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Abgasskandal: Daimler in drei Fällen zu Schadensersatz verurteilt

Rechtstipp vom 18.02.2019
Rechtstipp vom 18.02.2019

In drei Fällen hat das Landgericht Stuttgart Daimler aufgrund einer unzulässigen Abschaltvorrichtung bei Dieselmotoren zu Schadensersatzzahlungen von bis zu 40.000 Euro verurteilt. Das dürfte nun einige weitere Klagen gegen Daimler nach sich ziehen. Doch sind diese Urteile auch für betroffene Autokäufer anderer Fahrzeughersteller von großer Bedeutung.

Daimler wurde vom Landgericht Stuttgart in drei Fällen zur Zahlung von Schadensersatz zwischen 25.000 und 40.000 € verurteilt. Medienberichten der Süddeutschen Zeitung, des WDR und NDR zufolge ging es bei den Urteilen vor allem um das sogenannte Thermofenster. Dabei handelt es sich um eine Softwarefunktion bei Dieselfahrzeugen der Marke Mercedes, die das Landgericht als unzulässige Abschalteinrichtung eingestuft hat. Die Urteile selbst wurden bislang noch nicht vom Landgericht Stuttgart veröffentlicht.

Das „Thermofenster“

Das Thermofenster ist eine Softwarefunktion, die bei bestimmten Mercedes-Dieselmotoren schädliche Belagsbildung und Korrosion im Abgastrakt reduzieren soll, indem sie die Abgasreinigung bei niedrigen Temperaturen drosselt. Nach Aussage von Daimler diene diese Funktion dem Schutz des Motors und sei somit notwendig. Das sah das Landgericht Stuttgart anders und stufte die Softwarefunktion als unzulässige Abschalteinrichtung ein. Daimler wurde somit zu Schadensersatzzahlungen an die Kläger zwischen 25.000 und 40.000 Euro verurteilt.

Wie ein Gerichtssprecher angab, gebe es bereits zahlreiche weitere vergleichbare Fälle, in denen Autokäufer gegen Daimler vorgingen. Dort stünden die Entscheidungen allerdings noch aus. Ausgehend von den nun gefällten Urteilen dürfte es zu einer erheblichen Zahl neuer Klagen kommen.

Daimler will Berufung einlegen

Für Daimler ist das letzte Wort in dieser Angelegenheit noch nicht gesprochen. Eine Unternehmenssprecherin gab bekannt, dass der Konzern gegen alle Urteile Berufung einlegen werde, da man – anders als Volkswagen – nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen habe. Diese Aussage erscheint jedoch vor dem Hintergrund fragwürdig, dass Daimler auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts rund 700.000 Fahrzeuge in ganz Europa zurückrufen muss. Auch gegen diese Anordnung geht der Konzern juristisch vor.

Die drei Urteile sind für Verbraucher jedoch als Hoffnungsschimmer zu werten und sollten betroffene Autokäufer, die noch nicht geklagt haben, dazu anregen, ihre Ansprüche gegenüber den jeweiligen Automobilherstellern geltend zu machen. Denn das sogenannte Thermofenster kommt auch bei Dieselmotoren anderer Fahrzeughersteller zum Einsatz. Tatsächlich sind auch nicht in allen Fällen die Ansprüche bereits verjährt.

Für betroffene Autokäufer hat die Anwaltskanzlei Lenné eigens eine Internetseite mit Informationen rund um den Abgasskandal eingerichtet. Hier können Sie sich einen ersten Überblick verschaffen und finden Antworten auf häufig gestellte Fragen sowie aktuelle Medienberichte und Gerichtsurteile zum Thema und einen kostenlosen Schadensersatzrechner.

Weitere Informationen sowie eine eingehende Beratung erhalten Sie in einem kostenlosen Erstgespräch mit der Anwaltskanzlei Lenné.


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