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Die einstweilige Verfügung im Zivilprozess - ein zweischneidiges Schwert
Die einstweilige Verfügung im Zivilprozess - ein zweischneidiges Schwert
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Hässlichkeiten und Verleumdungen stehen im Internet oder eine andere Angelegenheit ist extrem eilbedürftig - von Valentin Schulte, Berlin, Dr. Schulte Team. Betroffene Mandanten fordern bei Rechtsverletzungen ihren Anwalt oft vehement auf, …
Online Versammlung / Wie geht das? - Wohnungseigentumsrecht
Online Versammlung / Wie geht das? - Wohnungseigentumsrecht
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Spätestens seit der Corona-Pandemie besteht vermehrt das Bedürfnis, Eigentümerversammlungen online durchzuführen. Aber wie funktioniert das? Die seit dem 01.12.2020 in Kraft getretene Reform des Wohnungseigentumsgesetzes hat die Möglichkeit …
Was tun, wenn der Nachbar laut ist?
Was tun, wenn der Nachbar laut ist?
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Seine Nachbarn kann man sich nur selten selbst aussuchen. Daher kann es leider vorkommen, dass man unter der Lautstärke seines Nachbarn extrem zu leiden hat. Dies muss allerdings nicht immer von Ihnen hingenommen werden. Eine erhebliche …
Betriebskostenabrechnung – Mieter haben ein Einsichtsrecht in Rechnungsbelege und in Zahlungsbelege
Betriebskostenabrechnung – Mieter haben ein Einsichtsrecht in Rechnungsbelege und in Zahlungsbelege
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Jahr für Jahr erhalten Mieter von ihren Vermietern die Betriebskostenabrechnungen und haben das Gefühl, dass die Betriebskosten bzw. die Nebenkosten jährlich steigen. Sie stellen sich die Frage, ob diese Kosten tatsächlich auch in dieser …
Gewerbemiete: Mietzahlungspflicht des Mieters und Corona // Obligation to pay commercial rent
Gewerbemiete: Mietzahlungspflicht des Mieters und Corona // Obligation to pay commercial rent
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Julian Urban
Im Frühjahr 2020 mussten viele Einzelhandelsgeschäfte aufgrund der pandemiebedingten behördlichen Anordnungen für den Publikumsverkehr schließen. Seitdem wird in der Rechtsprechung und im juristischen Schrifttum die Frage erörtert, ob …
Mischmietverhältnis: Gewerbemietrecht oder Wohnraummietrecht anwendbar!
Mischmietverhältnis: Gewerbemietrecht oder Wohnraummietrecht anwendbar!
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Für Mieter und Vermieter macht es einen gewaltigen Unterschied, ob sie einen gewerblichen oder einen Wohnraummietvertrag schließen: der Mieterschutz ist im Wohnraummietrecht deutlich stärker, der Vermieter braucht triftige Gründe, um z.B. …
Hält der Mietenspiegel einer gerichtlichen Überprüfung stand?
Hält der Mietenspiegel einer gerichtlichen Überprüfung stand?
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
In Deutschland ist der Mietenspiegel eine Möglichkeit für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete. Es ist zwischen dem qualifizierten und dem einfachen Mietenspiegel differenziert. Der Unterschied zwischen dem qualifizierten und dem …
Gewerberaummiete und COVID-19: Mietanpassung beim Lockdown?
Gewerberaummiete und COVID-19: Mietanpassung beim Lockdown?
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits während des Lockdowns wurde diskutiert, ob Gewerbemieter und Pächter neben der Stundungsmöglichkeit ein Recht zur Minderung der Mietzahlungen bzw. Pachtzahlungen nach § 536 BGB haben. Das würde dazu führen, dass gestundete Mieten …
Corona bedingte Vertragsanpassung und Minderung?
Corona bedingte Vertragsanpassung und Minderung?
| 20.12.2020 von Rechtsanwalt Karsten Kranich
Am 17.12.2020 hat der Bundestag eine ganz wesentliche Regelung zur Mietanpassung für Gewerberaummieter getroffen! Die staatlich angeordneten Schließungen im Rahmen der Covid19 - Corona- Bekämpfung gelten jetzt als Rechtsgrund, um die Miete …
Welche Auswirkungen hat der Tod des Vermieters auf den bestehenden Mietvertrag?
Welche Auswirkungen hat der Tod des Vermieters auf den bestehenden Mietvertrag?
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Was passiert mit dem bestehenden Mietvertrag, wenn der Vermieter einer Wohnung verstirbt? Eine Situation, die unerwartet und schnell eintreten kann und viele Fragen hervorruft, vor allem bei Mietern. Mit dem Tode einer Person geht nach § …
Neueste Entwicklung bezüglich der Umlage von Modernisierungskosten
Neueste Entwicklung bezüglich der Umlage von Modernisierungskosten
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Der Vermieter ist gesetzlich dazu verpflichtet, seine Eigentumswohnung instand zu halten. Aber welche Kosten dürfen auf den Mieter umgelegt werden? Grundsätzlich muss zwischen der Modernisierung und der Instandhaltung unterschieden werden. …
Fristlose Kündigung der Mietwohnung wegen Beleidigung des Vermieters?
Fristlose Kündigung der Mietwohnung wegen Beleidigung des Vermieters?
| 30.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Frank Zander, ein Musiker, hat von seinem Vermieter wegen einer vorgeworfenen, mutmaßlichen Beleidigung die …
Überwuchs von Pflanzen: das störende Grün des Nachbarn
Überwuchs von Pflanzen: das störende Grün des Nachbarn
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Die Pflanzen sind zu dicht an die Grundstücksgrenze gepflanzt. Es vergehen Jahre. Das störende Grün des Nachbarn. Irgendwann kann die Zeit kommen, kommen, dass die Pflanzen des Nachbarn von dessen Grundstück auf das eigene Grundstück …
OLG München: Widerrufsbelehrung in Sixt-Leasingvertrag fehlerhaft
OLG München: Widerrufsbelehrung in Sixt-Leasingvertrag fehlerhaft
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
In seinem bemerkenswerten Urteil vom 18.06.2020 hat das OLG München entschieden, dass der Leasingvertrag vom Unternehmen „Sixt“ aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrung wirksam widerrufen werden kann und dadurch der Verbraucher sich weder …
Mietminderung wegen Corona für Gewerbe: nach LG München nun doch!
Mietminderung wegen Corona für Gewerbe: nach LG München nun doch!
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Ob Mietminderungen „wegen Corona“ in der Gewerbemiete (Ladengeschäfte, Büros etc.) und der Pacht (v.a. Gastronomie) zulässig sind – das wird seit Anfang der Pandemie und den damit verbundenen behördlichen Maßnahmen unter Juristen und …
Corona-Auflagen: Darf die Polizei Wohnungen kontrollieren?
Corona-Auflagen: Darf die Polizei Wohnungen kontrollieren?
| 08.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Staatliche Kontrolle von Wohnungen: Darf die Polizei Corona-Auflagen in Wohnungen überprüfen? Einen ähnlichen …
30 Jahre deutsche Einheit – aktuelle Irrtümer zum Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)
30 Jahre deutsche Einheit – aktuelle Irrtümer zum Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)
| 01.11.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Nun ist also die deutsche Wiedervereinigung schon dreißig Jahre alt geworden. Die Länge der Zeit soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Problematik, die mit fortbestehenden Grundstücksnutzungsverträgen aus DDR-Zeiten einhergeht, …
Mietvertrag beendet – Kaution zurück?
Mietvertrag beendet – Kaution zurück?
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Vermieter behält die Kaution ein - das sind die rechtlichen Möglichkeiten - von Valentin Schulte aus Berlin Eine Kaution ist gemäß § 551 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) eine Mietsicherheit. Sie dient dem Vermieter als Sicherheit für die …
Kündigungs-Joker: Kündigung befristeter Gewerbemietverträge bei Formmangel
Kündigungs-Joker: Kündigung befristeter Gewerbemietverträge bei Formmangel
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemietverträge, z.B. über Büroflächen oder im Bereich Einzelhandel , werden in aller Regel befristet abgeschlossen, also mit einer festen Laufzeit von meist mehreren Jahren. Für den Bereich Gastronomie gilt das für den Pachtvertrag …
Vorkaufsrecht des Mieters bei Eigentumserwerb! Was Sie wissen sollten - GER/ENG Version
Vorkaufsrecht des Mieters bei Eigentumserwerb! Was Sie wissen sollten - GER/ENG Version
| 27.10.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Vorkaufsrecht des Mieters bei Eigentumserwerb! Was Sie wissen sollten Vielfach stellt sich für Mieter die Frage, wann diese ein Vorkaufsrecht hinsichtlich des aktuell selbst bewohnten Objekts gegenüber dem Vermieter haben. Der Mieter hat …
Maklervertrag: Kann er sich automatisch verlängern?
Maklervertrag: Kann er sich automatisch verlängern?
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Befristete Verträge enthalten oft Verlängerungsklauseln, nach denen sich der Vertrag automatisch verlängert, wenn er nicht bis zu einem bestimmten Zeitpunkt gekündigt wird. Solche Befristungen kommen u. a. auch bei Maklerverträgen vor. …
Gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Untervermietung? D - ENG Version
Gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Untervermietung? D - ENG Version
| 28.09.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Grundsätzlich dürfen in einer vermieteten Wohnung nur diejenigen Personen wohnen, die im Mietvertrag als Mieter bezeichnet sind. In diesen Personenkreis sind aber auch ohne namentliche Benennung der Ehepartner, die Kinder und nächste …
WSW WohnSachWerte eG - online unversehens Genosse?
WSW WohnSachWerte eG - online unversehens Genosse?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die WSW Wohnsachwerte eG macht in jüngster Zeit dadurch auf sich aufmerksam, dass vermehrt Verbraucher angeschrieben werden, die angeblich eine Mitgliedschaft beantragt haben. Die Angeschriebenen sind sich dessen oftmals nicht bewusst und …
Mietrecht in Pandemie-Zeiten
Mietrecht in Pandemie-Zeiten
| 16.09.2020 von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Die Bundesregierung hatte aufgrund der Corona-Pandemie einen Kündigungsschutz speziell für Mieter vorgesehen. In Art. 240 EGBGB („Vertragliche Regelung aus Anlass der Covid-19-Pandemie“) wird festgehalten, dass der Vermieter dem Mieter …