Rechtstipps von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA 31
Was ist die ZPÜ eigentlich?Die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) ist ein Zusammenschluss von neun deutschen Verwertungsgesellschaften – darunter GEMA, VG Wort, GVL und andere – in…
Markenbenutzung und Benutzungsnachweis im MarkenrechtDie aktive Nutzung einer Marke ist ein zentrales Kriterium für ihren Bestand im Markenrecht weltweit. Als benutzt gilt eine Marke, wenn sie…
Sie betreiben einen Online-Shop, optimieren Ihre Produkte, setzen verlockende Preise und planen die nächste Rabattaktion – der Umsatz soll steigen, der Wettbewerb abgehängt werden. Doch Vorsicht:…
Haben Sie eine ungerechtfertigte negative Bewertung erhalten, die Ihr Unternehmen schädigt? Wir unterstützen Sie dabei, sich effektiv dagegen zu wehren!Fallbeispiel: Erfolgreiche Entfernung einer…
LG Hamburg: Urheberrechtlicher Schutz für Synchronsprecher, Regisseure und Dialogbuchautoren bestätigtDas Landgericht Hamburg hat entschieden, dass die Arbeit von Synchronsprechern, Regisseuren und…
Ich wurde von einem Mandanten beauftragt, ihm bei der Namensfindung seines in der Gründungsphase befindlichen Unternehmens zu begleiten und zu beraten. Dem Mandanten schwebte die Verwendung des…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. September 2024 in mehreren Urteilen entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet keine Verletzung von Urheberrechten darstellt.…
In seinem Urteil „Wegfall der Wiederholungsgefahr III“ klärte der BGH die bislang umstrittene Rechtsfrage, ob eine Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch ohne feste Mindestvertragsstrafe…
BGH Urteil vom 29.5.2024 – I ZR 43/23Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Verpackung eines Produkts als "Mogelpackung" gilt, wenn sie nur zu etwa zwei Dritteln gefüllt ist und dies nicht…
Eingetragene Marken haben eine so genannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren gemäß §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer sie ernsthaft genutzt werden müssen, um ihre Rechte zu…
