54 Ergebnisse
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
Diese Besprechung befasst sich mit dem Beschluss des BGH vom 16.12.2015 (Aktenzeichen: XII ZB 516/14) . Wenden die Eltern ihrem Schwiegerkind schenkweise Vermögen zu, kann es zu einem Rückzahlungsanspruch bei Scheitern der Ehe kommen. …
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16.11.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
Unterhaltsberechtigung wegen Belastung mit Kindesunterhalt: Diese Besprechung befasst sich mit dem Beschluss des BGH vom 11.11.2015 (Aktenzeichen: XII ZB 7/15) . In einer Trennung oder Scheidung, in der beide Ehegatten über Einkommen …
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29.07.2015
von Rechtsanwältin Corinna Hoffmann
Das OLG Düsseldorf hat auf seiner Homepage die ab 01.08.2015 geltende Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht. Die Tabelle sieht gegenüber dem Zeitraum bis einschließlich Juli 2015 erhöhte Unterhaltsbeträge vor. Waren beispielsweise für ein …
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01.04.2015
von Rechtsanwalt Thomas Wildanger
Ein Bürgschaftsvertrag ist sittenwidrig und damit unwirksam, wenn er erkennbar der Ausdruck einer strukturellen Unterlegenheit des Bürgen ist und für ihn eine nicht hinnehmbare Belastung begründet. Dies kann insbesondere dann vorliegen, …
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26.10.2012
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Können berufstätige Eltern von Zwillingen gleichzeitig in Elternzeit gehen und für jedes Kind separat Elterngeld beanspruchen? Ja, das entschied das Landessozialgericht München. Geklagt hatte ein Paar aus Oberfranken, Eltern von Zwillingen. …
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11.07.2012
von Rechtsanwalt Christoph Brandt
Das Bundesverfassungsgericht hat sich erneut mit der Zurechnung fiktiver Einkünfte beschäftigt und die Familiengerichte bei der Prüfung der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen solche - tatsächlich nicht erzielten Einkünfte - …