Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Abmahnung der SES Digital Distribution Services S.a.r.l. / HD Plus GmbH durch Fechner Rechtsanwälte

Rechtstipp vom 02.08.2017
(1)
Rechtstipp vom 02.08.2017
(1)

1. Worum geht es?

Uns liegt eine Abmahnung der Fechner Rechtsanwälte für die Firmen SES Digital Distribution Services S.a.r.l. und HD Plus GmbH vor, welche Markenrechtsverletzungen geltend macht. Dem abgemahnten Händler wird vorgeworfen, mit der Marke „HD+“ gekennzeichnete Smartcards anzubieten, die in dieser Form ohne Zustimmung der Rechteinhaber im europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Insbesondere geht es z. B. um Smartcards, die einzeln verkauft würden, obwohl sie ursprünglich gemeinsam mit einem CI-Modul in den Verkehr gebracht worden seien. Dieser Aufteilung widersetzen sich die Abmahnenden.

2. Was fordert man von Ihnen?

Wenn Sie eine Abmahnung der Firmen SES Digital Distribution Services S.a.r.l. und HD Plus GmbH erhalten haben, werden Sie zum Unterlassen eines bestimmten Verhaltens aufgefordert. Die Kanzlei Fechner Rechtsanwälte fordert für ihre Mandantschaft eine strafbewehrte Unterlassungserklärung mit einer noch zu bestimmenden Vertragsstrafe für jeden Verstoß.

Außerdem werden Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz sowie Kostenerstattung geltend gemacht. Die Rechtsanwaltskosten werden zu einem Gegenstandswert von 300.000,00 Euro berechnet, was eine mittlere Geschäftsgebühr in Höhe von 3.260,00 EUR ohne MwSt. ergibt. Die Erstattung möglicher Testkaufkosten wird ebenfalls verlangt.

3. Unsere Empfehlung für Sie

Sind Sie auch betroffen und haben bereits selbst eine solche Abmahnung oder möglicherweise bereits eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage erhalten? In diesem Fall sollten Sie nicht untätig bleiben, sondern umgehend handeln. Melden Sie sich bei uns! Je eher Sie uns mit Ihrer Angelegenheit betrauen, desto mehr Verhandlungsspielraum haben wir. Unsere Kanzlei ist bundesweit im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz tätig. Die Sichtung Ihrer Unterlagen sowie unsere Ersteinschätzung sind für Sie kostenlos. Sie erreichen uns per E-Mail, per Fax oder per Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Zwischenzeitlich befolgen Sie nachstehende Ratschläge:

a. Nehmen Sie mit der Gegenseite keinen direkten Kontakt auf, ohne sich vorher beraten zu lassen.
b. Geben Sie ohne fachanwaltliche Beratung keine mündlichen oder schriftlichen Erklärungen ab.
c. Zahlen Sie vor unserer Rechtsberatung noch keine Abmahnkosten oder Schadensersatz.
d. Erteilen Sie noch keine Auskünfte.

4. Warum unsere Kanzlei?

Die Rechtsanwälte unserer Kanzlei Dr. Damm & Partner sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz. Das Markenrecht gehört zu diesem Bereich. Dr. jur. Ole Damm hat im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz an der Wilhelms-Universität Münster promoviert. Wir haben über ein Jahrzehnt anwaltliche Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen und wir haben viele Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Bei Bedarf prüfen wir auch Ihren Onlineshop oder Verkaufsauftritt auf einer Internetplattform auf (weitere) Verstöße und helfen Ihnen, sich vor zukünftigen Abmahnungen zu schützen. Auf unserer Kanzleiseite finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich Gewerblicher Rechtschutz / IT-Recht, die nahezu werktäglich um neue Einträge ergänzt werden.

Rechtsanwalt
Dr. jur. Ole Damm

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (DAMM LEGAL)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.