52 Ergebnisse
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Deutschlandweit sind bereits zahlreiche Klagen wegen möglicher Schäden durch die Corona-"Impfungen" anhängig. Zum einen stehen Versorgungsleistungen nach den Bestimmungen des § 60f IfSG im Raume, aber auch zivilrechtliche Ansprüche auf …
20.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
„ Wenn ich das mal vorher gewusst hätte!“ Dieser Satz gewinnt bei Ärztinnen und Ärzten im Berufsalltag immer mehr an Bedeutung. Neue Vorschriften und Rechtsprechung häufen sich, die Zeit der Ärzte zur Information neben der Arbeit minimiert …
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26.03.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
In dieser Ausgabe der Businesstalk Experts durfte ich gemeinsam mit Dr. med. Gabriel Haras, President Cancer Therapy Imaging bei Siemens Healthineers https://www.siemens-healthineers.com/de und Prof. Dr. med. Simone Marnitz, die Leiterin …
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18.03.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das medizinische Personal versucht sein Bestes, eine ordentliche Behandlung zu gewährleisten. Der stressige Klinikalltag, sowie der Personalmangel stellen große juristische Risiken dar. Ein hoher Leistungsdruck bedeutet oftmals eine gewisse …
Kann der Vorwurf einer Covid19-Impfpass-Fälschung durch Notstand gem. § 34 StGB gerechtfertigt sein?
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Die beginnende medizinische Aufarbeitung der sog. Corona-Krise muss auch Auswirkungen auf die juristische Bewertung der Abwehr von staatlichen Übergriffen haben. Staatsanwaltschaften und Gerichte sollten bei der strafrechtlichen Ahndung der …
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22.10.2022
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Eine gute Nachricht für alle Paare mit Kinderwunsch: Die bei Fruchtbarkeitsbehandlungen oftmals durchgeführte „Kryokonservierung“ (= Einfrieren von Ei-/Samenzellen) wird – jedenfalls aus steuerlicher Sicht – günstiger. Hintergrund ist eine …
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05.08.2022
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
I. Grundsatz Die Ansprüche eines Patienten aus fehlerhafter ärztlicher Behandlung verjähren in der Regel innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren (§ 195 BGB). Soweit, so eindeutig. Dies bedeutet, dass der …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Am 06.10.2021 haben wir in einem Artikel über die Thematik von Ansprüchen wegen möglicher Impfschäden geschrieben: …
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06.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Angesichts stark steigender Corona-Zahlen springen immer mehr Krankenhaus-Ampeln auf Rot. Knappe Ressourcen zwingen viele Kliniken und Krankenhäuser, Schritt für Schritt in den Notfallmodus zu schalten. Um die Versorgung von Covid-Patienten …
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28.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Nach einer Covid-19-Impfung treten bei vielen Menschen unterschiedliche Impfreaktionen wie Ermüdung, Kopfschmerzen, Schmerzen an der Impfstelle, lokale Reaktionen, Fieber, Muskelschmerzen, Schüttelfrost, Schwindelgefühl, Gliederbeschwerden …
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02.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Mittlerweile sind in Deutschland über 43 Millionen Personen vollständig und über 51 Millionen Personen wenigstens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden (RKI-Impfdashboard, Stand: 31.07.2021). Wie es Experten bereits vorausgesagt …
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02.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Mittlerweile sind in Deutschland über 43 Millionen Personen vollständig und über 51 Millionen Personen wenigstens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden (RKI-Impfdashboard, Stand: 31.07.2021). Wie es Experten bereits vorausgesagt …
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07.07.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Neue Entscheidungen lassen aufhorchen: Erstmals wurde ein Schmerzensgeld von 1.000.000 € verhängt. Werden die Schmerzensgelder in Arzthaftungsfällen in Zukunft deutlich ansteigen? Wer als Patient einen Behandlungs- oder Aufklärungsfehler …
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06.07.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Der Pharmakonzern Bayer haftet nicht für die Thrombose-Risiken seiner Antibabypille „Yasminelle“. Die Klage einer 37 Jahre alten Baden-Württembergerin auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Höhe von 200.000 € wurde nun auch in der …
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17.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Nach wochenlanger Ungewissheit steht nun endlich fest: Auch unter 60-Jährige , die sich mit AstraZeneca impfen lassen und dabei einen Impfschaden erleiden, können vom Staat eine Entschädigung nach dem Bundesversorgungsgesetz verlangen. …
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02.06.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Beim Blutspenden gibt es sogenannte Risikogruppen, bei denen die Blutspende ausgeschlossen oder verzögert wird. Darunter fällt auch die Rückstellung oder das Blutspendeverbot von Menschen mit sexuellem Risikoverhalten [1] . Im Diskurs steht …
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05.04.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Die Approbation gewährt das unbeschränkte Recht zur Ausübung des Arztberufs. Der Widerruf der ärztlichen Approbation ist für den Betroffenen die einschneidendste Sanktion, weil sie ihm jegliche ärztliche Tätigkeit verwehrt und zwangsläufig …
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23.12.2020
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das Rechtsverhältnis, das zwischen einem Arzt und seinem Patienten besteht, ergibt sich regelmäßig aus einem Arztvertrag. Dieser ist ein Vertrag des Zivilrechts und bildet die Basis für Ansprüche, Pflichten und Obliegenheiten des Arztes, …
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13.02.2020
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Unter Off-Label-Use versteht man den Gebrauch eines an sich zugelassenen Medikaments außerhalb seines eigentlichen Anwendungsbereichs. Im Falle von Cytotec also der Einsatz innerhalb der Geburtshilfe zur Einleitung der Geburt anstatt zur …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Arzthaftung für Reifeverzögerung Die Arzthaftung für Reifeverzögerung eines Kleinkindes, im konkreten Fall an der Hüfte, kann den Kinderarzt und mitbehandelnden Orthopäden gemeinsam treffen. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 31.10.2016 (Az. 3 …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Arzthaftung und fahrlässige Körperverletzung. Rückenschmerzen, Bandscheibenvorfall, Operation und Alternativen zur Operation. In einer zivilrechtlichen Entscheidung wurde über eine Alternative zur Operation und insbesondere über die …
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02.06.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat am 21.03.2014 entschieden (Az. 26 U 115/11) , dass ein Patient Schadensersatz in Höhe von 580.000,00 € verlangen kann, wenn er an der Hüfte operiert wir und eine bereits vorhandene Gerinnungsstörung …
23.04.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Hamm hat im November 2013 entschieden (OLG Hamm 08.11.2013 – 26 U 62/12) , dass grundsätzlich der Patient beweisbelastet ist, wenn die Ursache einer Keiminfektion nicht feststeht. Es kann jedoch zu einer …
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11.03.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In einer aktuellen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Hamm einer Klägerin Schmerzensgeld in Höhe von 6.000,00 € zugestanden, weil eine Zahnbehandlung ohne ihre wirksame Einwilligung erfolgt war. Das Gericht stellte klar, dass ein …