Rechtstipps von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke 17

Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
20.03.2025 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Baurecht & Architektenrecht
Steuerrecht

Hintergrund: Vertragskündigung und UmsatzsteuerWenn ein Besteller einen Werkvertrag kündigt, stellt sich die Frage, ob die Vergütung für die nicht erbrachten Leistungen der Umsatzsteuer unterliegt.

Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
(11)29.09.2023 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Erbrecht
Sozialrecht

Was ist ein Behindertentestament / Bedürftigentestament ?Behinderte oder bedürftige Personen sind in vielfältiger Weise auf die Hilfe von Sozialleistungsträgern angewiesen. Das Sozialrecht wiederum

Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
(2)27.09.2023 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Baurecht & Architektenrecht
Zivilrecht

In der Praxis bereitete es häufig Schwierigkeiten und war nicht selten übersehen worden: Seit seinem Urteil vom 3. Dezember 1992 (VII ZR 86/92) dem die Rechtsprechung der Obergerichte und auch weite

Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
(3)18.08.2023 (aktualisiert am 09.02.2024) von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Baurecht & Architektenrecht
Zivilrecht

Wird ein Bauvertrag mit einem Verbraucher - wie es häufig vorkommt - in einer Situation geschlossen, in der eine Widerrufsbelehrung erfolgen müsste und unterbleibt diese Widerrufsbelehrung, so kann

Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
(2)17.10.2022 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Baurecht & Architektenrecht
Grundstücksrecht & Immobilienrecht
Öffentliches Baurecht

Wie der Bundesgerichtshof mit Urteil vom28. Januar 2022 - V ZR 99/21 nochmals bekräftigte, sind Ansprüche auf Beseitigung nachbarlicher Bauanlagen oder Unterlassung störender Auswirkungen solcher

Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
18.02.2022 (aktualisiert am 19.02.2022) von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Ordnungswidrigkeitenrecht
Verkehrsrecht

Wenn bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung keine eindeutig innerstädtische Lage gegeben war und der Betroffene gut verteidigt wird, dann kann kein Regelfahrverbot nach "Schema F" verhängt

Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
(3)29.11.2021 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Baurecht & Architektenrecht

KG Berlin - Urteil vom 07.09.2021 - 21 U 86/21 Die Bedeutung einer ordnungsgemäßen und vollständigen Bedenkenanzeige auch für die erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen auf Nachtragsvergütung, ist

Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
(1)16.12.2020 (aktualisiert am 17.12.2020) von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Ordnungswidrigkeitenrecht
Verkehrsrecht

Endlich! Das Bundesverfassungsgericht hat nun klar gemacht, was eigentlich klar war, von manchem Oberlandesgericht aber, teils stur, ignoriert wurde:Man kann nicht einerseits verlangen, dass der

Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
(4)06.05.2020 (aktualisiert am 07.05.2020) von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Versicherungsrecht

Eines der in der Corona-Zeit auftretenden Rechtsprobleme ist die Frage, inwieweit Betriebsschließungsversicherungen verpflichtet sind, Leistungen für den Ertragsausfall zu erbringen. Solche

Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
(98)23.04.2020 (aktualisiert am 11.05.2020) von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Ordnungswidrigkeitenrecht
Verkehrsrecht

Es ist soweit, am 28.04.2020 tritt mit der StVO-Novelle auch der neue Bußgeldkatalog in Kraft, der wesentlich härtere Sanktionen bereithält. Geschwindigkeitsübertretungen werden deutlich härter