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29.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Kanzlei Nümann + Lang Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH ausgesprochen. Es …
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29.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Koblenz hat sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Deutschlands größtem Webhoster 1&1 beschäftigt. Es kam zu dem Ergebnis, dass acht AGB-Klauseln gegen einschlägige Vorschriften aus dem Bürgerlichen …
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25.11.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Über den Auskunftsanspruch für eine Vaterschaftsfeststellung hatte das Landgericht Bonn zu entscheiden: Eine Frau hatte einmaligen sexuellen Kontakt mit einem Mann. Dieser gab der Frau nur seinen Vornamen und seine Telefonnummer, nicht aber …
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25.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Verletzung von Urheberrechten aufgrund der Teilnahme an sog. Tauschbörsen und dem damit verbundenen Upload von Dateien werden von den einschlägigen Kanzleien immer noch im großen Stil abgemahnt. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um …
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25.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Befüllen und Aufbauen eines Wasserbettes lediglich eine Prüfung der Ware darstellt und keine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme. Folglich muss keinerlei Wertersatz geleistet werden und der …
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24.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Kanzlei von Stefan Auffenberg verschickt vermehrt Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Es geht um das Verbreiten meistens von Pornofilmen in sog. Tauschbörsen. Die Abmahnungen werden im Namen folgender Unternehmen verschickt: …
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23.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe (Linden), verfolgen im Auftrag Ihres Mandanten Herrn Anis Mohamed Ferchichi besser bekannt unter seinem Künstlernamen „Bushido" Urheberrechtsverstöße im Internet. Betroffen ist derzeit ein …
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22.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wenn der Inhaber eines DSL-Anschlusses an einen Ort umzieht, an dem kein DSL-Empfang möglich ist, kann er den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen. Der Kläger hat mit dem …
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19.11.2010
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Wie heute in verschiedenen Online- und Zeitungsmedien zu lesen war, ist mittlerweile Google Streetview auch in Deutschland gestartet. Der Start fand allerdings nicht fehlerfrei statt. Es finden sich Einzelfallaufnahmen in dem Dienst auf …
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18.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Schutt & Waetke Rechtsanälte (Karlsruhe) verschicken im Namen der Tobis Film GmbH & Co. KG aus Berlin Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen mit der gleichzeitigen Aufforderung der Abgabe einer strafbewehrten …
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18.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Manch einer denkt, er nehme an einer Versteigerung teil. Doch wird de facto nur ein Kaufvertrag online abgeschlossen. Der Onlinehandel blüht, denn es scheint nichts zu geben, was man nicht irgendwo auf den bekannten Auktionsplattformen …
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17.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Abmahnung sollte man grundsätzlich nicht ignorieren Eine Abmahnung ist die Aufforderung einer Person an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Dabei sind gewisse Formalien einzuhalten. Besondere Bedeutung …
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17.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Berliner Rechtsanwälte Denecke von Haxthausen & Partner mahnen für Ihre Mandantin B1 Recordings SIA aus Riga (Lettland) wegen angeblicher Verletzung von Tonträgerherstellerrechten gemäß § 85 UrhG ab. Betroffen ist aktuell die German …
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15.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Werden durch das Setzen eines Hyperlinks technische Schutzmaßnahmen des Berechtigten, mit denen das Werk nur einem bestimmten Personenkreis oder nur auf einem bestimmten Weg zugänglich gemacht werden soll, umgangen, so stellt dies eine …
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15.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Kanzlei Zimmermann & Decker Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der tonpool Medien GmbH ausgesprochen. Es handelt sich u.a. …
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15.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Einwählen in die Internetverbindung eines fremden W-LAN-Netzes bleibt weiterhin straflos. Der Tatbestand des unbefugten Abhörens von Nachrichten ist nicht erfüllt, da kein bewusster und gezielter Empfang des Täters gegeben ist, wenn es …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Das Thüringer OLG in Jena bestätigt eine Entscheidung des LG Gera, wonach die Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG ist und der Verfügungsklägerin deshalb die …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof im Rahmen einer Entscheidung vom 03.11.2010 (VIII ZR 337/09) die Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags bejaht und etwaige Kürzungen auf Grund der Ingebrauchnahme abgelehnt. …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Immer wieder hört man von Mandanten, dass Sie nach einem Umzug keine Möglichkeit haben Ihren DSL-Vertrag vorzeitig zu beenden. Mit diesem Problem hat sich nun aktuell auch der Bundesgerichtshof befasst. Die Entscheidung des BGH vom 11. …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Kürzlich hat das Amtsgericht Aachen (AG Aachen, Urteil vom 16.07.2010, Az.: 115 C 77/10, BeckRS 2010, 20709) entschieden, dass der Gegenstandswert für eine Filesharing-Abmahnung eines ganzen Musikalbums (12 Lieder) nur € 3.000,00 betrage - …
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12.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Berliner Pflegeheim wurde im November 2009 geprüft und mit der Note 3,0 (befriedigend) bewertet. Die Träger des Pflegeheims wollten eine Veröffentlichung verhindern und stellten einen gerichtlichen Eilantrag. Diesen begründeten sie …
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Bundesgerichtshof hat die Käuferrechte beim Kauf über Internet gestärkt (Urteil vom 3. November 2010 - VIII ZR 337/09). Kern der Entscheidung ist, dass der Kunde, nach fristgerechter Ausübung seines Widerrufsrechts, auch dann den vollen …
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Stuttgarter Rechtsanwälte Dr. Michael Heidelbach und Dr. Walter Simon (COPROTECT Rechtsanwälte), mahnen im Auftrag der Firma Kalypso Media GmbH aus Worms wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet in Tauschbörsen, wie Emule oder …
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der Sony Music Entertainment Germany GmbH ausgesprochen. Es handelt …