85 Ergebnisse für Rente
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28.08.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Ein zunehmend wichtiges Rechtsgebiet ist der Unterhalt, den Kinder für ihre Eltern zahlen müssen. Der Regelfall liegt wie folgt: Ein Elternteil wird pflegebedürftig und muss deswegen in ein Pflegeheim. Rente, Grundsicherung und Geld …
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31.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… eine typisierende Betrachtungsweise erfolgt, bei der die Höhe der konkreten Rente keine Rolle spielt. Das bedeutet, dass die „typisierende Betrachtungsweise“ im Einzelfall auch mal nicht zutreffen kann und der betreffende Arbeitnehmer …
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08.06.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sozialhilfebetrug (Täuschungen beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV), Wohngeld, Bafög, bei der Grundsicherung oder Rente) als eigenständigen strafrechtlichen Tatbestand gibt es nicht. Vielmehr fallen alle Betrugshandlungen, welche …
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24.04.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… vorschlug, die eine elfmonatige Zahlung der vereinbarten Rente und im Anschluss die Leistungsprüfung der Versicherung vorsah. Die Versicherungsnehmerin stimmte diesem Vorschlag zu. Nach Ablauf der elfmonatigen Leistungszeitraum stellte …
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21.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… des Schmerzensgeldes Nach der Rechtsprechung ist als Schmerzensgeld regelmäßig ein Kapitalbetrag geschuldet. Dabei kann – aber nur bei entsprechendem Antrag des Klägers – ein Teil des Schmerzensgeldes als Rente gewährt werden. Eine Schmerzensgeldrente …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ist längstens für die „mutmaßliche Dauer“ des Lebens des Unterhaltsverpflichteten zu leisten, wobei die Hinterbliebenen zwischen einer Rente und – bei wichtigem Grund – einer Kapitalzahlung wählen können. Keinen Unterhaltsanspruch haben …
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21.09.2016
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um eine Leistung aus der Berufsunfähigkeits-Versicherung erhalten zu können, muss ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente bei dem Versicherer gestellt werden. Dabei wird dem Versicherer zunächst nur angezeigt …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erfolgreiches Vorgehen von IPCL Rieck beim Landgericht Kiel: Unser Mandant benutzte auf seiner Webseite den Begriff „Solar Rente“. Hierfür erhielt er im Dezember 2015 eine markenrechtliche Abmahnung durch die Oekogeno eG, vertreten …
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26.07.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um eine Leistung von der Versicherung erhalten zu können, muss ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente gestellt werden. Hierbei sollte der Vermittler den Versicherungsnehmer unterstützen, sofern der Vermittler ausreichend …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… die vertraglich vereinbarten Leistungen ab und zahlte keine BU-Renten an die Versicherungsnehmerin aus. Mit Beschluss vom 19.12.2013 – Az. 5 W 69/13 – stellt das OLG Saarbrücken fest, dass eine als Kosmetikerin und Fußpflegerin Tätige …
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16.02.2016
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… des nach einem Widerspruch geltend gemachten Bereicherungsanspruchs mit Ausübung des Widerspruchsrechts zu entscheiden. Für Verträge, die zwischen 1995 und 2007 abgeschlossen wurden gilt das Folgende: Wurde also der Verbraucher bei Abschluss der Renten …
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29.12.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… Interessen einer Partei oder deren Vermögensverhältnisse ankommt. VII. Fazit Die erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen des Betriebsrentners auf eine Anpassung seiner Rente in Fällen, in denen sich der ehemalige Arbeitgeber …
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19.11.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… werden. Bisher können unverfallbare Anwartschaften ohne Zustimmung des AN seitens des Arbeitgebers abgefunden werden, wenn die erreichte monatliche Rente 1 % der monatlichen Bezugsgröße des SGB IV (in 2015 sind das 2.835 €) bzw …
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15.10.2015
von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
… das Mindesteinkommen auf 175,- angehoben. Vorteile der Rentenversicherungspflicht: Jeder Beschäftigungsmonat ist ein Beitragsmonat und wird als Wartezeitmonat angerechnet. Mit den Beiträgen können Voraussetzungen z.B. für Reha-Leistungen, Renten …
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18.08.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… an dieser Entscheidung? Grundsätzlich muss für die Geltendmachung von Ansprüchen auf Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung (Renten, Beitragsbefreiung etc.) die entsprechende BU- Klausel erfüllt sein. Die Klausel enthält jedoch keinen …
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13.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… Berufsunfähigkeitsrente. Die Versicherung erkannte das Burn-out-Syndrom als bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit jedoch nicht an und lehnte die Zahlung der Berufsunfähigkeits-Rente ab. Das Landgericht München verurteilte die Versicherung jedoch …
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09.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… gemachten Bereicherungsanspruchs mit Ausübung des Widerspruchsrechts zu befinden. Für Verträge, die zwischen 1995 und 2007 abgeschlossen wurden, gilt: Wurde der Verbraucher bei Abschluss der Renten- oder Lebensversicherung nicht ordnungsgemäß …
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19.06.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Sofern der Versicherungsnehmer Berufsunfähigkeitsrenten von dem Versicherer begehrt, sollte ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente beim Versicherer gestellt werden. Der Leistungsantrag kann schriftlich oder telefonisch …
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28.05.2015
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… vorhanden, so dass es naheliegt, hier auf die „stillen Reserven“ wie z.B. private Renten- oder Rentenversicherungsverträge mit Kapitalwahlrecht zurückzugreifen. Dies hat dann zudem den positiven Nebeneffekt, dass eben kein Ausgleich …
Welche Leistungen erhält man aus der Berufsunfähigkeits-Versicherung? - Worauf sollte der VN achten?
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14.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… das Rentenalter sichergestellt sein sollte. Dies ist möglicherweise nicht bei allen Verträgen der Fall. Viele haben eine Versicherung nur mit Endalter 60 oder 65 abgeschlossen. Manche sogar deutlich darunter. Nach derzeitiger Rechtslage wird eine Rente …
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13.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um eine Leistung von der Versicherung erhalten zu können, muss ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente gestellt werden. Dieser Antrag kann schriftlich, oder aber auch telefonisch beim Versicherer gestellt werden …
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12.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… der Versicherer, je nach gewünschter Rentenhöhe, ob eine Versicherung mit oder ohne ärztliche Untersuchung abgeschlossen werden kann. Die Grenze liegt meist bei 2.500 Euro monatlich versicherbarer BU-Rente. Bei einer Versicherung ohne ärztliche …
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29.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… die vereinbarten Renten vom Versicherer erhalten. Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist damit eine Summenversicherung. Der Versicherer hat somit die vereinbarten Renten an den Versicherungsnehmer auszukehren. Natürlich gibt es hierzu auch Ausnahmen …