Benötigte Unterlagen und Informationen
Ihr Rechtsanwalt wird für die Anmeldung der Marke die notwendigen Informationen nach Ihrem Wunsch telefonisch oder schriftlich abfragen und gegebenenfalls die Übermittlung von weiteren Daten mit Ihnen besprechen. Ihr Rechtsanwalt benötigt vor allem die Information, was als Marke geschützt werden soll, und ggf. eine entsprechende grafische Darstellung (bei Farben, Logo etc.).
Kein Termin in der Kanzlei notwendig
Sie können mit Ihrem Rechtsanwalt die notwendigen Informationen telefonisch, per E-Mail, Fax oder postalisch austauschen. Ein Termin in den Räumen der Kanzlei ist nicht notwendig.
Ablauf und Dauer
Nach Kauf des Rechtsprodukts wird Ihr Rechtsanwalt sich werktags (von Montag bis Freitag) innerhalb von 24 Stunden mit Ihnen in Verbindung setzen. Ihr Rechtsanwalt kann Sie nach Ihrem Wunsch telefonisch oder schriftlich beraten. Die anwaltliche Beratung umfasst ein Beratungsgespräch von bis zu 60 Minuten.
Beachten Sie
Das Rechtsprodukt umfasst lediglich die Aufklärung über die Schutzvoraussetzungen sowie die Anmeldung einer schutzfähigen Marke. Eine Prüfung, ob auf Ihre Marke bereits ein älteres Recht besteht, ist nicht von diesem Rechtsprodukt umfasst. Stellen Sie durch Recherchen sicher, dass die Marke nicht bereits von Dritten geschützt ist. Alternativ können Sie Ihren Rechtsanwalt hierzu auch gesondert beauftragen. Für einen Schutz der Marke innerhalb der gesamten EU muss Ihr Rechtsanwalt ebenfalls gesondert beauftragt werden.
Die Gebühren der Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (Stand 2017: in Abhängigkeit von den ausgewählten Klassen ab 290 €) sind vom Preis nicht umfasst und fallen zusätzlich an.
Die gegnerische Partei, ein Verfahrensbeteiligter oder die Staatskasse hat im Falle der Kostenerstattung regelmäßig nicht mehr als die gesetzliche Vergütung zu erstatten.
