Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Abmahnung der EW Haustechnik GmbH durch GTK Kröger+Höke | Verletzung der Marke „Tecuro“ auf Amazon

(1)

Der Abmahner

Über die Kanzlei GTK Kröger+Höke werden aktuell Abmahnungen der EW-Haustechnik GmbH, die technische Produkte vertreibt, ausgesprochen. Das Unternehmen ist Inhaber der Unionsmarke „Tecuro“.

Der Vorwurf

Gerügt wird, dass die Abgemahnten auf der Plattform „Amazon“ Waren mit dem Namen „Tecuro“ anbieten, bewerben und vertreiben. Dieser Verstoß gegen das Markenrecht führt zu einem Unterlassungsanspruch des Rechtsinhabers gegenüber dem Abgemahnten.

Die Forderung

Die Forderung beläuft sich auf die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € für jeden Verstoß. Der Abgemahnte soll sich zur Auskunftserteilung sowie zur Übernahme der Rechtsanwaltskosten aus einem Streitwert von 50.000,00 € verpflichten.

Unsere Einschätzung

Der hoch angesetzte Streitwert und der fehlende Hinweis auf ein explizites Amazon-Angebot tragen nicht gerade zur Ausräumung des Verdachts einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung bei.

Unser Rat

Aufgrund der Komplexität des Markenrechts sollte eine solche Abmahnung unbedingt einer anwaltlichen Prüfung unterzogen werden. Die zu weit gefasste Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollte nicht blind unterschrieben, sondern vorher von uns modifiziert werden. Auch den Zahlungsforderungen sollten Sie nicht ohne eine Prüfung durch Ihren Rechtsbeistand einfach nachkommen. 

Sprechen Sie uns gerne an und wir helfen Ihnen in Ihrem individuell gestellten Fall weiter: Eine Ersteinschätzung ist kostenlos und unverbindlich.

Weitergehende Informationen zu unseren Kontaktmöglichkeiten finden Sie auch in unserem Sofort-Hilfe-Portal www.e-commerce-kanzlei.de/hilfe-anfordern.

Ihr Rechtsanwalt Philipp Muffert

Unser Service: Kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung.

In dringenden Fällen erreichen Sie uns natürlich auch telefonisch.


Rechtstipp vom 06.10.2018
aus der Themenwelt Marke und den Rechtsgebieten eBay & Recht, IT-Recht, Markenrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Philipp Muffert (Günnewig Muffert Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB)