Rechtstipps von Rechtsanwalt Markus Koerentz LL.M.

Richtiges Vorgehen bei Mängeln am Bau Pfusch, bzw. Mängel am Bau sind auf fast jeder Baustelle ein Thema. Die Frage ob es sich um einen Mangel im technischen Sinne handelt, beurteilt sich nach dem Ver … Weiterlesen

Voraussetzung für arglistiges Verschweigen eines Fehlers bei der Bauüberwachung ist das Bewusstsein von der vertragswidrigen Leistungserbringung. Diese liegt auch dann vor, wenn die Mängel derart erhe … Weiterlesen

Verhandlungen können als Anerkenntnis einer Bürgschaftsforderung genügen. Verhandlungen über Darlehensverlängerung Bank, Darlehensnehmerin und Bürge verhandelten im Jahre 2010 mehrfach über die Verlän … Weiterlesen

Mangels Möglichkeit der Fortschreibung der Ursprungskalkulation richtet die Höhe der Vergütung zusätzlicher Arbeiten nach der Ortsüblichkeit. Behinderungsbedingte Bauzeitenverzögerung Die Realisierung … Weiterlesen

Der Anspruch auf Entschädigung gemäß § 642 Abs. 1. BGB soll kündigungsbedingte Nachteile ausgleichen. Abnahme bei Funktionalität Die Vertragsparteien hatten die Abnahme mit dem Nachweis der Funktional … Weiterlesen

Ist der Auftraggeber für eine verlängert Bauzeit verantwortlich, können Preiserhöhungen nur in Höhe des tatsächlich nachgewiesenen Mehraufwands geltend gemacht werden. Bauzeitverzögerung In dem zu ent … Weiterlesen

Wird das Zustandekommen eines Bauvertrages an die gesicherte Finanzierung gebunden, besteht beim Scheitern der Finanzierung kein Anspruch auf Vergütung. Schlüsselfertige Errichtung vereinbart Der vert … Weiterlesen

Ansprüche auf Ersatz der Mangelbeseitigungskosten verjähren beim arglistigen Verschweigen von Mängeln spätestens innerhalb einer Frist von 10 Jahren nach Abnahme. Mangelhaftes Wärmedämmverbundsystem A … Weiterlesen

In allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bauträgervertrages ist eine Klausel, die die Abnahme durch einen vom Bauträger eingesetzten Verwalter vorsieht gemäß § 307 Abs. 1 BGB wegen unangemessener Ben … Weiterlesen

Eine konkludente Abnahme kommt nur dann in Betracht, wenn der Vertragspartner (Unternehmer oder Bauträger) erwarten darf, der Erwerber/Besteller würde das Werk als im Wesentlichen vertragsgemäß herges … Weiterlesen

Nacherfüllung setzt Lieferung einer mangelfreien Sache voraus. Der Ausbau der zunächst defekt gelieferten Sache sowie der Einbau der neuen Sache wird allerdings nur bei Verbraucherverträgen vom Umfang … Weiterlesen

Rechtmäßige Verweigerung der Nacherfüllung durch den Unternehmer gemäß § 635 Abs. 3, 275 BGB führt zum Anspruch des Bestellers auf Schadensersatz statt der Leistung gemäß § 280 Abs. 1, § 281 Abs. 1 BG … Weiterlesen

Nacherfüllung setzt Lieferung einer mangelfreien Sache voraus. Der dazu erforderliche Ausbau der zunächst defekt gelieferten Sache sowie der ordnungsgemäße Einbau der neuen Sache wird allerdings nur b … Weiterlesen

Erhalten Erwerber ihre vom Bauträger erworbene Wohnung verspätet, so besteht die Möglichkeit eine Nutzungsbeschädigung zu erhalten sofern kein gleichwertiger Wohnraum zur Verfügung steht. Verspätete F … Weiterlesen

Mittels vertraglicher Vereinbarungen kann von der gesetzliche definierten Schriftform (mindestens eigenhändige Namensunterschrift, § 126 BGB) dahingehend abgewichen werden, dass eine E-Mail genügt. So … Weiterlesen

Architekt und Tragwerksplaner haben den Bauherrn auch dann ordnungsgemäß aufzuklären, wenn diesem bewusst ist, dass Planung und Statik bestimmte Gefahren in Kauf nehmen, weil sich dies aufdrängt. Eing … Weiterlesen

Bei relevanten Widersprüchen zwischen einem Gerichtsgutachten und einem Privatgutachten muss sich das zur Entscheidung berufene Gericht von Amts wegen mit dem Privatgutachten auseinander setzen und di … Weiterlesen

Auch für Reparaturleistungen vor Abnahme kann Vergütungsanspruch bestehen, wenn der Auftraggeber einen solchen begründen wollte. PVC-Bodenverlegung auf noch feuchtem Estrich Der mit der umfangreichen … Weiterlesen

Drittschäden können bei zufälliger Schadenverlagerung am Bau nach der Gefahrtragungsregel, § 644 Abs. 1 BGB, auch durch Aufrechnung liquidiert werden. Beschädigung des Gewerks vor Abnahme Fassadenbaue … Weiterlesen

Geänderte und zusätzliche Leistungen sind auch bei einer Pauschalpreisabrede besonders zu vergüten. Pauschalpreis auf Grundlage funktionaler Leistungsbeschreibung Die Parteien eines Bauvertrags, Bauhe … Weiterlesen

„Ohne Rechnung Abrede" zwecks Umsatzsteuerverkürzung führt zur Gesamtunwirksamkeit des Rechtsgeschäfts Schwarzgeldabrede In dem entschiedenen Fall vereinbarten die Vertragsparteien den mit den zu erbr … Weiterlesen

Tatbestand der Arglisthaftung lässt kaufvertraglichen Gewährleistungsausschluss entfallen. Maderbefall verschwiegen In dem zugrunde liegenden Sachverhalt zeigte sich im Dachbereich starker Marderbefal … Weiterlesen

Auch bei fehlerhafter behördlicher Schlussabnahme haften Bauherr, Architekt, Bauunternehmer und Eigentümer gegenüber der Anstellungskörperschaft deswegen Durchführung der Schlussabnahme verpflichteten … Weiterlesen

Bekommen Kunden für eine Reservierungsverpflichtung des Maklers keine bzw. keine spürbare (geldwerte) Gegenleistung so ist die „Reservierungsklausel" unwirksam. Unterzeichnung eines vorformulierten Ve … Weiterlesen

Stellt der Auftraggeber das seitens des Auftragnehmers mangelhaft erbrachte Werk eigenmächtig neu her, so steht dem Auftragnehmer dennoch der volle Werklohn zu. Auftrag zur Errichtung nicht genehmigte … Weiterlesen