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Abmahnung der TimeGate GmbH durch die Kanzlei Lampmann, Haberkamm, Rosenbaum | Marke SAM
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Der Abmahner
Uns liegen zurzeit mehrere Abmahnungen der TimeGate GmbH vor. Das Unternehmen ist Inhaberin der Wortmarke „SAM“ (Nr. 2004517) und wird bei der markenrechtlichen Abmahnung durch die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum vertreten.
Der Vorwurf
Gerügt wird ein Verstoß gegen das Markenrecht in der Gestalt, dass die Marke „SAM“ bei Artikelbeschreibungen für Bekleidung auf verschiedenen Plattformen verwendet worden sein soll.
Die Forderung
Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird die Übernahme der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 3.880,47 € (Gegenstandswert 30.000,00 €) gefordert.
Unsere Einschätzung
Dass die Verwendung eines Markennamens ohne Erlaubnis, dessen Inhaber man nicht ist, gegen das Markengesetz verstößt, ist einleuchtend. Aus § 14 Markengesetz steht dem Markeninhaber sowohl ein positives Benutzungsrecht als auch ein negatives Verbietungsrecht gegenüber rechtswidrigen Nutzern zu. Eine Marke dient einem Unternehmen dazu, Wiedererkennungswert zu generieren und gleichzeitig einen Unterscheidungsfaktor von anderen Unternehmen und Marken zu gestalten. Sobald die Gefahr besteht, dass Verbraucher den Begriff einer Artikelbeschreibung mit einer Marke und somit einem bestimmten Hersteller bzw. Unternehmen assoziieren, besteht die Möglichkeit eines falschen Verkehrsverständnisses und daher liegt ein Verstoß gegen das Markenrecht vor.
Unser Rat
Uns liegen mehrere Abmahnungen dieser Art vor. Unterschreiben Sie die weit formulierte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige Überprüfung, sondern lassen Sie diese durch einen fachkundigen Rechtsanwalt modifizieren. Gehen Sie auch vorher nicht auf die finanziellen Forderungen ein. Sprechen Sie uns an und wir überprüfen Ihre Abmahnung – gerne bereits im Rahmen unserer kostenfreien, unverbindlichen Ersteinschätzung.
Ihr Rechtsanwalt Philipp Muffert
Unser Service: kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung.
In dringenden Fällen erreichen Sie uns natürlich auch telefonisch.
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