Update 2024: Abmahnung wegen Verwendung der Marke SAM durch Time Gate GmbH und Kanzlei LHR Rechtsanwälte

Vorab: Wir kennen die Rechtsprechung und die Abmahnung aus unzähligen Fällen und können Ihnen schnell sagen, ob ein Risiko besteht, ob Ihre konkrete Nutzung tatsächlich als Markenrechtsverletzung gewertet werden könnte. 

Unsere Empfehlungen für Betroffene:

Wenn Sie eine Abmahnung wegen der Marke „SAM“ erhalten haben, sollten Sie folgende Schritte beachten:

• Keine vorschnellen Handlungen: Unterschreiben Sie die beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft und leisten Sie keine Zahlungen ohne vorherige Prüfung.
• Fristen einhalten: Beachten Sie die in der Abmahnung gesetzten Fristen, um weitere rechtliche Schritte wie eine einstweilige Verfügung zu vermeiden.
• Kostenfreie Ersteinschätzung nutzen: Wir kennen den Gegner und das Vorgehen daher und können Betroffenen eine kostenlose Ersteinschätzung durch Fachanwalt Dr. Oliver Wallscheid, LL.M. anbieten. Übersenden Sie uns die Abmahnung über unser Direkthilfe Formular und wir melden uns bei Ihnen (für Sie kostenlos und unverbindlich) zurück. Profitieren Sie von unserer langjährigen Erfahrung aus tausenden markenrechtlichen Mandaten. Gerne können Sie uns auch vorab unter 0251/20868030 kontaktieren.

Abmahnung von Time Gate GmbH wegen der Marke SAM

In den letzten Monaten hat die Time Gate GmbH, vertreten durch die Kanzlei LHR Rechtsanwälte, vermehrt Abmahnungen wegen angeblicher Verletzungen der Marke „SAM“ ausgesprochen. 

Betroffen sind vor allem Händler, die Bekleidungsstücke unter Verwendung des Begriffs „SAM“ anbieten, insbesondere auf Plattformen wie eBay oder Amazon.

Wir kennen den Gegner und das Vorgehen seit Jahren. Als spezialisierte Fachanwaltskanzlei haben wir bereits viele Mandanten in Bezug auf diese Abmahnung vertreten und berichten über diese Fälle seit 2019 regelmäßig:

https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/marke-sam-abmahnung-von-der-time-gate-gmbh/

https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-sam-von-lhr-rechtsanwaelte-und-time-gate-gmbh-226744.html

https://www.anwalt.de/rechtstipps/marke-sam-abmahnung-oder-einstweilige-verfuegung-von-der-time-gate-gmbh-erhalten_161240.html

Hintergrund der Abmahnungen wegen Benutzung der Marke SAM

Die Time Gate GmbH ist Inhaberin der deutschen Wortmarke „SAM“, die für Bekleidungsstücke Schutz genießt. Die Abmahnungen richten sich gegen die unberechtigte Nutzung dieser Bezeichnung im Zusammenhang mit dem Verkauf von Kleidung, meist im Onlinehandel.. Häufig wird „SAM“ als Modellbezeichnung verwendet, was in der Textilbranche sehr üblich ist. Dennoch kann dies eine Markenrechtsverletzung darstellen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. In den Abmahnschreiben werden typischerweise folgende Ansprüche geltend gemacht:

• Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
• Schadensersatz: Forderungen auf Schadensersatz, deren genaue Höhe nach Auskunftserteilung durch den Abgemahnten ermittelt wird.
• Erstattung der Rechtsanwaltskosten

Rechtliche Einordnung der Abmahnung von Time Gate GmbH, vertreten durch die Kanzlei LHR Rechtsanwälte

Die Verwendung von Vornamen als Modellbezeichnungen ist in der Modebranche weit verbreitet. Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 7. März 2019 (Az. I ZR 195/17 – SAM) festgestellt, dass die Frage, ob ein Zeichen als Marke und damit als Herkunftshinweis erkannt wird, anhand der Umstände des Einzelfalls positiv festgestellt werden muss. Daher ist es entscheidend zu prüfen, ob die konkrete Verwendung von „SAM“ tatsächlich eine Markenrechtsverletzung darstellt.

Unsere Kanzlei verfügt über umfangreiche Erfahrung in der Abwehr von markenrechtlichen Abmahnungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Marke „SAM“. Wir bieten Ihnen:

• Prüfung der Abmahnung: Wir analysieren, ob die Abmahnung berechtigt ist und ob die geltend gemachten Forderungen angemessen sind.
• Verteidigungsstrategie: Gemeinsam entwickeln wir eine individuelle Strategie, um unberechtigte oder überhöhte Forderungen abzuwehren.
• Bundesweite Vertretung: Wir vertreten Sie bundesweit zu fairen Konditionen und stehen Ihnen in allen Phasen des Verfahrens zur Seite.
• Kostenfreie Ersteinschätzung nutzen: Gerne bieten wir Ihnen eine kostenfreie Ersteinschätzung oder ein an. Senden Sie uns hierzu die erhaltene Abmahnung per E-Mail zu oder kontaktieren Sie uns telefonisch. So können wir schnell und unkompliziert eine erste Einschätzung vornehmen und das weitere Vorgehen mit Ihnen besprechen.