Rechtstipps von Rechtsanwalt Michael Giesen 13
Plötzlich versetzt? Familienleben auf dem Spiel? Karriere ins Wanken geraten?Für viele Soldatinnen und Soldaten ist eine Versetzung nicht nur eine organisatorische Maßnahme – sie bedeutet einen…
Unfallflucht oder Fahrerflucht, dasselbe!Ein Moment der Unachtsamkeit – ein parkendes Fahrzeug beim Ausparken touchiert, kein Mensch in Sicht, kein großer Schaden erkennbar. Kurz weitergefahren, um…
Der Alkoholpegel sinkt langsamer als das schlechte Gewissen. Vielen Autofahrern ist nicht bewusst, dass sie noch unter dem Einfluss von Alkohol stehen, wenn sie sich morgens ans Steuer setzen. Oder…
Ein Rennen mit FolgenSeit einigen Jahren wird gegen sogenannte „Raser“ härter vorgegangen – insbesondere seit mehrere spektakuläre Rennen mit tödlichem Ausgang bundesweit Schlagzeilen machten. § 315d…
(für Eltern weiter unten)Hey, fühlst du dich gerade in der Klemme? Keine Sorge – ich bin da, um dir zu helfen! 🚨Wenn du Mist gebaut hast und jetzt Ärger mit der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder…
Entfernung eines Nationalsozialisten!(Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Mai 2024 - BVerwG 2 WD 13.23)Der Fall betrifft einen Soldaten, der wegen fehlender Verfassungstreue vor dem…
Einen Tag vor Weihnachten 2023 hat der Gesetzgeber einen neuen Entlassungstatbestand in das Soldatengesetz aufgenommen. Er hat damit ohne Not und aus unserer Sicht in blindem Aktionismus einen…
Mit einer weiteren Leitsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts haben wir für unseren Mandanten eine positive Entscheidung über seine Versetzung erreicht. Das Bundesverwaltungsgericht…
Jeder Soldat kennt es. Steht irgendeine Verwendung an, soll eine Begutachtung oder kurz 90/5, über die jeweilige Dienst- oder Verwendungsfähigkeit durch den Truppenarzt erstellt werden.Für diesen…
Ich bin Rechtsanwalt in Düsseldorf und soweit ich weiß, wohl der einzige Kollege, der sich der Soldaten annimmt, die sich - aus welchen Gründen auch immer - nicht impfen lassen wollen. Ich selbst war…
