79 Ergebnisse für Abmahnung
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Aktuell erregen zwei Anträge auf Markenanmeldung beim europäischen Markenamt in Alicante besondere Aufmerksamkeit. Beide stammen noch aus vergangenen Jahr und sollen den berühmt gewordenen Namen „Fridays for Future“ markenrechtlich für eine …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Diebstahl am Arbeitsplatz und die rechtlichen Folgen Der Diebstahl geringwertiger Sachen kann zum Bereich der Bagatellkriminalität gezählt werden. Studien zeigen, dass viele Menschen mindestens einmal in ihrem Leben Sachen genommen haben, …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Die überwiegende Anzahl von Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz wird ohne gerichtliche Beteiligung beendet. In vielen Fällen geschieht dies nach entsprechender Abmahnung u. a. durch Abgabe einer sog. Unterlassungs- und …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Das Wettbewerbsrecht ist eine streng reglementierte und bis in viele Details verästelte Rechtsmaterie. Sie hat u. a. das Ziel, den freien und fairen Wettbewerb zu sichern und gibt den beteiligten Akteuren die Mittel an die Hand, um selbst …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
In sozialen Netzwerken werden Nutzer immer häufiger von ihren Accounts ausgesperrt oder ihre Beiträge gelöscht – zu oft ohne ausreichenden Grund. Aber man kann sich wehren; notfalls auch gerichtlich. Unter dem Hashtag #twittersperrt ist …
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08.10.2019
von Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Urteil des Arbeitsgericht Siegburg vom 4.9.2019 Az.: 3 Ca 642/19 – nicht rechtskräftig Wenn ein Kind erkrankt, haben die Eltern die Fürsorgepflicht, die Betreuung zu übernehmen. Hierfür dürfen Arbeitnehmer auch notfalls spontan von der …
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07.10.2018
von Rechtsanwalt Axel Dietrich
Die beste Reaktion des von einer ungerechtfertigten Abmahnung betroffenen Arbeitnehmers besteht häufig darin, die Abmahnung nicht anzugreifen, sondern lediglich Vorbereitungen für den Angriff gegen die Abmahnung in einem späteren …
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13.07.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Pressemeldung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf hat die 8. Kammer des Gerichts in der mündlichen Verhandlung des Berufungsverfahrens 8 Sa 87/18 die Auffassung vertreten, dass die eigenmächtige Inanspruchnahme von …
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23.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz ist Alltag. Neben geschäftlichen Nachrichten landen bei vielen Beschäftigten auch private E-Mails im Posteingang. Die private Nutzung können Arbeitgeber jedoch regeln. Neben dem Arbeitsrecht müssen sie dabei …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich kürzlich mit dem Fall der außerordentlichen Kündigung eines Busfahrers zu befassen, welcher sich trotz mehrerer Abmahnungen geweigert hatte, den in einer Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und …
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04.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Mainz hatte sich kürzlich mit der Frage der Wirksamkeit der Kündigungen von vier Mitarbeitern der Stadt Worms wegen privater fremdenfeindlicher Äußerungen in einer kleinen WhatsApp-Gruppe zu befassen ( Arbeitsgericht …
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19.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hatte sich kürzlich in II. Instanz mit einer Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers zu befassen, dessen Arbeitsverhältnis zuvor unter arbeitgeberseitiger Berufung auf von ihm ausgesprochene …
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14.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Arbeitnehmer fühlen sich systematischem schikanösem Verhalten seitens eines Vorgesetzten oder Kollegen häufig schutzlos ausgeliefert. Melden sie sich diesbezüglich bei der Unternehmensleitung, werden sie nicht selten belächelt oder mit …
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13.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Arbeitnehmer fühlen sich systematischem schikanösem Verhalten seitens eines Vorgesetzten oder Kollegen häufig schutzlos ausgeliefert. Melden sie sich diesbezüglich bei der Unternehmensleitung, werden sie nicht selten belächelt oder mit …
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12.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Vorwurf eines Arbeitgebers, der Arbeitnehmer habe Arbeitszeiten vorsätzlich zu seinen Gunsten unrichtig dokumentiert, wiegt schwer. Derartige Probleme in Arbeitsverhältnissen tauchen in der Praxis meist dann auf, wenn der Arbeitgeber …
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20.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Fall die Kündigungsschutzklage eines Autoverkäufers abgewiesen und entschieden, dass die fristlose Kündigung des Klägers wegen eines groben Verstoßes gegen Verkehrsregeln im …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main musste sich kürzlich mit einem Fall auseinander setzen, bei dem ein Mitarbeiter eines bekannten Reiseveranstalters in der betriebsinternen Kantine bei einer aus Kamerun stammenden Kantinenmitarbeiterin …
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05.04.2016
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Jan-Peter Psczolla Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Können Freundschaftsanfragen über Facebook wettbewerbswidrig sein? Jeder kennt die Möglichkeit, über ein Facebook-Profil …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einer aktuellen Entscheidung (BAG, Urteil vom 20. November 2014, Aktenzeichen 2 AZR 651/13) hat das Bundesarbeitsgericht zu den Fragen Stellung genommen, ob und wann eine sexuelle Belästigung, wie sie in § 3 Abs. 4 des Allgemeinen …
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10.04.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin (Urteil vom 09.05.2014, Az. 28 Ca 4045/14) kommt auch die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen (an sich untersagter) privater Internetnutzung entsprechend dem Prinzip der …
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20.03.2015
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Ausgangslage Zum 01.01.2015 wurde ein branchenübergreifender, flächendeckender Mindestlohn von 8,50 € brutto gesetzlich festgeschrieben. Arbeitgeber, die bislang unter Mindestlohn oder an dessen Grenze gezahlt hatten, werden bei der …
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05.01.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln (Urteil vom 07.05.2014, Az. 11 Sa 905/13) kann einem Arbeitnehmer, der seinen Vorgesetzten im Gespräch mit dem Unternehmensleiter als „Kollegenschwein“ betitelt, nicht immer …
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27.10.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Abmahnung im E-Commerce Wer heutzutage als Händler seine Waren im über Plattformen wie eBay, Amazon oder den eigenen Onlineshop im Internet anbietet, wird schnell in Kontakt mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen von (vermeintlichen) …
26.09.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann Fachanwalt für IT-Recht Geltend gemachte Abmahnkosten bei geringerem Vergleichsangebot fragwürdig In einer aktuellen Verfügung erklärt das Amtsgericht München (Vfg. v. 03.09.2014, Az.: 171 C 2701/14) , es halte es …