18 Ergebnisse für Abmahnung
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
Unternehmen stehen vor der Herausforderung, künstliche Intelligenz (KI) datenschutzkonform zu nutzen. Insbesondere die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und die Orientierungshilfe der Datenschutzkonferenz (DSK) stellen strenge …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
Online-Händler, die ihre Produkte optisch ansprechend und einzigartig gestalten, sollten die Möglichkeit des Designschutzes in Betracht ziehen. Ein eingetragenes Design schützt die äußere Form- und Farbgestaltung eines Produkts und …
25.05.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
Onlinehändler und E-Commerce-Unternehmen sehen sich zunehmend mit Abmahnungen im Designrecht konfrontiert. Diese Abmahnungen betreffen meist die angebliche Verletzung von Designrechten durch die angebotenen Produkte. Wenn Sie als …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
Die digitale Ära hat mit der Entwicklung von Streaming-Plattformen und sozialen Netzwerken neue Foren für Meinungsaustausch und Selbstexpression geschaffen. Streamer und Influencer nutzen diese Plattformen, um eine breite Öffentlichkeit zu …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Bachnik
Was ist eine Abmahnung? Mit einer Abmahnung zeigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ein bestimmtes Fehlverhalten aus dem Arbeitsverhältnis auf ( Rügefunktion ), benennt gleichzeitig die korrekte Verhaltensweise (Hinweisfunktion) und droht im …
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
In vielen Anlagen von Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) treten immer wieder Konflikte auf, die durch rechtswidrig im Gemeinschaftseigentum abgestellte Gegenstände verursacht werden. Dieses weitverbreitete Problem wirft nicht nur Fragen …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Wird die Miete zu spät bezahlt, fragen sich Vermieter häufig, ob der Mietvertrag gekündigt werden kann. Zwar ist die zu spät entrichtete Miete eine Pflichtverletzung, die zur Kündigung des Mietvertrages führen kann. Aber ohne Weiteres ist …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt Holger Breidbach
Bei einer sogenannten "Selbstbeurlaubung" droht der sofortige Verlust des Arbeitsplatzes. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 20.05.2021 (2 AZR 457 / 20) entschieden, dass die sogenannte Selbstbeurlaubung des Arbeitnehmers, …
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08.11.2016
von Rechtsanwalt Martin Klein
Ist ein Arbeitnehmer aufgrund ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung krankgeschrieben, muss er während der Krankheit seine Arbeitsleistung nicht erbringen. Dies ist soweit klar. Die Frage ist jedoch, inwieweit ggf. der Arbeitnehmer …
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27.06.2016
von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig treten Unklarheiten oder Unstimmigkeiten bei Erkrankung von Mitarbeitern auf. Vielfach herrscht auch Unklarheit über die wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Daher sollen die wesentlichen …
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31.03.2014
von Rechtsanwalt Martin Klein
Viele von Arbeitgeberseite ausgesprochene fristlose Kündigungen werden von den Arbeitsgerichten für unwirksam erklärt, teilweise weil das Gericht häufig zum Ergebnis kommt, dass vor Ausspruch der fristlosen Kündigung zunächst eine Abmahnung …
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19.02.2014
von Rechtsanwalt Martin Klein
Abfällige oder beleidigende Äußerungen kommen in vielen Betrieben oft vor. Überschreiten diese Äußerungen ein gewisses Maß zur Strafbarkeit, insbesondere wenn sie den Tatbestand der Verleumdung erfüllen, können diese Äußerungen zur …
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03.06.2013
von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig liegt bei aus Sicht des Arbeitgebers, schwerwiegenden schuldhaften Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers für den Arbeitgeber der Ausspruch einer fristlosen Kündigung nahe. Häufig wird hier ohne weitere Überlegung bei gravierenden …
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07.05.2013
von Rechtsanwalt Martin Klein
Nach langem und z. T. kontroversem Gesetzgebungsverfahren und verschiedenen Anläufen ist nunmehr zum 01.05.2013 der größte Teil der neuen Mietrechtsreform (mit Ausnahme der Neuregelungen zum sogenannten Contracting, diese gelten erst ab …
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16.04.2013
von Rechtsanwalt Martin Klein
Eine häufige auftretende Streitfrage zwischen Mietern und Vermietern ist die Frage, ob und inwieweit berufliche bzw. gewerbliche Tätigkeit in einer Mietwohnung ohne Erlaubnis des Vermieters zulässig ist. In einem aktuellen Urteil vom …
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15.01.2013
von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig müssen sich die Arbeitsgerichte mit arbeitgeberseitigen Kündigungen befassen, die sich auf außerdienstliches Fehlverhalten eines Arbeitnehmers stützen. Hierbei handelt es sich um tatsächliche oder vermeintliche Fehlverhaltensweisen …
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17.04.2012
von Rechtsanwalt Martin Klein
Bei begründetem Verdacht: Private Telefonate mit dem Diensthandy können eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Arbeitgeber stellen ihren Angestellten oftmals Betriebsmittel zur Verfügung, um ihnen das Arbeiten von zu Hause aus zu …
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12.10.2011
von Rechtsanwalt Martin Klein
Arbeitgeberseitige Kündigungen gegenüber Arbeitnehmern wegen behaupteter bzw. tatsächlicher Schlechtleistung beschäftigen häufig die Arbeitsgerichte. Hier herrscht vielfach Unkenntnis, insbesondere bei Arbeitgebern über die die Frage ob und …