22 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
19.03.2020
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Die Reise muss wegen eines Einreiseverbots oder sonstiger am Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe aufgetretenen unvermeidbaren, außergewöhnliche Umstände ausfallen! In einem solchen Fall kann der Umstand eintreten …
Urheberrecht kontra Grundrecht auf Schutz der Familie – „Loud“-Urteil des BGH und seine Auswirkungen
|
18.10.2017
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Klageerweiterungen auf Kinder im Rahmen eines Klageverfahrens gegen die Eltern wegen eines angeblichen Schadenersatzanspruchs wegen Urheberrechtsverletzung Dadurch bedingter Unfrieden innerhalb der Familie Gefährdung der finanziellen …
|
08.10.2017
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… eingesetzt wird. Die Beklagte beansprucht danach etwa für jede TAN ein Entgelt, die zwar per SMS an den Kunden übersendet, von ihm aber z. B. auf Grund eines begründeten ‚Phishing‘-Verdachts oder wegen der Überschreitung ihrer zeitlichen …
|
31.03.2017
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… der Tätereigenschaft bei einem Urheberrechtsverstoß über einen Internetanschluss der von einer ganzen Familie genutzt wird hat sich der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH zur Frage der Haftung wegen …
|
10.02.2017
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine landgerichtliche Entscheidung aufgehoben. Dort wurde eine Räumungsklage wegen § 314 III BGB abgewiesen, weil die Richter am Landgericht der Auffassung waren …
|
28.09.2016
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… Betriebskostennachforderungen berufen kann, da ihm dies wegen § 216 III BGB verwehrt ist. Grund hierfür ist die Umstand das Betriebskostennachforderungen aus Jahresabrechnungen widerkehrenden Leistungen im Sinne des § 216 III BGB …
|
27.09.2016
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… von Mietverhältnissen in §§ 543, 569 BGB abschließend geregelt ist. Eine fristlose Kündigung ist jedoch dann wegen länger zurückliegender Mietrückstände nicht möglich, wenn die Verzögerung eine Verwirkung nach sich zieht. Kann jedoch der Mieter trotzt …
|
28.06.2016
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… im Ausland haben, ist das Amtsgericht am Ort des Abflugs gemäß § 29 ZPO international und örtlich zuständig, dies folgt im Wege der Auslegung des BGH-Urteils vom 18.01.2011 (Az. X ZR 71/10) . Nach einer Konkretisierung …
|
29.02.2016
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… zusammen den für Sie optimalen Weg herausarbeiten, um Ihnen nicht nur zu Ihrem Recht, sondern auch zu Ihrem Geld zu verhelfen. Lassen Sie daher keine Zeit mehr vergehen und nehmen Sie Kontakt zu uns auf.
|
04.12.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… dieses Gesetzes, einen Weg gefunden, diese gesetzliche Regelung möglicherweise erfolgreich zu Lasten der Mieter zu umgehen. Dies soll stark vereinfacht erklärt so funktionieren : Der vom Mieter kontaktierte Makler kommt dann an den Wohnraumsuchenden …
|
13.10.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… der gegnerischen Forderungen ohne finanzielle Einbußen. Ein ähnliches Schicksal kann auch die anderen im Jahr 2014 eingereichten Klagen verschiedener Abmahnkanzleien, in denen Schadenersatzforderungen wegen angeblicher …
|
18.09.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Im Jahr 2014 sind unserem Büro bereits zahlreiche Klagen verschiedener einschlägig bekannter Abmahnkanzleien zugegangen, in denen Schadenersatzforderungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen aus dem Jahr 2009 eingeklagt werden …
|
12.06.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… während des laufenden Mietverhältnisses wegen der von der Klägerin bestrittenen Mietforderungen in Anspruch zu nehmen. Ein solches Vorgehen steht der Vorschrift des § 551 Abs. 3 BGB und dem damit verbundenen Treuhandcharakter …
|
13.05.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Vermieter auch dann nicht über eine Kaution während der Mietzeit wegen offener und fälliger Forderungen gegen den Mieter verfügen darf, wer er dies im Rahmen des Mietvertrages …
|
09.05.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… und wenn die Verfahrens- als auch die Masseverbindlichkeiten gedeckt sind. Nach Auffassung von Rechtsanwalt Dirk Witteck ist die zum 01.07.2014 vorgesehene Gesetzesänderung zwar der richtige Weg, allerdings ist nach diesseitigem Dafürhalten …
|
08.05.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… seiner Mitarbeiter wegen der Bereitstellung der Daten, die hinter einer IP Adresse stehen, kein Geld mit den Abmahnwellen zu verdienen. Gegen gerichtliche Beschlüsse könne man nichts machen, hört man aus Richtung der Telekom. Es gibt aber weitaus schlimmere …
|
07.05.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Zur erfolgreichen Kündigung eines Mietvertrages wegen Eigenbedarf muss der Vermieter beachten, dass eine genaue Bezeichnung der Person zu erfolgen hat, für die der Eigenbedarf geltend gemacht wird, um dem aktuellen Mieter die Überprüfung …
|
02.05.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… Nachricht für Betroffene, die nach dem 09.10.2013 wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abgemahnt wurden und noch werden. Nun müssen sich die angeblichen „Rechteschützer“ auf das Gericht einlassen, welches sich am Wohnort …
|
29.04.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… kann. Dies aber erst dann, wenn diese Kosten tatsächlich angefallen sind und wenn der Austausch wegen bestehender Missbrauchsgefahr aus Sicherheitsgründen erforderlich ist! Im verhandelten Fall machte die Hausverwaltung den Austausch …
|
24.04.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Wegen groben Undanks eines Beschenkten kann der Schenker/die Schenkerin seine/ihre Schenkung wirksam widerrufen. So entschieden es die Karlsruher Richter des Bundesgerichtshofes in einer Entscheidung am 25.03.2014! Als Schenkung erhielt …
|
14.04.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… wirft rechtliche Bedenken auf, gerade im Lichte der RedTube Affäre. 2008 forderte ein Rechtsanwalt aus Meiningen einen Vergleichsbetrag in vierstelliger Höhe für einen angeblichen Rechteinhaber aus den USA an. Wegen vermuteter Scham …
|
03.04.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Betroffene Nutzer wurden von der Kanzlei U + C aus Regensburg aufgefordert, 250 Euro zu bezahlen bei einem Streitwert in Höhe von 1.080,50 Euro wegen angeblicher Downloads vom Streaming Portal REDTUBE. Der Betrag in Höhe von 250 Euro …