2024: Abmahnung von BMW AG durch Klaka Rechtsanwälte?

1. Abmahnung erhalten?

Sie haben in diesem Jahr ein Anwaltsschreiben der Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte aus München erhalten? Sie haben mit einem BMW-Logo geworben oder Produkte für BMW-Fahrzeuge angeboten, die gegen geltendes Recht verstoßen sollen?

Eine solche Abmahnung sollten Sie ernst nehmen. Bei dem BMW-Emblem handelt es sich nach Ansicht des Bundesgerichtshofs um eine "berühmte Marke" (vgl. BGH, BGH, Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 153/14), die zu den wertvollsten Marken weltweit gehört.

2. Die Forderungen

Der Abgemahnte soll laut Abmahnung sämtliche in dem Anwaltsschreiben benannten Handlungen unverzüglich einstellen und auch in Zukunft unterlassen. Zu diesem Zweck soll eine "strafbewehrte Unterlassungserklärung" abgegeben werden, was bedeutet, dass der Unterlassungsschuldner sich verpflichtet, das jeweilige Verhalten zu unterlassen und für jeden Fall des zukünftigen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung einer Vertragsstrafe in bestimmter Höhe zu zahlen. In der mir vorliegenden Abmahnung soll diese Vertragsstrafe "für jeden einzelnen Fall" 20.000 EUR betragen.

Der Abgemahnte soll Auskunft erteilen und seine Schadensersatzpflicht dem Grunde nach anerkennen. Der konkrete Schadensersatz, welcher über die Rechtsanwaltskosten hinausgeht, wird nach Erteilung der Auskunft berechnet. Ferner kommen weitere Ansprüche hinzu, z.B. die Vernichtung von Werbemitteln.

Schließlich soll der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten der Abmahnung tragen. Diese betragen in der mir vorliegenden Abmahnung fast 6.000 EUR zzgl. 19% USt. (ca. 7.000 EUR brutto).

3. Ihre Reaktion

Allein die geforderten Rechtsanwaltskosten könnten Sie beeindruckt haben. Gleichwohl sollten Sie Ruhe bewahren und Folgendes beachten:

a. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht.

b. Bearbeiten Sie die Abmahnung nicht selbst. Was Sie im Internet lesen ist häufig unvollständig oder veraltet. Fehler die Sie machen, kann ein Rechtsanwalt später nicht mehr beheben.

c. Beauftragen Sie einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz, der Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen der BMW AG hat. Rufen Sie mich an oder schicken Sie mir einfach eine E-Mail mit der Abmahnung im Anhang (meine Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite).

d. Melden Sie sich frühzeitig, damit Sie sich ein möglichst großes Zeitfenster erhalten, um mit mir eine optimale Verteidigungsstrategie für Sie zu entwerfen. Ist die gesetzte  Frist bereits abgelaufen, macht es gleichwohl Sinn, mich zu kontaktieren. In den meisten Fällen kann Ihnen nämlich auch in diesem Fall noch helfen. 

e. Werden Sie nicht tätig, geben Sie keine Erklärung ab und bezahlen Sie nichts - bevor Sie mit mir gesprochen haben.

4. Warum Rechtsanwalt Dr. Ole Damm?

Als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz habe ich besondere Erfahrungen und Kenntnisse im betroffenen Markenrecht. Ich bin zudem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, was Ihnen nüztlich ist, wenn Ihr Rechtsverstoß auf einer Verkaufsplattform wie Amazon, eBay oder Zalando geschehen ist oder in einem Onlineshop. Zudem habe ich im Bereich IT-Recht/Gewerblicher Rechtsschutz promoviert. Ich habe über 19 Jahre Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz und habe einige Abmahnungen Kanzlei KLAKA bearbeitet. Auf meiner Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich Gewerblicher Rechtschutz/IT-Recht, die ständig um neue Urteile und Beschlüsse ergänzt werden.

Rechtsanwalt Dr. jur. Ole Damm
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für IT-Recht
zertifizierter Datenschutzbeauftragter (DSB TÜV)