Rechtstipps von Rechtsanwalt Jochen Birk 67

Durch das neue Konsumcannabisgesetz (KCanG) wurde seit dem Inkrafttreten am 01.04.2024 der Eigenkonsum und Eigenanbau von Cannabis bzw. Marihuana in bestimmten Grenzen straffrei gestellt. Zahlreiche

Rechtsanwalt Jochen Birk
(11)06.11.2023 (aktualisiert am 19.09.2024) von Rechtsanwalt Jochen Birk
Werkvertragsrecht
Zivilrecht

Sie haben durch den Heizungsbauer Ihres Vertrauens eine neue Heizungsanlage in Ihrem Haus bzw. eine Biomasseanlage in Ihrem landwirtschaftlichen Betrieb einbauen lassen?Der Handwerker oder ein

Rechtsanwalt Jochen Birk
(28)08.07.2022 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Strafrecht
Zivilrecht

Sie bzw. Ihr Unternehmen haben per Post oder per E-Mail eine Mahnung der Alpha Ribs GmbH, Ringstr. 2, 23845 Grabenau erhalten, welche die Internetseite www. humedical.de betreibt? Ihnen wird

Rechtsanwalt Jochen Birk
(4)21.10.2021 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Werkvertragsrecht
Zivilrecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem für die Fachwelt überraschenden Urteil  vom 20.10.2021 (I ZR 96/20) ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln aufgehoben und entschieden, dass Verbraucher bei

Rechtsanwalt Jochen Birk
(8)04.10.2021 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Kaufrecht
Zivilrecht

Das geltende Kaufvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) wurde zwar auch bereits durch die Europäische Union beeinflusst für den Bereich des Verbrauchsgüterkaufs, jedoch ergeben sich zum

Rechtsanwalt Jochen Birk
(1)19.02.2021 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Allgemeines Vertragsrecht
Versicherungsrecht
Zivilrecht

Nach meinem ersten Rechtstipp zu diesem Thema (https://www.anwalt.de/rechtstipps/gastronomiebetrieb-wegen-corona-geschlossen-lg-muenchen-i-bestaetigt-anspruch-gegen-versicherung_180621.html) hat nun

Rechtsanwalt Jochen Birk
(2)01.10.2020 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Allgemeines Vertragsrecht
Versicherungsrecht

Mit Urteil vom 01.10.2020 wurde die Versicherungskammer Bayern durch das Landgericht München I veurteilt, rund 1 Mio. € an einen Münchner Gastronom zu zahlen (Az. 12 O 5895/20). Das Urteil ist nicht

Rechtsanwalt Jochen Birk
(378)19.03.2020 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Familienrecht

Die mit dieser Problematik zusammenhängende Rechtsfragen sind noch völlig ungeklärt, da wir eine solche Situation bekanntlich noch nicht hatten. Es sind dem Verfasser auch keine einschlägigen

Rechtsanwalt Jochen Birk
(1)05.04.2019 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht

Der BGH hatte am 04.04.2019 im Verfahren III ZR 35/18 über Amtshaftungsansprüche gegen Lehrkräfte einer Schule in Hessen bzw. deren Dienstherren Land Hessen zu entscheiden, da der klagende ehemalige

Rechtsanwalt Jochen Birk
(1)19.09.2018 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit 2 Urteilen vom 19.09.2018 (VIII ZR 231/17 und VIII ZR 261/17) letzinstanzlich nunmehr die in der anwaltlichen Praxis häufig vorkommende Frage geklärt, ob