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Kindergeld beim Wechselmodell: Wer bekommt wie viel?
Kindergeld beim Wechselmodell: Wer bekommt wie viel?
| 04.10.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… gedacht ist. Wegen der gleichwertigen Betreuungsleistungen im Wechselmodell hat jeder Elternteil Anspruch auf die Hälfte des Anteils am Kindergeld, der auf den Betreuungsunterhalt entfällt – also auf ein Viertel des gesamten Kindergeldes je …
Die Scheidung: Was man tun muss, bis man geschieden ist
Die Scheidung: Was man tun muss, bis man geschieden ist
| 02.08.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Dass eine Ehe scheitert, ist heutzutage immer häufiger der Fall. Steht dann eine Scheidung im Raum, kann es tatsächlich für alle Beteiligten eine sinnvolle Lösung sein, getrennte Wege zu gehen. Aber wie lässt man sich scheiden …
Scheidung bei kurzer Ehedauer
Scheidung bei kurzer Ehedauer
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… zu annullieren, kann sein, dass ein Partner bei der Heirat z. B. wegen mangelnder Sprachkenntnisse nicht wusste, dass geheiratet wird. Genauso kann aber auch eine Bedrohungssituation, in der ein Partner nicht frei über die Heirat entscheiden …
Scheidung und Mietvertrag: Wann kommt wer aus dem Vertrag?
Scheidung und Mietvertrag: Wann kommt wer aus dem Vertrag?
| 06.06.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… der in der Wohnung verbleibt, die Abgabe der Erklärung nach § 1568a BGB nicht davon abhängig machen kann, dass man sich noch nicht über die Aufteilung von Renovierungskosten geeinigt hat. Fazit Trennen sich Wege auch räumlich, setzen Gesetz …
Härtefall und Scheidung ohne Trennungsjahr
Härtefall und Scheidung ohne Trennungsjahr
| 23.04.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… ohne Unterbrechung andauern, bevor man rechtlich getrennter Wege gehen kann. Wann liegt ein Härtefall vor? Liegt ein Härtefall nach §1565 Abs. 2 BGB vor, kann eine Ehe aber auch vor Ablauf des Trennungsjahres geschieden …
Trennung, Trennungsjahr und Trennungsunterhalt
Trennung, Trennungsjahr und Trennungsunterhalt
| 20.04.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… ist, mit dem Partner weiterhin durch Ehe oder Lebenspartnerschaft rechtlich verbunden zu sein, z. B. wegen Morddrohungen gegenüber dem Noch-Ehegatten etc. Übrigens: Ein Versöhnungsversuch im Trennungsjahr führt nicht immer dazu, dass das Trennungsjahr …
Oma bleibt Oma: Keine Vaterschaftsanfechtung durch Großmutter
Oma bleibt Oma: Keine Vaterschaftsanfechtung durch Großmutter
| 19.03.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… die „Großmutterschaft“ anfechten, weil ihr ein Enkelkind „aufgedrängt“ wird? Diese Frage wurde zwischenzeitlich höchstrichterlich geklärt. Vaterschaftsanfechtung wegen „aufgedrängtem Enkelkind“ Wer rechtlich als Vater eines Kindes gilt, weil …
Trennung, Scheidung und steuerliche Folgen – Teil II: Scheidungskosten steuerlich geltend machen
Trennung, Scheidung und steuerliche Folgen – Teil II: Scheidungskosten steuerlich geltend machen
| 12.03.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… einen Notar (Immobilien-Umschreibung etc.), Kosten für einen Detektiv, Mediationskosten und Umzugskosten wegen der Trennung sind als Scheidungsfolgekosten keine außergewöhnliche Belastung im steuerrechtlichen Sinne. Fazit: Scheiden tut (oft) weh …
Facebook & Erbrecht
Facebook & Erbrecht
| 21.02.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… 2016) allerdings unter zwei Einschränkungen: Das Urteil darf nicht in der Berufung aufgehoben werden und rein rechtlich könnte es durchaus sein, dass das Urteil bei einem volljährigen Erblasser wegen des postmortalen Persönlichkeitsrechts …
Hausratsaufteilung nach Scheidung Teil II: Wie kann ein Anwalt helfen?
Hausratsaufteilung nach Scheidung Teil II: Wie kann ein Anwalt helfen?
| 06.12.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… Sie benötigen Unterstützung bei einer Hausratsaufteilung? Kontaktieren Sie mich! Ihnen steht wegen Trennung und Scheidung eine Aufteilung Ihres Hausrates bevor und Sie und Ihr (Ex-)Partner sind sich nicht einig, wer was bekommt …
Unterhalt & Strafrecht: Wer nicht zahlt, obwohl er muss, macht sich eventuell strafbar
Unterhalt & Strafrecht: Wer nicht zahlt, obwohl er muss, macht sich eventuell strafbar
| 17.10.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… sich diese Person strafbar. Strafbar macht man sich mit einer Unterhaltspflichtverletzung nur, wenn der Unterhaltsberechtigte wegen des ausbleibenden Unterhalts tatsächlich in arge finanzielle Bedrängnis gerät, also seinen Lebensunterhalt …
Betreuungsverfügung: Damit Sie entscheiden, wer Ihr Betreuer wird!
Betreuungsverfügung: Damit Sie entscheiden, wer Ihr Betreuer wird!
| 12.09.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Die Menschen in Deutschland werden immer älter. Das führt immer öfter dazu, dass Menschen im Alter z. B. wegen einer Demenz-Erkrankung nicht mehr in der Lage sind, sich um ihre rechtlichen Angelegenheiten zu kümmern. Aber auch junge …
Vermögenssorge - Finger weg! Kein Zugriff der Eltern auf das Sparbuch des Kindes
Vermögenssorge - Finger weg! Kein Zugriff der Eltern auf das Sparbuch des Kindes
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Finger weg! Kein Zugriff der Eltern auf das Sparbuch des Kindes Oft legen Eltern ein Sparbuch für ihre Kinder an, auf dem die Kinder erstes eigenes Geld ansparen können, das sie z. B. von den Eltern, Großeltern oder Paten geschenkt …
Das Arbeitszeugnis - Wann empfiehlt sich die gerichtliche Geltendmachung eines Berichtigungsanspruches?
Das Arbeitszeugnis - Wann empfiehlt sich die gerichtliche Geltendmachung eines Berichtigungsanspruches?
| 22.08.2015 von Rechtsanwältin Susanne Thomas
… wird, und der Bedeutung, die ein Zeugnis im Arbeitsleben hat, ein sehr verständlicher Wunsch. Doch wann ist es einem Arbeitnehmer zu raten, sich gegen ein ausgestelltes Zeugnis zur Wehr zu setzen, notfalls auch auf gerichtlichem Wege? Die Beantwortung …
Vaterschaftstest: Wann ist ein Vaterschaftstest rechtlich zulässig?
Vaterschaftstest: Wann ist ein Vaterschaftstest rechtlich zulässig?
| 16.08.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Mutter, Vater, Kind: In vielen Fällen ist schon allein wegen des Aussehens eines Kindes klar, wer der Vater eines Kindes ist. Ein Vaterschaftstest ist oft kaum notwendig – denken wir an einen prominenten deutschen Tennisspieler …
Das Vorbeschäftigungsverbot im Rahmen der sachgrundlosen Befristung
Das Vorbeschäftigungsverbot im Rahmen der sachgrundlosen Befristung
| 08.01.2015 von Rechtsanwältin Susanne Thomas
… der zu erwartenden neuen Rechtsprechung wegen unwirksam sein, mit der Folge, dass ein unbefristetes Arbeitsverhältnis entsteht. Und glauben Sie nicht, dass durch die bisherige Rechtsprechung des 7. Senates ein Vertrauensschutz entstanden …
Die Kündigung durch den Arbeitgeber im Kleinbetrieb
Die Kündigung durch den Arbeitgeber im Kleinbetrieb
| 05.01.2015 von Rechtsanwältin Susanne Thomas
… Darüber hinaus können sich Kleinbetriebe häufig der fehlenden Finanzdecke wegen hohe Abfindungszahlungen nicht leisten. Der Gesetzgeber hat sich zugunsten der Kleinunternehmer entschieden und ihre Interessen als höherranging bewertet …
Nepp im Internet - Augen auf beim Autoverkauf
Nepp im Internet - Augen auf beim Autoverkauf
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… eines angeblich bereits bestehenden Vorvertrags die Vertragsvermittlung von der Zahlung einer festgelegten Dienstleistungsgebühr im Wege der Vorkasse abhängig gemacht wird, also obwohl das Geschäft im Übrigen "schon restlos abgeklärt wäre …
Rechtsmissbrauch OLG Hamm I-4 U 217/09 (Dürr, vertreten durch Weiß&Partner)
Rechtsmissbrauch OLG Hamm I-4 U 217/09 (Dürr, vertreten durch Weiß&Partner)
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… Auszüge aus dem Urteil: Aus den Gründen Die Berufung ist begründet, weil der Ast. der geltend gemachte Anspruch auf Unterlassung nicht zusteht. Dieser fehlt wegen rechtsmissbräuchlichen Verhaltens schon die Antragsbefugnis. ... 1 …
Rechtsmissbrauch durch wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Segment des Tierbedarfs
Rechtsmissbrauch durch wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Segment des Tierbedarfs
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… den Verfügungsbeklagten eine einstweilige Verfügung erwirkt, in dem der Verfügungsbeklagten bestimmte Verhaltensweisen und Aussagen beim Handeln über F. untersagt worden sind. Wegen der Einzelheiten wird auf die einstweilige Verfügung …
Rechtsmissbrauch durch Abmahnerin, Schadensersatz für Abgemahnten (AG Schleiden, Az. 9 C 158/08)
Rechtsmissbrauch durch Abmahnerin, Schadensersatz für Abgemahnten (AG Schleiden, Az. 9 C 158/08)
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Vor dem AG Schleiden (Az. 9 C 158/08, Urteil vom 01.12.2008) habe ich für einen Mandanten in einem Präzedenzfall Schadensersatz wegen einer Schädigung aufgrund rechtsmissbräuchlicher Abmahntätigkeit erstritten. Die Abmahnerin war …
Nach rechtsmissbräuchlicher Abmahnung: Anwalt muss Schadensersatz zahlen
Nach rechtsmissbräuchlicher Abmahnung: Anwalt muss Schadensersatz zahlen
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… Rechtskräftig entschieden hat hierzu das LG Würzburg 21.10.2008 (Aktenzeichen 14 O 1631/08) . Diese Entscheidung war seinerzeit ein großer Erfolg, weil zu diesem Zeitpunkt kaum Urteile wegen Rechtsmissbrauchs bekannt waren. Das Vorgehen …
Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… spricht gegen ein vorrangiges Gebührenerzielungsinteresse. Als die Antragstellerin merkte, dass sie wegen der besonderen Umstände im Umfeld der Unterlassungserklärung ohne gerichtliches Vorgehen wohl nicht weiterkommen würde, machte …