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Brennpunkt Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Brennpunkt Gemeinschaftsgeschmacksmuster
| 25.06.2024 von Musterprofil Erika Musterfrau
Mittlerweile ist das Gemeinschaftsgeschmacksmuster als Vermögensrecht anerkannt. Dadurch kann es durch eine Vielzahl von Rechtsgeschäften verwertet werden. Als Beispiel hierfür ist die Übertragung des eingetragenen …
Woran bei einem Marken-Redsign zu denken ist, um den Markenschutz nicht zu verlieren
Woran bei einem Marken-Redsign zu denken ist, um den Markenschutz nicht zu verlieren
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Wenn eine alte Marke nicht nur etwmaras aufgefrischt, sondern kräftig renoviert werden soll, ist zu beachten, dass man dadurch den Markenschutz, den die alte Marke gewährt hat, in der Regel verliert! Benutzungszwang bei Marken Warum ist das …
Definition: Lizenzrecht - am Beispiel von Filmlizenzen
Definition: Lizenzrecht - am Beispiel von Filmlizenzen
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Von Verwertungsgesellschaften und Lizenzketten Kein Film ohne Musik. Keine Ausstrahlung ohne Erlaubnis. Das A&O im Filmbusiness sind Stars und Sternchen und – Lizenzen. Mit Filmlizenzen kann eine Menge Geld verdient werden. Lizenzen …
Angemessene Vergütung und Nachvergütungsansprüche für Designleistungen, §§ 32, 32a UrhG
Angemessene Vergütung und Nachvergütungsansprüche für Designleistungen, §§ 32, 32a UrhG
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Anspruch auf Nachvergütung prüfen und geltend machen! Durch die Absenkung der urheberrechtlichen Schutzhürde für Werke des Gebrauchs- und Kommunikationsdesigns durch zwei jüngere Urteil des BGH ("Geburtstagszug" und "Seilzirkus") kommen …
Kein Regress gegen Medienhändler bei Bootleg, Grau-/Parallelimport etc.
Kein Regress gegen Medienhändler bei Bootleg, Grau-/Parallelimport etc.
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit von dem LG Zwickau (Beschluss vom 24.05.2022, Az. 6 S 141/21) bestätigten, rechtkräftigen Urteil vom v. 27.10.2021, Az. 7 C 736/20, hat das AG Plauen eine Regress-Klage gegen eine von uns vertretene Medienhändlerin auf Schadensersatz …
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Gutsch & Schlegel (vormals Sasse & Partner) aus Hamburg mahnt bereits seit Jahren massenhaft kleine und mittlere Medienhändler und …
Abmahnung Markenrecht – Diese Markennamen werden oft abgemahnt
Abmahnung Markenrecht – Diese Markennamen werden oft abgemahnt
| 01.11.2022 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Markenrechtliche Abmahnungen finden sich immer wieder im geschäftlichen Leben. Von Händlern sind sie viel mehr gefürchtet – denn Markenrechtsverletzungen sind teuer. Wenn Sie wissen, welche Marken wiederholt abgemahnt werden, dann können …
Abmahnung im Markenrecht – was Sie wissen sollten!
Abmahnung im Markenrecht – was Sie wissen sollten!
| 14.06.2022 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
Abmahnung durch CBH für Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung durch CBH für Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) wegen Markenrechtsverletzung
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner (CBH) mahnt derzeit u.a. Händler für das luxuriöse Modelabel Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Teilweise werden auch …
Gesetz gegen Abmahnmissbrauch tritt morgen, am 02.12.2020 in Kraft – wird jetzt alles besser?
Gesetz gegen Abmahnmissbrauch tritt morgen, am 02.12.2020 in Kraft – wird jetzt alles besser?
| 01.12.2020 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs wurde im Oktober vom Bundesrat bestätigt, am heutigen Tag wurde es nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, nachdem es der Bundespräsident unterzeichnet hat. Damit tritt das Gesetz in großen …
Eintragung eines Designs, Beschluss des BGH I ZB 25/18
Eintragung eines Designs, Beschluss des BGH I ZB 25/18
| 27.11.2019 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH hat in einem in diesem Jahr veröffentlichten Beschluss zum Geschmacksmuster (neu: Design) eines Sporthelms die Voraussetzungen für die Darstellung eines Designs bei der Anmeldung neu bestimmt. Vor allem müsse das Design klar und …
3D-Druck: neue Technik, altes Recht – Teil 1
3D-Druck: neue Technik, altes Recht – Teil 1
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar …
Welche Auswirkungen hat ein „No-Deal“-Brexit auf Unionsmarken? Was ist zu tun?
Welche Auswirkungen hat ein „No-Deal“-Brexit auf Unionsmarken? Was ist zu tun?
| 07.02.2019 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Eine Unionsmarke gilt bekanntlich „nur“ in der Europäischen Union. Noch gehört Großbritannien zur EU. Aber der Austritt steht kurz bevor. Derzeit erscheint ein „No-Deal“-Austritt am wahrscheinlichsten. Viele Unternehmen fragen sich derzeit, …
Abmahnungen von HERMÈS Sellier S.A. wegen Kelly Bag
Abmahnungen von HERMÈS Sellier S.A. wegen Kelly Bag
| 31.08.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Derzeit liegen uns Abmahnungen der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte gegen unsere Mandanten durch das Modeunternehmen Hermès Sellier S.A. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Handtasche ,,Kelly Bag‘‘ vor. Warum werden …
Designrecht – ein Überblick über das kleine Urheberrecht
Designrecht – ein Überblick über das kleine Urheberrecht
| 20.10.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Seit der Gesetzesnovellierung vom 10.10.2013 zur „Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz“ verwendet der deutsche Gesetzgeber nicht mehr den wenig …
Produktfotos und Produktbilder – Urheberrecht, Designschutz und Lizenzgebühren
Produktfotos und Produktbilder – Urheberrecht, Designschutz und Lizenzgebühren
| 24.06.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Onlineshops und Webseiten wirken ohne Bilder leer. Professionelle Internetauftritte haben daher eine mit vielen Bildern ausgestattete Webseite, denn gute Produktbilder steigern die Verkaufswahrscheinlichkeit und außerdem möchte der Kunde …
EuG: Zwischen den Wort- und Bildzeichen "Skype" und der Wortmarke "Sky" besteht Verwechslungsgefahr
EuG: Zwischen den Wort- und Bildzeichen "Skype" und der Wortmarke "Sky" besteht Verwechslungsgefahr
| 24.07.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(EuG, PM 50/15 vom 05.05.2015, T-423/12 und T-284/13) Der EuG hat eine bestehende Verwechslungsgefahr zwischen den Wort- und Bildzeichen „Skype“ und der Wortmarke „Sky“ bestätigt. Dass eine friedliche Koexistenz beider in Großbritannien …
Design oder Marke: Wie unterscheiden sich die Schutzrechte?
Design oder Marke: Wie unterscheiden sich die Schutzrechte?
| 23.07.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Gesetz kennt verschiedene Schutzrechte für das geistige Eigentum. So gibt es das neben dem Urheber- und Patentrecht das Markenrecht und das Geschmacksmusterrecht (Designrecht). Im Folgenden soll etwas Licht in das Dunkel gebracht …
Wie reagiere ich auf die Zustellung einer einstweiligen Verfügung?
Wie reagiere ich auf die Zustellung einer einstweiligen Verfügung?
| 13.01.2015 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Sollte Ihnen durch einen Gerichtsvollzieher ein einstweiliger Verfügungsbeschluss zugestellt worden sein, ist es wichtig, richtig zu handeln. Zunächst einmal weist die Rechtsbehelfsbelehrung des einstweiligen Verfügungsbeschlusses aus, dass …
BGH zu Werken angewandter Kunst: kein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung mehr erforderlich
BGH zu Werken angewandter Kunst: kein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung mehr erforderlich
| 13.11.2013 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof hat mit heutigem Urteil vom 13. November 2013 I ZR 143/12 seine bisher vertretene Auffassung zum Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst aufgegeben. An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten …
Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts “BAJA”
Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts “BAJA”
| 02.10.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke " BAJA " abmahnen. Im September 2012 erreicht die Kanzlei Setzer eine …