann. Einige mögliche Klauseln …
Dienstwagen Teil I
Dienstwagen Teil I
| 04.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
In vielen Firmen bekommen Mitarbeiter einen Dienstwagen zur Verfügung gestellt. Dies klingt zwar zunächst gut, aber es sind zahlreiche rechtliche Fragen damit verbunden - wie z.B. Wann zählt ein PKW als Firmenwagen? Wann muss ich ihn …
Arbeiten an Sonn- und Feiertagen -	 Muss ich arbeiten?
Arbeiten an Sonn- und Feiertagen - Muss ich arbeiten?
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Mögen die verkaufsoffenen Sonntage für Shopping- Fans auch noch so toll sein, so werden die Mitarbeiter im Einzelhandel teilweise doch hart getroffen. Vor allem wenn noch eine Familie im Hintergrund steht. Doch unter welchen Voraussetzungen …