76 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
16.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Kommunikation erst zustande kommt, sobald ein Anwalt eingeschaltet wurde. Ebenso ist die rechtssichere Prüfung, ob der Zahlungsanspruch tatsächlich besteht, mitunter Komplex und in der Regel für Laien nicht sicher beantwortbar. Insofern …
|
09.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… kann durch die Zahlung tatsächlich ein Vertrag zustande kommen, der dann weitere Zahlungsansprüche begründet und Kosten produziert. Unser Rat Werden Sie aktiv und treten sie LoveLink entgegen. Keinesfalls sollten Sie die Sache ignorieren …
|
04.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… wie der PPS Perfunctio Payment Services GmbH haben unsere Mandanten die Erfahrung gemacht, dass eine produktive Kommunikation erst zustande kommt, sobald ein kompetenter Rechtsbeistand sich der Sache annimmt. Ebenso ist die rechtssichere …
|
01.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… nicht besteht. Im Umgang mit der FinXP Limited haben unsere Mandanten die Erfahrung gemacht, dass eine Kommunikation erst zustande kommt, sobald ein Anwalt eingeschaltet wurde. Ebenso ist die rechtssichere Prüfung, ob der Zahlungsanspruch tatsächlich …
|
21.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… Opferhilfe wird im Rahmen des föderalen Aufbaus der Bundesrepublik Deutschland von den Ländern in eigener Zuständigkeit wahrgenommen. Die Länder setzen sich mit verschiedenen Maßnahmen dafür ein, die Situation von Kriminalitätsopfern …
|
27.08.2023
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… ihr Angebot nach Ausspruch der Kündigung für Sie zur arbeiten, hätte annehmen müssen und er es daher böswillig unterlassen hat, anderweitigen Verdienst zu erzielen. Die Gerichte haben folgendes entschieden: Das zuständige Arbeitsgericht …
|
02.08.2023
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… über eine Anscheinsvollmacht rechtswirksam zustande gekommen. Dabei geht das Gericht davon aus, dass der Betriebsrat als ein kollektives Organ handelt und aufgrund seiner gefassten Beschlüsse agiert. Eine nicht durch einen solchen Beschluss …
|
31.07.2023
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… der Klägern Beweisfotos auf Ihrem Mobiltelefon zu zeigen, gab die Klägerin zu, die Betriebsstätte verlassen zu haben und das Café besucht zu haben, ohne dies in dem Arbeitszeiterfassungssystem dokumentiert zu haben. Nachdem die zuständige Behörde …
|
19.04.2024
von Rechtsanwältin Nuray Logen
… zuständigen Gericht eingereicht. Das heißt, es müssen keine Besprechungstermine - soweit der Mandant es nicht wünscht- vergeben werden. Eventuell fehlende Unterlagen können mit dem Mandanten online oder per Telefon zügig nachgefordert werden …
|
12.10.2022
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… wird – (lediglich) dafür einzustehen, dass es bei Gefahrübergang nicht krank ist und sich auch nicht in einem (ebenfalls vertragswidrigen) Zustand befindet, aufgrund dessen bereits die Sicherheit oder zumindest die hohe Wahrscheinlichkeit …
|
10.10.2022
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… vertragswidrigen) Zustand befindet, aufgrund dessen bereits die Sicherheit oder zumindest die hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass es demnächst erkranken wird (Senatsurteil vom 18. Oktober 2017 – VIII ZR 32/16 , NJW 2018, 150 Rn. 26; siehe …
|
26.09.2022
von Rechtsanwältin Tülay Kesen
… auf Verfahrenskostenhilfe bei dem zuständigen Familiengericht gestellt werden. Da das Familienrecht sehr komplex ist und eine Entscheidung über das Sorgerecht weitreichende Folgen für das Kind haben wird, ist es immer ratsam, sich in sorgerechtlichen Fragen anwaltlichen Rat einzuholen.
|
24.08.2022
von Rechtsanwalt Bernd Herbertz
… ArbeitnehmerInnen, die bereits im Betrieb tätig sind, aber nicht geimpft oder genesen sind, müssen vom Arbeitgeber beim zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden. Da es sich um personenbezogene Daten gem. Art. 9 Abs. 1 DSGVO handelt …
|
24.06.2022
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Direktantragsteller oder prüfende Dritte, die für ihre Mandanten Anträge auf Überbrückungshilfe und/oder Neustarthilfe eingereicht haben, erhielten in den vergangenen Tagen E-Mails der zuständigen Bewilligungsstellen. In diesen E-Mails …
01.03.2022
von Rechtsanwältin Caroline Schleiminger
… als nicht rückzahlbar beworben wurde, flattern derzeit etlichen Betroffenen Rückforderungsbescheide ins Haus. Dies liegt daran, dass die zuständigen Behörden im Nachhinein der Auffassung sind, dass die damaligen Antragsvoraussetzungen nicht vorlagen …
|
09.02.2022
von Rechtsanwalt Robert Engels
… wenn sich eine spanische Immobilie in dem Nachlass befindet, ist zudem die notarielle Form dieser Erbschaftsannahmeerklärung vorgeschrieben. Der spanische Notar als zuständige Nachlassbehörde: Aufgrund der internen spanischen Zuständigkeitsbestimmungen …
|
22.04.2021
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
… möglich, über das elektronische Antragsverfahren die Daten zur Kontoverbindung zu korrigieren. Die Änderung der Bankdaten wird von der zuständigen Bewilligungsstelle gegengeprüft. Aktuelle Informationen zu allen Programmen …
|
08.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… der Beklagten die Klägerin telefonisch um die Unterzeichnung einer Vereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit. Die Klägerin lehnte dies ab. Die zuständige Behörde hat der Beklagten ab dem 1. April 2020 die Einführung von Kurzarbeit …
|
01.03.2021
von Rechtsanwältin Tülay Kesen
… durch das Gewaltschutzgesetz erfasst wird. Zuständig für Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz ist immer das Familiengericht als eine besondere Abteilung des Amtsgerichts. Als Eilverfahren können hierbei meist Entscheidungen binnen weniger Tage …
|
28.12.2020
von Rechtsanwältin Tülay Kesen
… dass eine schnelle Reaktion unerlässlich ist. Sind Sie mit der Kündigung nicht einverstanden, so muss innerhalb von drei Wochen zwingend Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht erhoben werden. Wird diese Frist versäumt …
|
14.12.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… Der Kläger ist bei der Beklagten seit 1996 unter anderem für die Bereiche Brandschutz und Bauwesen zuständig. Der Kläger war hierarchisch seit vielen Jahren unmittelbar einem Gesellschafter unterstellt. Im Jahr 2018 führten die Parteien …
12.11.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… hilfsweise fristgerecht gekündigt. Das Gericht hat folgendes entschieden: Das Gericht hat die erstinstanzliche Entscheidung aufgehoben. Das zuständige Arbeitsgericht hatte in der 1. Instanz die fristlose Kündigung für unwirksam erklärt …
|
07.07.2020
von Rechtsanwalt Daniel Gönnheimer
… Besonders interessant ist die Frage, wann ein solcher Punkt im Allgemeinen wirksam wird. § 29 IV StVG bestimmt den Beginn der Tilgungsfrist. Hier wird auf dem Tag der Rechtskraft abgestellt. Die Rechtskraft beschreibt den Zustand bzw …
|
17.04.2020
von Rechtsanwältin Anke Zimmermann
… Alternative ist die Versicherung im Falle der Mündlichkeit abgegeben, sobald die Erklärung vor der Behörde abgeschlossen ist; bei Schriftlichkeit durch den Eingang de Schriftstücks bei der zuständigen Behörde, der die Kenntnisnahme …