510 Ergebnisse für WEG

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Versicherer kann im Nachprüfungsverfahren nicht die BU-Rente einstellen
Versicherer kann im Nachprüfungsverfahren nicht die BU-Rente einstellen
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Mitte 2009 erfolgte eine Krisenintervention und stationäre Unterbringung wegen einer rezidivierenden, mittelgradigen/schweren depressiven Episode, dem Verdacht auf eine narzisstische Persönlichkeitsregulierungsstörung, sozialen Ängsten …
Kein Rücktritt vom Versicherungsvertrag, wenn der Versicherungsnehmer die Behandlung vergessen hat
Kein Rücktritt vom Versicherungsvertrag, wenn der Versicherungsnehmer die Behandlung vergessen hat
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung bei „Vergessen“ einer Behandlung In Prozessen, die Rücktritts- oder Anfechtungserklärungen wegen Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zum Gegenstand haben, stellt sich regelmäßig die Frage …
Versicherer muss auf Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung ausdrücklich hinweisen
Versicherer muss auf Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung ausdrücklich hinweisen
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Rücktritt wegen vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzung nur wirksam, wenn der Versicherer in den Unterlagen in drucktechnisch hervorgehobener Form – die nicht übersehen werden kann – auf das Rücktrittrecht hingewiesen hat Ein häufiger …
Ihre Berufsunfähigkeitsversicherung verweigert die Zahlung und verweist Sie auf einen anderen Beruf?
Ihre Berufsunfähigkeitsversicherung verweigert die Zahlung und verweist Sie auf einen anderen Beruf?
| 22.02.2018 von SH Rechtsanwälte
… und Schultergelenksbeschwerden musste er seine Tätigkeit 2009 aufgeben. Ab 2011 wurde aus ärztlicher Sicht eine zumindest 50-prozentige Berufsunfähigkeit bestätigt. Von der Versicherung wurden Leistungen wegen Berufsunfähigkeit jedoch mit der Begründung …
Ist ein Gleiteisunfall vor Fahrtantritt zur Arbeit ein Arbeitsunfall?
Ist ein Gleiteisunfall vor Fahrtantritt zur Arbeit ein Arbeitsunfall?
| 21.02.2018 von SH Rechtsanwälte
Arbeitnehmer sind in Deutschland auf dem Weg zur Arbeit gesetzlich unfallversichert. Doch was gilt, wenn der unmittelbare Arbeitsweg kurz unterbrochen wird – sei es zum Testen der Straßenbeschaffenheit, zum Tanken oder zum Einkaufen …
Zur Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Kaffeekapseln
Zur Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Kaffeekapseln
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
… aber auf den Werbeaufstellern einen Grundpreis für den in den Kapseln enthaltenen Kaffee anzugeben. Geklagt hatte dagegen ein Interessenverband. Diese Werbung sei unzulässig wegen fehlender Angaben des Grundpreises nach Preisangabenverordnung (PAngV …
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei – Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei – Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
| 13.02.2018 von Rechtsanwältin Heike Michaelis
Verstoßes gegen das BtMG – Sie haben eine Vorladung zur polizeilichen Beschuldigtenvernehmung erhalten? Sollten Sie eine Vorladung zur polizeilichen Beschuldigtenvernehmung wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz …
Fortbildungskosten
Fortbildungskosten
| 07.02.2018 von Linten Rechtsanwälte
… nicht unangemessen. Allerdings ist hierbei ebenfalls zu berücksichtigen, dass nicht jede Eigenkündigung des Arbeitnehmers auch zu einer Rückzahlungsverpflichtung führt. Wurde das Arbeitsverhältnis vom Arbeitnehmer zu Recht wegen
Sperrzeit bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags vermeiden
Sperrzeit bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags vermeiden
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… früher zur Verfügung bzw. zu dem von ihm gewünschten Zeitpunkt. Auch kann schnell eine Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes ausgehandelt werden, die ansonsten im Wege der Kündigungsschutzklage kosten- und zeitintensiv erstritten werden …
Ungerechtfertigte Leibesvisitation durch die Polizei kann einen Arbeitsunfall darstellen!
Ungerechtfertigte Leibesvisitation durch die Polizei kann einen Arbeitsunfall darstellen!
| 18.12.2017 von SH Rechtsanwälte
… In dem vom Gericht zu entscheidenden Fall machte die Klägerin Ansprüche wegen eines Gesundheitsschadens geltend, den sie als Folge einer polizeilich veranlassten Leibesvisitation erlitten hat. Die Klägerin arbeitete für die Deutsche Bahn AG …
Bußgeldbescheid: Messfehler mit Sachverständigengutachten nachweisen
Bußgeldbescheid: Messfehler mit Sachverständigengutachten nachweisen
| 28.11.2017 von Rechtsanwalt Andreas Wieser
Wenn Sie einen Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsübertretung erhalten haben, muss guter Rat nicht immer teuer sein. Als erstes muss natürlich unbedingt die 2-wöchige Einspruchsfrist eingehalten werden (gerechnet ab Zustellung …
Private Krankenversicherung – künstliche Befruchtung nicht nur für verheiratete Paare
Private Krankenversicherung – künstliche Befruchtung nicht nur für verheiratete Paare
| 24.10.2017 von SH Rechtsanwälte
… auf verheiratete Paare einschränken. Im vorliegenden Fall konnte eine Frau auf natürlichem Wege nicht ihren Kinderwunsch erfüllen. Ursache hierfür war eine genetische Erkrankung der Klägerin im Rahmen einer balancierten reziproken Translokation …
Die Übertragung eines Kommanditanteils im Wege des (Voraus-) Vermächtnisses
Die Übertragung eines Kommanditanteils im Wege des (Voraus-) Vermächtnisses
| 13.08.2017 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… und zu Streit im Gesellschafterkreis und der Erbengemeinschaft führen. Dieses nicht unerhebliche Konfliktpotential folgt daraus, dass neben den gesetzlichen Regelungen zur Nachfolge von Todes wegen – die für sich schon komplex genug …
Kündigung durch den Arbeitgeber – was kann ich jetzt machen?
Kündigung durch den Arbeitgeber – was kann ich jetzt machen?
| 25.07.2017 von Rechtsanwältin Nadine Michels
… stützen kann. a) Kündigung aus betriebsbedingten Gründen Der Arbeitgeber kann die Kündigung aus betriebsbedingten Gründen aussprechen, wenn dringende betriebliche Gründe der Weiterbeschäftigung im Wege stehen. Der Arbeitgeber behauptet dann …
Verschiedene Einstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Ermittlungsverfahrens
Verschiedene Einstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Ermittlungsverfahrens
| 20.07.2017 von Rechtsanwältin Nadine Röhrich
… wird. Beschwerden gegen Einstellungsverfügungen haben demnach wenig Erfolg. 2. Einstellung wegen Geringfügigkeit Die Einstellung wegen Geringfügigkeit ist in § 153 StPO geregelt. Die Voraussetzungen für die Einstellung nach § 153 StPO …
Die verschiedenen Facetten des Diebstahls
Die verschiedenen Facetten des Diebstahls
| 19.07.2017 von Rechtsanwältin Nadine Röhrich
… Notwendig ist jedoch eine nicht ganz unerhebliche Kraftentfaltung. Einsteigen bedeutet das Betreten des Raums auf einem dafür nicht bestimmten Weg unter Entfaltung einer gewissen Geschicklichkeit oder Kraft. Ein falscher Schlüssel liegt dann …
Baukostenüberschreitung durch den Architekten
Baukostenüberschreitung durch den Architekten
| 14.02.2018 von Linten Rechtsanwälte
… die Baukosten im Auge zu behalten. Der Umfang dieser Verpflichtung des Architekten wird in der Praxis häufig unterschätzt und führt im Nachhinein nicht selten zu kostspieligen Rechtsstreitigkeiten. Vermeidung zu hoher Baukosten Der beste Weg
Vorladung, Anklageschrift wegen Verstoß gegen das Waffengesetz – bundesweite Strafverteidigung
Vorladung, Anklageschrift wegen Verstoß gegen das Waffengesetz – bundesweite Strafverteidigung
| 21.06.2017 von Rechtsanwältin Heike Michaelis
Vorladung, Anklageschrift, Strafbefehl – bundesweite Strafverteidigung Sie haben eine polizeiliche Vorladung wegen Verstoß gegen das Waffengesetz erhalten? Ihnen wurde eine Anklageschrift durch das Gericht zugestellt, wegen Verstoß gegen …
OLG Oldenburg stärkt Rechte von Unfallversicherten
OLG Oldenburg stärkt Rechte von Unfallversicherten
15.06.2017 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Der Sachverhalt war eigentlich nicht ungewöhnlich: Der Ehemann der klagenden Versicherungsnehmerin hatte einen Unfall erlitten und wegen der bleibenden Schäden vom beklagten Versicherer eine Invaliditätsleistung erhalten. Der Versicherte meinte …
Berufsunfähigkeit: Keine Verweisung eines Installateurs auf den Beruf des technischen Zeichners
Berufsunfähigkeit: Keine Verweisung eines Installateurs auf den Beruf des technischen Zeichners
| 29.05.2017 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… zwischen dem Recht zur abstrakten und konkreten Verweisung. Verweisung ist das Recht des Versicherers, dem Versicherungsnehmer im Versicherungsfall – also wenn der Versicherungsnehmer zu mindestens 50 % außerstande ist, wegen Krankheit …
Sperrzeit wegen fehlendem Nachweis von Eigenbemühungen nur bei „Gegenleistung“ durch das Arbeitsamt
Sperrzeit wegen fehlendem Nachweis von Eigenbemühungen nur bei „Gegenleistung“ durch das Arbeitsamt
| 20.05.2017 von SH Rechtsanwälte
… diese, sind der Eintritt einer Sperrzeit wegen dem fehlenden Nachweis von Eigenbemühungen und die Aufhebung der Leistungsbewilligung ausgeschlossen. Haben Sie Fragen zum Anspruch auf Arbeitslosengeld I, Sperrzeiten oder dem Ruhen bei Urlaubsabgeltung oder Entlassentschädigung? Wir unterstützen Sie gern. Vereinbaren Sie einen Beratungstermin mit unserem Büro.
Kündigung und Abfindung
Kündigung und Abfindung
| 14.05.2017 von ABALEGIS Graser - Rechtsanwälte Fachanwälte und Spezialisten
Sie haben eine Kündigung erhalten. Was nun? Was ist der richtige Weg? Wie kommen Sie unter Umständen wenigstens nach einer Kündigung zu einer Abfindung? Wie optimieren Sie die Höhe der Abfindung? Zunächst etwas Wichtiges vorab: Sie haben …
Kündigung und Räumungsklage bei der Gewerbemiete
Kündigung und Räumungsklage bei der Gewerbemiete
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
… grundsätzlich abmahnen. Bei einer Kündigung wegen Zahlungsverzugs ist eine Abmahnung in der Regel nicht erforderlich. Die Kündigung muss dann innerhalb einer angemessenen Frist erklärt werden. Dies sollte schriftlich erfolgen. Oft …
Rechtsanwalt – Vorladung – Verstoß gegen das Anti-Doping-Gesetz
Rechtsanwalt – Vorladung – Verstoß gegen das Anti-Doping-Gesetz
| 05.05.2017 von Rechtsanwältin Heike Michaelis
… in den Tabletten, Ampullen etc. ein Wirkstoff festgestellt, der in der Dopingmittel-Mengen-Verordnung aufgeführt ist, wird ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das AntiDopG eingeleitet. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf und lassen Sie sich umfassend beraten! Rechtsanwältin Heike Michaelis