689 Ergebnisse für landessozialgericht
Suche wird geladen …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… sind. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) hat mit Urt. v. 21.01.2020 – L 11 BA 1596/19 – zur Frage des sozialrechtlichen Status eines Vorstandes eines eingetragenen Vereins entschieden: „(…) Die im Tatsächlichen weitgehend weisungsfrei …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zu dem Ergebnis, dass eine selbständige Tätigkeit bei Honorarärzten in Krankenhäusern nur in Ausnahmefälle vorstellbar sei. Jetzt stellt sich für die Praxis die Frage, wie Honorarärzte im ambulanten Bereich zu bewerten sind. Das Landessozialgericht …
|
24.03.2020
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… Landessozialgerichte, welche es zulasten des unterhaltsvorschussleistenden Jugendamtes ablehnen, einen Arbeitslosengeld-II-Empfänger auf Kindesunterhalt in Regress zu nehmen, so z. B. das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen durch Urteil …
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Droht einem Sozialleistungsempfänger die Unfruchtbarkeit infolge einer Chemotherapie, so kann er die Kostenübernahme einer Kryokonservierung vom Jobcenter verlangen. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil …
Bundessozialgericht: Jobcenter dürfen Schuldentilgung bei Hartz-IV-Anträgen nicht einfach ignorieren
|
26.02.2021
von Maj Pascale Weber anwalt.de-Redaktion
… wie das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg in der darauf vom Jobcenter eingelegten Berufung. Der Kläger sei sowohl im September als auch im Oktober 2013 hilfebedürftig gewesen, da der maßgebliche Zeitpunkt für die Vermögensbewertung …
|
05.02.2020
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
… ausgegangen wird. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg und das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz haben bereits 2018 in zwei rechtskräftigen Entscheidungen entschieden, dass Rückforderungen grundsätzlich innerhalb von vier Jahren …
|
23.05.2022
von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
… der Behinderung Das Landessozialgericht Saarbrücken hat nunmehr die auch hier seit Jahren vertretene Auffassung geteilt, dass eine Prothese qualitativ nicht hinter der Ausführung einer Alltagsprothese zurückbleiben darf. Wir haben …
|
30.01.2020
von Rechtsanwalt Marcel Wahnfried
… Berufsgenossenschaft Berufung beim Sächsischen Landessozialgericht (dortiges Az.: L 2 U 124/15) ein. Das Sächsische Landessozialgericht hob den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz auf und wies die Klage ab. In der Folge legte die zweitinstanzlich …
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… einzuordnen ist, hat sich nun das Landessozialgericht Berlin/Brandenburg beschäftigen müssen . Das LSG stellte zur Frage, ob es sich bei der Restless-Legs-Erkrankung um eine Störung der Beine oder aber um einen Hirnschaden handelt …
|
15.01.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… mit Urteil vom 19.09.2019 zum Az. B 12 R 25/18 R die rückwirkende Geltendmachung von Sozialbeiträgen für viele Jahre für Gesellschafter-Geschäftsführer für zulässig erachtet. Das Landessozialgericht Sachsen (LSG) hat mit Urt. v. 02.12.2019 – L 9 KR …
|
14.01.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Rentenversicherung oder in einer Betriebsprüfung eine abhängige Beschäftigung festgestellt wird. Alle Nachzahlungen von Sozialbeiträgen zahlt der Praxisinhaber als „Arbeitgeber“ allein. Das Landessozialgericht Hessen (LSG) hat mit Urt. v …
|
10.01.2020
von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
… sein freier Mitarbeitervertrag gekündigt wurde (Arbeitsrecht). Nachdem diese Frage vor dem Sozialgericht landete, entschied das Landessozialgericht, dass im vorliegenden Fall nach den Maßstäben des Sozialversicherungsrechts wirklich …
|
19.12.2019
von Rechts- und Fachanwalt Harald Schmid
… bezieht, bleibt diese auch bestehen, wenn der Arbeitgeber die Vergütung nachzahlt. Fazit & Bemerkung Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts München vom 15.05.2018 zum Krankenversicherungsanspruch eines zuvor privat …
|
29.11.2019
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hatte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes einen Fall zu entscheiden, in dem ein an multipler Sklerose (MS) erkrankter Antragsteller von seiner gesetzlichen Krankenkasse die Kostenübernahme …
|
25.11.2019
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
… Nun aber setzt er noch einen drauf. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hatte uns jetzt darüber informiert, dass der Typ seine Arbeit von seinen Schreibkräften erledigen lässt, seine richterlichen Verfügungen ‚blanko’ unterschreibt …
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Thüringer Landessozialgericht in Erfurt hat mit Urteil vom 21.03.2019 – Az.: L 1 U 1312/18 – entschieden, dass das Besorgen eines „Coffee to go“ auf einem Betriebsweg grundsätzlich nicht vom Unfallversicherungsschutz gedeckt …
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… Richter. Menschen mit einer geistigen Behinderung dürfen mit einer GPS-Uhr mit Alarmfunktion überwacht werden – auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung, so das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Das Gerät sei ein Hilfsmittel …
|
11.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
… benötige im gesamten Tagesverlauf Hilfestellungen. Gegen das Urteil des SG hat das beklagte Land Berufung eingelegt. Die Entscheidung: Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen stellt im Urteil vom 28. März 2019, L 10 SB 111/17 , fest …
|
06.11.2019
von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
… Arbeitsstelle zu bewerben, ihre Bemühungen zu dokumentieren und diese dem Jobcenter fristgerecht zu Beginn des Folgemonats vorzulegen. Ein Mann weigerte sich, woraufhin ihm das Jobcenter die Leistungen für drei Monate strich. Das Landessozialgericht …
|
16.10.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… abgelehnt. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) hat mit Beschluss vom 28.08.2019, – L 1 KR 298/19 B ER – zur Frage eines Eilverfahrens auf Bewilligung von Krankengeld wie folgt entschieden: „(…) Auch nach Auffassung des hiesigen Senats …
|
10.10.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ca. 40 % Sozialabgaben zahlen. Auf die Tatsache, dass der freie Mitarbeiter bereits eine Krankenversicherung und eine Absicherung für das Rentenalter unterhält, kommt es nicht an. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) hat …
|
04.10.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… das Jobcenter auf die Klage des K hin antragsgemäß zur Gewährung von Leistungen ab Januar 2015. Die von dem Jobcenter gegen diese Entscheidung vor dem Landessozialgericht (zweite Instanz) geführte Berufung wurde zurückgewiesen …
|
01.10.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… der Verschlossenheit des Arbeitsmarktes zuzusprechen ist. Zur Frage einer Rente wegen voller Erwerbsminderung bei einem Leistungsvermögen für leichte Arbeiten im Umfang von 3 bis unter 6 Stunden hat das Landessozialgericht Hessen (LSG) mit Urteil …
|
26.09.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… keinen Vertrauensschutz begründen. Jedoch hatte das BSG zuvor auch bestätigt, dass anderweitige Bescheide von Sozialbehörden durchaus Relevanz haben können. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat mit Beschluss vom 12.08.2019 …