Rechtstipps zu "Konkludente Abnahme"

„… konkludente Abnahme vorliegen kann, ließ der BGH offen. Dazu seien in dem entschiedenen Rechtsstreit keine Feststellung getroffen worden, was auch nicht erforderlich gewesen sei. Das Argument …“ Weiterlesen

„OLG München, Beschluss vom 17.05.2021 - 28 U 744/21 Bau; BGH, Beschluss vom 10.11.2021 - VII ZR 565/21 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) In diesem Urteil geht es um die konkludente Abnahme …“ Weiterlesen

„… , die die Erwerber unangemessen benachteiligt und somit die Abnahme des Gemeinschaftseigentums unwirksam macht, muss geprüft werden, ob eine konkludente Abnahme vorliegt. Eine konkludente Abnahme …“ Weiterlesen

„Die Abnahme stellt im Bau- und Werkvertragsrecht das zentrale Element dar, das diesem Vertragstyp sein Gepräge gibt, dieses aber auch einzigartig von anderen Schuldverträgen abgrenzt …“ Weiterlesen

„Der Abnahme einer Werk- bzw. Bauleistung kommt im Bauvertragsrecht erhebliche Bedeutung zu, da an ihr vielseitige rechtliche Konsequenzen hängen. Sowohl Besteller als auch Unternehmer sollten daher …“ Weiterlesen

„… .) Die konkludente Abnahme Die Abnahme kann auch durch schlüssiges Verhalten erfolgen. Dies ist meist der Fall, wenn kleinere, handwerkliche Bauleistungen erbracht werden, bei welchen eine ausdrückliche Abnahme …“ Weiterlesen

„… ab. Ganz klar stellt das Kammergericht fest, dass vertragliche Ansprüche zwischen der Eigentümerin und dem Auftragnehmer nicht bestehen. Das Kammergericht hat entschieden, dass ein konkludenter …“ Weiterlesen

„… der Bauphase – also vor Abnahme – Besichtigungsrechte auf der Baustelle zu, um den Bautenstand zu überprüfen, für den der Bauträger Zahlung verlangt. Idealerweise sollten Erwerber hierfür einen Bauexperten …“ Weiterlesen

„… schulbuchmäßig, ob eine ausdrückliche oder konkludente Abnahme erfolgt ist. Eine solche Abnahme wird nicht festgestellt. Nichts desto trotz kommt das Gericht zu der Auffassung, dass die Vergütung …“ Weiterlesen

„… vom Leistungsverzeichnis ab und baut ein Recyclinggemisch ein, das kupferhaltige Hochofenschlacke enthält. Jahre nach der Abnahme wird eine erhöhte Belastung des Bettungsmaterials mit Schwermetallen festgestellt …“ Weiterlesen

„… , die Abnahme zu konstruieren, indem sie auf die Begriffe der konkludenten (= schlüssigen) oder fiktiven Abnahme verweist. Jedoch helfen diese Abnahmeformen rechtlich nicht weiter, insbesondere …“ Weiterlesen

„… der klägerischen Architektenleistungen . Eine ausdrückliche Abnahme hat der Kläger nicht vorgetragen. Aber auch eine konkludente Abnahme konnte das Gericht dem klägerischen Vortrag nicht entnehmen. Dazu …“ Weiterlesen

„… Abnahme die Möglichkeit der konkludenten Abnahme grundsätzlich ausschließt. Eine Ausnahme kommt nur in Betracht, wenn die Parteien einvernehmlich auf eine zunächst vereinbarte förmliche Abnahme verzichtet haben. Das hat der Auftragnehmer bzw. Bauträger darzulegen und zu beweisen.“ Weiterlesen

„… mit der Abnahme der Architektenleistungen ein. Zwar fehle eine ausdrückliche Abnahme; jedoch komme eine konkludente Abnahme durch schlüssiges Verhalten in Betracht, dies durch den vorbehaltlosen Ausgleich …“ Weiterlesen

„… Abnahmemöglichkeiten, die sog. konkludente Abnahme: § 640 Abs. 2 BGB bzw. § 12 Abs. 5 VOB/B. Die konkludente Abnahme ist rechtlich problematisch, da sie u. a. von einer Vielzahl von Faktoren abhängen …“ Weiterlesen

„… von Gewährleistungsansprüchen beginnt zu laufen. Eine Abnahme kann ausdrücklich, konkludent oder auch durch Fiktion erfolgen (zur Abnahme durch Inbetriebnahme lesen Sie hier mehr). Vor oder spätestens bei der Abnahme …“ Weiterlesen

„Verjährungsbeginn durch konkludente Bauabnahme (Schlusszahlung) Eine Bauabnahme führt nicht zwangsläufig als letztentscheidende Maßnahme dazu, dass die Verjährung der Mängelansprüche zu laufen …“ Weiterlesen

„… nicht auf eine konkludente Abnahme durch den Auftraggeber stützen könne. Ein einvernehmlicher Verzicht der Parteien darauf bleibe aber möglich. Dieser könne darin liegen, dass der Auftragnehmer die Schlussrechnung stelle …“ Weiterlesen

„… der Leistungen in Streit darüber, ob Mängel vorliegen, wer für diese verantwortlich ist und ob eine Abnahme stattgefunden hat. Eine Fristsetzung des AG zur Mängelbeseitigung verstrich. Das Vorliegen …“ Weiterlesen

„… sei. Dem hat das OLG Hamm nun eine Absage erteilt. Danach komme weder die Abnahmefiktion noch eine konkludente Abnahme in Betracht, wenn im Vertrag eine förmliche Abnahme vereinbart ist (OLG Hamm …“ Weiterlesen

„… , aber auch fiktiv bzw. stillschweigend (konkludent) erfolgen. Mit der Abnahme wird grundsätzlich die Vergütung des Auftragnehmers (Unternehmer) fällig und dieser kann nun seine Schlussrechnung …“ Weiterlesen

„… dem Auftragnehmer. Hierfür gibt es keine Formvorschriften, d. h. die Abnahme kann schriftlich dokumentiert oder auch mündlich erfolgen. Im Rahmen der konkludenten Bauabnahme bringt der Besteller …“ Weiterlesen

„… vereinbart, kann sich der Unternehmer grundsätzlich nicht auf eine konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme durch den Auftraggeber berufen. Allerdings können die Parteien einvernehmlich auf eine förmliche …“ Weiterlesen

„… und prüfbarer Abrechnung nicht fällig. Entscheidung Der Auftraggeber muss zahlen! Das Gericht entschied, dass eine konkludente Abnahme der Werkleistungen des Auftragnehmers dadurch erfolgt ist, indem …“ Weiterlesen