16 Ergebnisse für Gewährleistung
Suche wird geladen …
|
16.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Im deutschen Straßenverkehrsrecht gelten strenge Regeln in Bezug auf den Konsum von Cannabis und den Betrieb eines Fahrzeugs. Hier sind einige wichtige Punkte: Strafbarkeit des Fahrens unter Einfluss von Cannabis : Es ist in Deutschland …
|
07.07.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Möchte man einen Darlehensvertrag zur Immobilienfinanzierung abschließen, wendet man sich an die Bank des Vertrauens. Wird die Immobilie aber vorher verkauft, verlangen Kreditinstitute oftmals hohe Vorfälligkeitsentschädigungen. Das …
|
15.03.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Phishing bleibt die beliebteste Art der Cyberkriminalität und bedroht damit das Guthaben zahlreicher Bankkunden. Dass man sich dagegen wehren kann, zeigt ein aktuelles Urteil: Das Landgericht (LG) Zweibrücken entschied am 23. Januar 2023 , …
|
14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Bereits seit dem Jahre 2019 gibt es konkrete Hinweise, dass das mobile Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 eine nicht zu tolerierende Fehleranfälligkeit aufweist und daher nicht zuverlässig ist. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt …
|
14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Laut der Studie „Bauqualität beim Neubau von Ein- und Zweifamilienhäusern“ aus dem Jahre 2019 kommt es beim Neubau einer solchen Immobilie im Schnitt zu 23 Baumängeln. Doch wie sieht es beim Kauf einer bereits errichteten Immobilie aus? …
|
07.05.2020
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Sehr geeignete (r) Rechtssuchende (r), die Corona-Pandemie macht auch vor den Familiengerichten nicht halt. So lehrt die Erfahrungen der letzten Wochen, dass die Familiengerichte viele Verhandlungstermine aufgrund der Corona-Pandemie …
|
06.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Paulini
Es ist ein leidiges Thema, doch ist die rechtliche Situation eindeutig. Eine Observierung des Leistungsempfängers ist unzulässig. Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit Die Bundesagentur für Arbeit hat in den fachlichen Weisungen …
|
25.04.2019
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Täuscht ein Verkäufer bewusst wahrheitswidrig über den Zustand eines Kfz, indem er wider besseres Wissen versichert, das Fahrzeug sei „scheckheftgepflegt“, so kommt für den Käufer eine Anfechtung des Kaufvertrags wegen arglistiger Täuschung …
|
08.01.2019
von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Welche Aufgaben hat ein Betriebsrat? In größeren Betrieben haben die Arbeitnehmer Anspruch auf Bildung eines Betriebsrates. Der Betriebsrat ist als Bindeglied zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu verstehen, wobei er natürlich …
|
19.06.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die am 25.05.18 in Kraft getreten ist, hält einige Neuerungen bereit. Besonders relevant sind diese für Unternehmen und Vereine. Aber auch private Vermieter arbeiten mit den Daten ihrer Mieter …
|
17.05.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Wer über eBay etwas kauft, kommt nicht selten in die Situation, nach dem Kauf feststellen zu müssen, dass die Beschreibung des Artikels ungenau ist oder gar wesentliche Details zum Artikel einfach weggelassen wurden, wodurch der Artikel …
|
06.12.2017
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Berlin vom 15.11.2017 ( Az: 9 O 103/17 ) steht Verbrauchern, deren Fahrzeuge vom Abgasskandal betroffen sind, Schadensersatz auch dann zu, wenn die fehlerhafte Software bereits nachgebessert …
|
01.11.2016
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Handyverstoß Gemäß § 23 Abs.1 a StVO ist es untersagt, ein Mobilfunktelefon während der Fahrt zu benutzen. Immer wieder stellt sich die Frage, wann ein Handyverstoß vorliegt. Ein bloßes Umlagern des Handys erfüllt den Tatbestand wohl nicht. …
|
10.05.2013
von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Dreber
Diese Entscheidung müssen Unterhaltspflichtige und ihre Rechtsanwälte kennen: Der BGH hat am 08. Mai 2013 entschieden, dass ein Unterhaltspflichtiger nicht mit privaten Forderungen, die er gegen den Unterhaltsgläubiger hat, gegen die von …
|
13.03.2013
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Gemäß § 23 Abs. 1 a StVO ist es dem Kraftfahrer untersagt ein Mobil- oder Autotelefon zu nutzen, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. Die Benutzung ist dabei sehr weit gefasst. Es geht nicht …
|
24.09.2012
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Das von dem Geschwindigkeitsmessgerät regelmäßig aufgenommene Radarfoto wird in der Regel im Verfahren als Augenschein dafür verwendet, um zu gewährleisten, dass es sich bei dem Betroffenen auch tatsächlich um den Fahrer handelt. Aus den …