24 Ergebnisse für Gewährleistung
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… und umfassenden Schutz zu gewährleisten. Formale Anforderungen und Gebühren Die Anmeldung erfordert die Einreichung spezifischer Dokumente und Informationen sowie die Zahlung entsprechender Gebühren. Es ist wichtig, alle formalen …
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25.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… gewährleisten können. Es empfiehlt sich, Systeme zu implementieren, die es Mitarbeitern erlauben, Verstöße direkt und ohne Angst vor Identifikation zu melden. Technologische Lösungen wie verschlüsselte Kommunikationsplattformen können hierbei …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… eine sichere Arbeitsumgebung zu gewährleisten. Verstöße gegen die klaren Vorgaben bezüglich des Cannabiskonsums am Arbeitsplatz können daher ernsthafte arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, einschließlich Abmahnungen oder im schlimmsten Fall …
10.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… zu vermeiden, ist es ratsam, den Umtausch zeitnah vorzunehmen. Es handelt sich um eine einfache Maßnahme, die hilft, Rechtssicherheit und Klarheit im Straßenverkehr zu gewährleisten. Wie können wir helfen? Die Kanzlei Mutschke …
26.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… und von den Gerichten anerkannt wird. Handlungsempfehlung für Unternehmen Um die Wirksamkeit digital bereitgestellter AGB zu gewährleisten und rechtliche Risiken zu minimieren, sollten Unternehmen einige Punkte beachten: Klare Hinweise: Die Verwendung …
22.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… ist, selbst wenn es nur dazu dient, einen Rechtsverstoß zu beseitigen, ohne dass eine tatsächliche Verkehrsbehinderung vorliegt. Dies deutet darauf hin, dass die Einhaltung der Verkehrsregeln und die Gewährleistung der Zweckbestimmung …
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20.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… wenn eine Schwachstelle in ihrem Produkt oder ihre Dienstleistung den Angriff ermöglicht hat Was können Arbeitgeber tun? Arbeitgeber haben die Aufgabe, ein sicheres Arbeitsumfeld zu gewährleisten, was auch den Maßnahmen gegen Cyberattacken …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… und demokratisches Zusammenleben zu gewährleisten. Die Schranken der Meinungsfreiheit finden sich im Grundgesetz in Art. 5 Abs. 2 GG, namentlich: Allgemeine Gesetze, Recht der persönlichen Ehre, Gesetze zum Schutz der Jugend. Der Fall aus Bayern …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… der Gewährleistung (auch bei gebrauchten Sachen!) Wie kann das Finanzamt dahinterkommen? Mit einer speziellen Software: Xpider . Das Programm Xpider durchsucht das Internet nach Personen und Unternehmen die Waren und Dienstleistungen anbieten …
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09.08.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Verkäufer verkauft das Fahrzeug dann plötzlich ohne jede Gewährleistung. Sollte der Verkäufer eine Privatperson sein, lassen Sie sich ein Ausweisdokument zeigen und machen Sie davon am besten ein Foto oder eine Kopie. Was aber tun …
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25.08.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… haben, sondern man muss plötzlich auch z.B. ein Widerrufsrecht gewähren und kann selbst bei gebrauchten Sachen die Gewährleistung nicht vollständig ausschließen. Fehlt z.B. eine Widerrufsbelehrung oder obligatorische Angaben …
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24.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
… zu verhindern, Jugend- und Spielerschutz zu gewährleisten und der Ausbreitung von unerlaubtem Glücksspiel entgegenzuwirken. Der Spieler soll vor der Entwicklung von dem Spiel inhärenten Suchtgefahren und der finanziellen Überschuldung …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… Wettbewerb zu gewährleisten. Insoweit sollten sich Unternehmen nicht scheuen, Konkurrenten abzumahnen, wenn derlei unredliche Praktiken bekannt werden. Denn mittelbar schädigen die Mitbewerber damit häufig dem eigenen Geschäftsbetrieb. So neigt …
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11.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… die Frage nach dem Kanalnamen . Um eine möglichst hohe Wiedererkennung zu gewährleisten empfiehlt es sich, einen Kanalnamen zu wählen, der dem Namen des Unternehmens entspricht. Was aber ist, wenn dieser Name bereits belegt ist? Es kommt immer …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
… nicht mehr gewährleisten. Gegen diesen § 217 StGB legten Betroffene sowie Palliativärzte 2016 Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein, über die erst im Jahre 2020 entschieden wurde. Begründet wurde …
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25.06.2020
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
… der Vermächtnisnehmer Ihrer Waffen keine Möglichkeit haben, vor Ihrem Tod an den Schlüssel zu kommen. Wenn Sie diese beiden Voraussetzungen gewährleisten und sicherstellen, dann ist auch diese kostenfreie Variante rechtlich unbedenklich. Nur …
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07.11.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… existiert eine EU-Richtlinie zu Pauschalreisen vom 25.11.2015, die auch in Deutschland umgesetzt werden musste. In dieser EU-Richtlinie heißt es, dass die Mitgliedstaaten gewährleisten sollten, dass Pauschalreisende vor der Insolvenz …
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04.10.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… das hier passiert ist. 2. EU-Richtlinie gibt höheren Schutz für Pauschalurlauber vor Es gibt schließlich eine EU-Pauschalreiserichtlinie aus 2015, nach der die Mitgliedstaaten gewährleisten sollten, dass Pauschalreisende vor einer Insolvenz …
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21.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Im Allgemeinen wird die Erstellung von Software auf Kundenwunsch als sog. Werkvertrag eingeordnet. Daher gelten hier auch grundsätzlich die entsprechenden Regelungen für die Gewährleistung, die Verjährung oder auch eine Abnahme …
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20.03.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Müssen Onlineshops grundsätzlich die telefonische Erreichbarkeit für ihre Kundinnen und Kunden gewährleisten? Giovanni Pitruzzella, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), verneint das. In der Praxis fehlt oft eine telefonische …
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17.03.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… unterschiedliche Regelungen für die Gewährleistung, die Verjährung oder eine Abnahme möglich. Deshalb ist es entscheidend, in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) möglichst konkret den Gegenstand des Vertrages und die Rechten und Pflichten …
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11.03.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… mitbedacht werden: Welche personenbezogenen Daten werden verarbeitet? Wie werden sie gespeichert? Wie können wir gewährleisten, dass sie zuverlässig geschützt sind? Oftmals empfiehlt es sich, beim Thema Datenschutz professionelle Hilfe in Anspruch …
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12.06.2018
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
… hätten abgebildet werden müssen bzw. ob die dazu im Prospekt enthaltenen allgemeinen Ausführungen ausreichend sind, eine objektgerechte Beratung der Anleger zu gewährleisten. Da die Zeichnungsfrist damals verlängert worden ist, mag …
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27.10.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… unterschiedliche günstige Leistungspakete an, die jedes für sich eine rasche und rechtssichere Gründung einer GmbH gewährleisten. Über uns Gerne stehen wir, die Fachkanzlei Mutschke , Ihnen bei der Gründung Ihrer GmbH mit Rat und Tat zur Seite …