689 Ergebnisse für landessozialgericht
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
… Wegstrecke dem (nur!) beispielhaft in Teil D Nr. 1 d bis Nr. 1 f der Versorgungsmedizinischen Grundsätze aufgeführten Personenkreis gleichzustellen ist. Hier kann ein aktuelles, in Anwendung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ergangenes Urteil des Landessozialgerichts Berlin (LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.6.2021, Az.: L 13 SB 110/19) nachgelesen werden.
03.08.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zurück. der aktuelle Fall - Honorarvertrag für Filmschaffende Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) hat mit Urt. v. 25.6.2021- L 28 BA 110/18 – für die Tätigkeit als Szenenbildnerin/Filmarchitektin die Feststellung …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 01.07.2020 (L 5 R 1265/18) Sachverhalt: Der Versicherte leidet seit vielen Jahren unter einer depressiven Erkrankung, die mit Abstand mittelschwere oder auch schwere Episoden …
19.07.2021
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
… Ihres Antrags das Hilfsmittel selbst beschaffen dürfen. Andernfalls entfällt Ihr Anspruch. Hier können Sie die Entscheidung nachlesen: Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 02. Februar 2021 – L 11 KR 2192/19 –, juris.
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13.07.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… bekommen. Die Gerichte entscheiden bislang unterschiedlich dazu. Eine günstige Entscheidung ist die des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 17.08.2016 – Az. L 9 SO 15/12). Die Ausführungen dort sind immer noch relevant …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 03.12.2020, Az. L 6 AS 1651/17, erfreulicherweise entschieden, dass monatliche Zahlungen aus der Contergangrente nicht als Einkommen auf die Leistungen nach dem SGB II …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… das von anderen Kassen regelmäßig übernommen werde. Es sei eine wichtige Hilfe, da längere Schreibaufgaben bisher von einer Integrationskraft übernommen würden. Die Entscheidung - Krankenkasse muss Kosten erstatten Das Landessozialgericht hat …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
… welche sich noch in der Schulausbildung befinden, so ist diese Rechtsfrage derzeitig gerade beim Sächsischen Landessozialgericht zur Klärung anhängig. Sobald hier eine Entscheidung vorliegt, werden wir Sie darüber informieren …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… Gesundheitsbeeinträchtigung mitzuteilen und alle medizinischen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Ausnahme im Absenkungsverfahren Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 09.04.2020 zum Aktenzeichen L 13 SB 91/18 entschieden …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Bestandsgeschützte MVZ können aufgrund ihrer Zulassung auch alle Handlungsmöglichkeiten eines MVZ wahrnehmen Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. Januar 2021, Az. L 1 KA 4/20 B ER (vorgehend SG Dresden, Beschluss vom 25. März …
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30.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
… und eine Gesamtverantwortung gegenüber der KÄV hat (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 09.02.2010, Az L 7 KA 169/09 B ER; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.02.2016, Az L 11 KA 59 …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und Sozialversicherungspflicht geklärt (Bundessozialgericht (BSG); Urteil vom 7.6.2019 - B 12 R 6/18 R -). Die Einstufung in ambulanten Einrichtungen ist dagegen weiter offen. Das aktuelle Urteil zu Pflegekräften: Das Landessozialgericht M-V (LSG …
21.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… auf ca. 40 % der Nettorechnungssumme. Bei einen Auftragswert von 10.000 € netto werden daher ca. 4.000 € Sozialbeiträge nachgefordert. Das aktuelle Urteil zu Solo-Selbständigen: Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) hat mit Urt. v …
12.07.2021
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 05.03.2020 (L 1 BA 14/18) Sachverhalt: In einer Praxis für Physiotherapie gibt es neben einzelnen angestellten Mitarbeitenden auch Verträge mit Physiotherapeuten in freier Mitarbeit …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… Schullaptops für Hartz-IV-Empfänger, zu Unrecht bezogenes Kurzarbeitergeld oder auch die Bewertung und Anerkennung von Covid-19 als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit. Der Präsident des Bayerischen Landessozialgerichts Günther Kolbe …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… verbreitete Model der Begründung eines Ehegattenarbeitsvertrages nur bedingt geeignet, einen sicheren Wechsel von der PKV in die GKV zu gewährleisten. Das aktuelle Urteil: Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) mit Urt. v. 23.11.2020, Az …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… zum Sozialgericht Aachen, das einen Arbeitsunfall bejahte. Auf die Berufung der Berufsgenossenschaft hin wurde die Klage abgewiesen. Sowohl das Sozialgericht als auch das Landessozialgericht waren aufgrund der Beweiserhebungen und der Schilderungen …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Sophie Dittmeyer
… die in Sammelunterkünften leben, begegnet in der Literatur und in der der Rechtsprechung der Sozialgerichte und Landessozialgerichte überwiegend erheblichen Zweifeln hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit. So hält nun auch das Sozialgericht …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… von Profisportlern als Berufskrankheiten durch die Berufsgenossenschaften anerkannt werden. In einem aktuellen Fall hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg einen Meniskusschaden eines Profi-Handballers als Berufskrankheit nach Nummer …
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21.04.2021
von Rechtsanwältin Yvonne Franke
… der Nachzahlung zu ). Das Landessozialgericht Baden-Württemberg lehnte den Anspruch ab, so dass die Sache weiter zum Bundessozialgericht ging – mit Erfolg! Das BSG entschied, dass die Leistungsempfängerin sehr wohl einen Anspruch auf Verzinsung …
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23.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… eine Stellungnahme angefordert, was jedoch nach Urteil des Hessisches Landessozialgerichts vom 28. April 2015 – L 3 U 205/14, per se schon nicht reicht, um eine Rücknahmefiktion auszulösen, kann dies auch nicht in einer fingierten …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus
Das Landessozialgericht Darmstadt hatte 2017 einen Fall zu entscheiden, der sich genau dieser Frage widmet. Ein 82-jähriger Mann verlor 2012 seinen Unterschenkel ab dem Kniegelenk bei einem Sportunfall. Die Krankenkasse bewilligte dem Mann …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 17.12.2020 (Aktenzeichen: L 7 R 3817/19) entschieden, dass eine - zumindest befristete - Erwerbsminderungsrente wegen eingeschränkter Wegefähigkeit zu gewähren …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… auch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 22. Mai 2020, Az.: L 7 AS 719/20). Zu beachten ist, wie auch sonst im Bereich des SGB II, dass nicht jeder Preis gezahlt wird, eine realistische Wertgrenze dürfte für einen PC oder Laptop bei 150,00 …