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Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen eines Pornofilms – MG Premium Ltd.

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Uns liegen mehrere urheberrechtliche Abmahnungen der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zur Bearbeitung vor. Wie sich schnell herausstellt, ist Rechtsanwalt Daniel Sebastian, der bereits zahlreiche derartiger Abmahnungen in eigenem Namen ausgesprochen hat, nunmehr offensichtlich in neuem Gewand unterwegs.

IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Abmahnung von Daniel Sebastian

Innerhalb der Abmahnung geht es um eine Urheberrechtsverletzung. Der Adressat der Abmahnung (Anschlussinhaber) soll im Rahmen einer Tauschbörse Filme veröffentlicht und dadurch anderen Personen zum Download zur Verfügung gestellt haben. 

Mit der Abmahnung werden die üblichen Forderungen durch die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gestellt. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Schadensersatz und Rechtsanwaltsgebühren sowie die Unterzeichnung einer Vergleichsvereinbarung gefordert.

Gerade im Hinblick auf die Abgabe einer Unterlassungserklärung ist äußerste Vorsicht geboten. Diese bindet den Anschlussinhaber unabhängig von einer Haftung ein Leben lang gegenüber dem Rechteinhaber, der MG Premium Ltd. Wir raten unseren Mandanten ausschließlich dann zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, wenn der Adressat der Abmahnung auch tatsächlich für die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung haftet. Also nur dann, wenn dieser die vorgeworfene Tat auch begangen hat. In allen anderen Fällen ist von der Abgabe einer Unterlassungserklärung strikt abzuraten, auch wenn dies an anderen Stellen anders dargestellt wird. Auch eine modifizierte Unterlassungserklärung sollte nicht ohne vorherige anwaltliche Prüfung abgegeben werden.

Gegenstand der uns heute zur Bearbeitung vorgelegten Abmahnung sind zwei Pornofilme. Zur Abgeltung sämtlicher dafür angefallener Zahlungsansprüche sollen schließlich 947,60 Euro gezahlt werden. Auch in Bezug auf die Forderung ist darauf hinzuweisen, dass eine Zahlung ausschließlich dann erforderlich ist, sofern der Anschlussinhaber für die von der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH behauptete Urheberrechtsverletzung haftet. Ist dies nicht der Fall, kann auch die Forderung zurückgewiesen werden.

Die der Abmahnung ebenfalls beigefügte Vergleichsvereinbarung ebenso wie die Unterlassungserklärung sollten nicht unterzeichnet werden. Damit besteht eine Zahlungsverpflichtung und es wird u. U. die Schuld anerkannt.

Haftung für die Ansprüche aus der Abmahnung

Ob eine Haftung besteht, kann stets nur anhand des Einzelfalls beurteilt werden. Bei vielen Abmahnungen kann eine Haftung des Anschlussinhabers vollständig ausgeschlossen werden. In jedem Fall, also selbst dann, wenn die Urheberrechtsverletzung begangen wurde, kann die Forderung gemindert werden.

Sollte der Anschlussinhaber die Rechtsverletzung nicht begangen haben, stehen die Chancen sehr gut, dass keine Zahlung an die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH geleistet werden muss. Auch eine modifizierte Unterlassungserklärung ist in diesem Fall nicht erforderlich.

Sehr gute Chancen, aus der Haftung zu kommen, bestehen, sofern der Anschluss von mehreren Personen genutzt wird. 

Hat der Anschlussinhaber die Urheberrechtsverletzung begangen, ist die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung notwendig. Die Zahlungsansprüche können dabei in jedem Fall gemindert werden, sodass sich die Einschaltung eines eigenen Anwalts in jedem Fall lohnt.

Unser Rat & Service - Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung

Lassen Sie die Abmahnung durch unsere Kanzlei prüfen. Wir bieten eine kostenfreie Erstberatung, innerhalb derer wir anhand des Einzelfalls die Möglichkeiten aufzeigen. Sollten Sie sich sodann für eine Beauftragung entscheiden, bieten wir die außergerichtliche Vertretung zu zu einem fairen Pauschalhonorar an.

Lassen Sie uns die Abmahnung gern per E-Mail für eine kostenfreie Erstberatung zukommen.

Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.lawst.de/abmahnung-der-ippc-law-rechtsanwaltsgesellschaft-mbh-wegen-eines-pornofilms-mg-premium-ltd/.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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