Rechtstipps von Rechtsanwalt Manfred Zipper 57
Gemäß dem Beschluss des ersten Strafsenat beim BGH vom 19.05.2022 ist Amphetamin keine harte Droge: Der Bundesgerichtshof führt hierzu aus, dass das Landgericht bei der Strafrahmenwahl zum Nachteil…
Kryptowährungen – Vermögenswerte im Zeitalter der DigitalisierungKryptowährungen erfreuen sich immer größerer Beliebtheit in der Gesellschaft und sind regelmäßig Teil medialer Berichterstattung. Dies…
Subventionsbetrug bei Corona Hilfe ist mit langen Freiheitsstrafen bedrohtDer Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Corona Hilfe ist mit der Entscheidung des BGH vom 4.5.2021 – 6 StR 137/21…
Die FINMA - die Finanzaufsicht der Schweiz wird in den nächsten Tagen und Wochen auch wegen des Geldwäschegesetzes im Zusammenhang mit der Corona Pandemie tätig werden. Es wird nicht nur wegen der…
Parken mit einem WohnmobilDas Zeichen 314 (Parken) kann, wie sich aus der Erläuterung in Anlage 3 zur StVO ergibt, mit einem Zusatzzeichen versehen sein, durch das die Parkerlaubnis beschränkt wird.…
Fahrverbote rechtswidrig?Sind die Fahrverbote rechtswidrig, die auf der Grundlage der neuen Regelungen der StVO ergangen sind?In der neuen Verordnung, die seit dem 28. April 2020 gilt, muss die…
Betrug bei KurzarbeitKurzarbeit-Betrug, Subventionsbetrug – welche Strafbarkeit kommt noch in Betracht?Ist ein Rücktritt von diesem Delikt überhaupt noch möglich? Ist die Tat vollendet?Die…
Corona und der Versicherungsschutz:Helfen Versicherungen den betroffenen Selbständigen tatsächlich aus der Notlage?Sollte man die Pauschale der Versicherung einfach annehmen?In der…
In einem Sensationsurteil hat der EuGH dem Verbraucher erklärt, dass Darlehen widerrufbar sind, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen.In diesem Sensationsurteil hat der EuGH den…
Die Insolvenzantragspflicht wird ausgesetzt in den Zeiten von Corona.Aussetzung der Insolvenzantragspflicht:In der besonderen Corona-Zeit ist auch das Insolvenzstrafrecht von neuen Regelungen…
