Rechtstipps von Rechtsanwalt Oliver Keller

In Anbetracht der anhaltenden Niedrigzinsphase sehen sich immer mehr Sparkassen und Banken veranlasst langfristige Sparverträge, welche teilweise noch über sehr hohe Zinsen verfügen, zu kündigen. Hier … Weiterlesen

Begonnen hat der Diesel-Abgasskandal im Jahr 2015 noch als VW-Abgasskandal. Der Volkswagen-Konzern musste damals zugeben, dass in diversen Pkw-Modellen bei Dieselmotoren eine illegale Abschaltautomati … Weiterlesen

Es war bisher in der Rechtsprechung nicht abschließend geklärt, ob Vermieter von Wohnraum dem Mieter auch wegen älterer Mietrückstände kündigen können, insbesondere ob sie bei älteren Mietrückständen … Weiterlesen

Ihr Arbeitgeber hat Ihnen gekündigt? Mit einer Kündigungsschutzklage können Sie sich gegen eine unrechtmäßig ausgesprochene Kündigung wehren. Hierbei ist Folgendes zu beachten: Kündigungsschutz schütz … Weiterlesen

Seit einigen Jahren machen sich Bausparkassen daran, Altverträge zu kündigen. Die älteren Bausparverträge besitzen eine deutlich höhere Guthabenverzinsung als dies derzeit der Fall ist. Aus diesem Gru … Weiterlesen

Ein immer wiederkehrender Streitpunkt ist die Frage der außerordentlichen Kündbarkeit von langfristigen Fitness-Studioverträgen. Gegenüber Verbrauchern ist nach dem BGB vorgesehen, dass Laufzeitverträ … Weiterlesen

Seit einigen Jahren ist bekannt, dass Darlehensverträge widerrufen werden können wenn der Darlehnsnehmer Verbraucher ist und nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt wurde. Dies gilt auch, … Weiterlesen

Die Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. / WBZ) ist ein Verein, der nach dem sogenannten Unterlassungsklagengesetz selbständig berechtigt ist, (also in eigenem Name … Weiterlesen

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung Bei Darlehen und Krediten haben Banken in den vergangenen Jahren vielfach fehlerhafte Widerrufsbelehrungen benutzt. Oftmals sind die von Banken verwendeten Widerrufsbele … Weiterlesen

Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) ist berechtigt, Unterlassungsklagen nach dem Unterlassungsklagengesetz zu führen. Die Deutsche Umwelthilfe kann damit eigenständig Abmahnungen wegen Verstößen im Be … Weiterlesen

Seit Jahren sinken die Zinsen für Immobiliendarlehen. Vor etwa 15 Jahren konnte man sich glücklich schätzen, sofern man für eine Immobilienfinanzierung einen Sollzins von 5 - 6% erhielt. Vor etwa 10 J … Weiterlesen

Uns liegen mehrere Fälle von Vertragskündigungen durch die BHW-Bausparkasse vor. In letzter Zeit werden viele Bausparverträge von verschiedenen Bausparkassen gekündigt. Dies betrifft Bausparverträge, … Weiterlesen

Ein häufiger Streitpunkt bei Wohnraummietverhältnissen ist die Frage, in welchem Umfang und ob überhaupt, beziehungsweise von wem, Schönheitsreparaturen zu leisten sind. Unter Schönheitsreparaturen ve … Weiterlesen

Im Jahr 2014 gab es einen regelrechten Ansturm auf deutsche Sparkassen und Banken durch Kunden, welche ihre gezahlten „Bearbeitungsgebühren“ zurückverlangten, die zuvor bei der Vergabe von Darlehen er … Weiterlesen

Wann ist eine außergerichtliche Schuldenregulierung erforderlich? Beim Thema außergerichtliche Schuldenregulierung und Verbraucherinsolvenz fragen sich Schuldner häufig, ob eine außergerichtliche Schu … Weiterlesen

Rae Keller & Niemann | 06.12.2014 Gelegenheitsverkäufe auf eBay sollten gut überlegt sein. Im Streit um ein Pkw-Angebot hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem geprellten Bieter nun Recht gegeben. Die … Weiterlesen

Kann der Mieter, wenn er selber einen Brand in seiner Mietwohnung leicht fahrlässig verursacht hat, vom Vermieter die Beseitigung des Schadens verlangen? Laut Bundesgerichthof „Ja“ – aber nur in dem F … Weiterlesen

Gibt es eine Möglichkeit, ggf. ohne Vorfälligkeitsentschädigung aus einem Immobiliendarlehen herauszukommen oder generell Zinsen oder andere Kosten bei Krediten einzusparen? Die Antwort ist: Ja! Fehle … Weiterlesen

Es gibt bereits für verschiedenste Dinge Bewertungsportale im Internet. So gibt es unter anderem auch Bewertungsportale für Ärzte. Zum Streit kam es nun zwischen einem Arzt und dem Bewertungsportal „w … Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof bestätigt nochmals seine Rechtsprechung zu der Erhebung von Bearbeitungsgebühren durch Kreditinstitute bei der Vergabe von Darlehen. Viele Banken und Sparkassen haben in der Verg … Weiterlesen

Für Neubauten gilt in Niedersachsen bereits seit dem 31.10.2012 eine Rauchwarnmelderpflicht. Gemäß § 44 Abs. 5 der niedersächsischen Bauordnung müssen demnach Schlafzimmer, Kinderzimmer und Flure mit … Weiterlesen

Es ist für einen Vermieter von Wohnraum oftmals schwierig, einem Mieter zu kündigen. Es gibt Kündigungserleichterungen, z.B. wenn die Mietwohnung als Einliegerwohnung im Haus des Vermieters liegt und … Weiterlesen

Viele Betroffene gehen bei Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen oder urheberrechtlichen Abmahnung häufig von einem Rechtsmissbrauch oder einer „Abzocke“ der Gegenseite aus. Genährt werden solche Auffas … Weiterlesen