Rechtstipps von Rechtsanwalt Frank Moser 18
BGH, Urteil vom 30.1.2018 – X ZR 119/15Zusammenfassung:BGH-Urteil zum Widerruf eines Schenkungsangebots durch Testament (30.01.2018 – X ZR 119/15)Leitsätze:Eine testamentarische Verfügung über das…
In der rechtsanwaltlichen Praxis begegnet einem immer wieder der Irrtum, dass bei Vorliegen eines gemeinsamen Testamentes und bei Anordnungen bezüglich eines gleichzeitigen oder gemeinsamen…
Das OLG Frankfurt am Main hat am 24.07.2024 nochmals klar gestellt, dass die Ausschlagung einer Erbschaft bei einem Irrtum über die Zusammensetzung des Nachlasses ausgeschlagen werden kann.Eine Frau…
Das OLG Frankfurt am Main hat am 09.12.2022 eine Entscheidung getroffen, die sich unter anderem mit der Frage beschäftigt hat, ob ein Vermächtnis oder eine Miterbenstellung vorliegt. Darüber hinaus…
Ein Vermächtnis unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von einer Erbschaft. Das Erbe geht im Moment des Erbfalls (Versterben des Erblassers) auf den oder die Erben über. Dieser Übergang erfolgt von…
Zwischen einem Erbverzicht und lediglich einem Pflichtteilsverzicht besteht ein elementarer Unterschied. Ein Urteil des OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 21.01.2021 - 24 U 48/20) gibt Anlass, auf diesen…
In letzter Zeit treten vermehrt Anfragen zur Anwendung von dem neu kodifizierten Wohnungseigentumsgesetz auf die vorhandene Teilungserklärungen (Altvereinbarung) auf. So insbesondere im Bereich von…
In bestehenden Wohnungseigentumsanlagen können einzelne Wohnungseigentümer durch beschlossene bauliche Veränderungen einseitig belastet werden. So beispielsweise, wenn ein nachträglicher…
Bereits mit Urteil vom 26.09.2012 – VIII ZR 330/11 hatte der BGH entschieden, dass die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Eigenbedarf zur rein beruflichen Nutzung zulässig sein kann,…
Bei der Gewerberaummiete werden häufig Verträge über 5, 10, 15 oder mehr Jahre geschossen. Das ist für beide Vertragsparteien durchaus sinnvoll. Der Vermieter kann eine langfristige Auslastung und…
