22 Ergebnisse für Menschenwürde
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder die Menschenwürde von [bestimmten] genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Der Beschwerdeführer hat Verfassungsbeschwerden eingereicht und rügt Verletzungen seiner Grundrechte, darunter die Menschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Unschuldsvermutung und die Unverletzlichkeit der Wohnung. III …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen . Verharmlosung von Gewalttätigkeiten Dabei müssen die Gewalthandlungen heruntergespielt oder bagatellisiert werden. Dies ist der Fall, wenn die Gewalt als normales Verhalten …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… geht es den Zeitungen nur um eins – Aufmerksamkeit durch Schlagzeilen. Auch ein Angriff der Menschenwürde durch das Beschimpfen, böswillig verächtlich machen oder Verleumden einer solchen Gruppe bzw. Teile der Bevölkerung bzw …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder die Menschenwürde dieser Personen dadurch angreifen, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden. Welche Strafe droht für die Volksverhetzung? Die verschiedenen möglichen Begehungsarten …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der persönlichen Ehre Dritter zu finden. In Fällen, in denen Äußerungen als förmliche Beleidigung, Verleumdung oder Angriff auf die Menschenwürde angesehen werden, tritt das Recht auf Meinungsäußerung hinter dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt David Herz
… erforderlich. Ob eine Äußerung eine Beleidigung oder eine freie Meinungsäußerung darstellt, wird demnach im Wege der Abwägung ermittelt. Keine Abwägung erforderlich bei Schmähkritik, Formalbeleidigung und bei Angriffen auf die Menschenwürde …
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10.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… die Bundesrepublik Deutschland Arbeitsrechtlich relevant in Bezug auf die Menschenwürde (Art. 1) oder die Rechte auf freie Entfaltung, Leben, körperliche Unversehrtheit oder Freiheit der Person (Art. 2). Zudem gilt nach Artikel 9 die Koalitionsfreiheit …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
… Grundrechte, wie die Unverletzlichkeit der Wohnung und der Menschenwürde eingegriffen wird, sind die Voraussetzungen an die Zulässigkeit einer solchen Maßnahme restriktiv auszulegen. Zum einen ist der große Lauschangriff nur bei besonders …
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24.01.2022
von Rechtsanwalt Kay Wolkau
… vorenthalten. Es liefe aber der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip geradezu diametral zuwider, wenn demjenigen, der bereits „kein Dach über dem Kopf“ hat, gerade deswegen auch noch die Mittel vorenthalten würden, sich wenigstens zu wärmen, so …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… zu werden. Denn statistische gesehen, seien die Erfolgsaussichten einer Intensivbehandlung bei ihnen schlechter. Die Kläger sahen sich in ihrer Menschenwürde und ihrem Recht auf Leben und Gesundheit verletzt. Damit hatten sie Erfolg …
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14.10.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… ist, als die von Sachen. Ein Vergleich der Vermittlung von Sachen mit der von Menschen, wie ihn auch Rechtsanwalt Jüngst anstellen will, verbietet sich schon allein aufgrund der grundgesetzlich verankerten Menschenwürde nach Art. 1 GG …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wer die Menschenwürde einer Einzelperson oder vorbezeichneten Gruppe angreift. Angreifen meint hier einen anderen Menschen zu beschimpfen, böswillig verächtlich zu machen oder zu verleumden. Eine Strafbarkeit kommt auch durch schriftliche Verbreitungen …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
… Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz der Persönlichkeit vor Eingriffen in den Lebens-, Freiheits- und Geheimbereich und damit auch der Verwirklichung der Menschenwürde . Diesen sehr weit gefasste Schutzbereich hat die Rechtsprechung …
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22.08.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… herausgebildet, die eine derartige Äußerung als unzulässig bewerten. Das ist der Fall bei einer Schmähkritik/Formalbeleidigung, bei einem Angriff auf die Menschenwürde und soweit im konkreten Einzelfall eine Abwägung ergibt, dass ein anderes …
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… auf einen menschenwürdigen Tod (Art. 2 I,1 I GG) und dem absoluten Lebensschutz gemäß Art. 2 II 1 GG. Grundsätzlich unterscheidet man drei Formen der Euthanasie: Aktive Sterbehilfe Unter aktiver Sterbehilfe versteht man die gezielte Herbeiführung …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder Willkürmaßnahmen aufgefordert wird oder Mitglieder der Gruppe durch Beschimpfung, böswillige Verächtlichmachung oder Verleumdung in ihrer Menschenwürde angegriffen werden. Ob die Nachrichten im konkreten Fall diese Voraussetzungen erfüllen …
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03.11.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… eine unsachliche Schmähkritik oder einen Angriff auf die Menschenwürde enthalten. Aufgrund des fehlenden Sachbezugs steht die bloße Ehrbeeinträchtigung des Betroffenen im Vordergrund und gerade nicht die Bewertung einer Leistung (vgl. BVerfG …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… eines anderen Menschen. Die Anforderungen an die Ehrverletzung sind besonders hoch, wenn lediglich seine Sozialsphäre betroffen ist. Die Sozialsphäre kennzeichnet im Unterschied zur durch die Menschenwürde geschützten Intimsphäre einen Bereich …
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11.10.2016
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… wie „Wenn keine Aussicht mehr auf ein menschenwürdiges Leben besteht, will ich nicht an Schläuchen hängen / soll man mich in Ruhe sterben lassen“. Das Bundesministerium für Justiz empfiehlt Formulierungen wie: „... dass alle lebenserhaltenden …
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29.08.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… sind und somit eine Verletzung des Rechts des Einzelnen auf Achtung seiner Menschenwürde darstellt, ist offensichtlich. Doch dies bedeutet nicht, dass automatisch auch eine Rechtswidrigkeit gegeben ist. Im Persönlichkeitsrecht bedarf es immer …
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17.02.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… Ungehorsam nicht vor, „wenn ein Befehl nicht befolgt wird, der die Menschenwürde verletzt oder der nicht zu dienstlichen Zwecken erteilt worden ist." Auch dessen Absatz 2 greift nicht, da sie durch den Befehl keine Straftat begehen würde …