Abmahnung durch NÜMANN + LANG: Culcha Candela - "Monsta", "Eiskalt" und "Somma Im Kiez"

Die Rechtsanwälte Nümann + Lang aus Karlsruhe mahnen derzeit im Auftrag der Firma Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH die Verletzung von Urheberrechten durch Filesharing an Tonaufnahmen der Band „Culcha Candela" ab.

Abgemahnt wird unter anderem die unerlaubte Verbreitung der Songs „Monsta", „Eiskalt" und „Somma im Kiez" über das Bit Torrent Netz.

In den Abmahnungen wird darauf verwiesen, dass die Daten des Abgemahnten durch ein mit der Überwachung von Internettauschbörsen beauftragtes Dienstleistungsunternehmen festgestellt und zu Beweiszwecken dokumentiert wurden. Um welches Unternehmen es sich dabei handelt und wie die Feststellung erfolgt sein soll, wird nicht mitgeteilt. Es ist daher nicht auszuschließen, dass die Dokumentation fehlerhaft ist.

Für den behaupteten Rechteinhaber verlangen die abmahnenden Anwälte die Unterzeichnung einer vorbereiteten strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen „Abgeltungsbetrages" in Höhe von 450 EUR.

Die vorbereitete Unterlassungserklärung ist m.E. zu weitgehend und sollte so nicht unterschrieben werden, da sie nach diesseitiger Auffassung zu weitgehend ist und ein Schuldanerkenntnis bzw. eine unbedingte Zahlungspflicht beinhaltet.

Wurde die vorgeworfene Rechtsverletzung tatsächlich und nachweislich nicht begangen (sog. sekundäre Darlegungslast), sollten Betroffene die Möglichkeiten einer wirksamen Rechtsverteidigung mit einem im Urheberrecht tätigen Rechtsanwalt erörtern.

Lässt sich eine Rechtsverletzung jedoch nicht nachweisbar ausschließen, ist zu empfehlen, eine modifizierte Unterlassungserklärung, ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht, aber gleichwohl rechtlich verbindlich, abzugeben, um damit das Risiko eines ansonsten drohenden auf Unterlassung gerichteten Verfügungsverfahrens auszuschließen.

Auch der geforderte Schadensersatz kann in der Regel mit anwaltlicher Hilfe reduziert werden.

Betroffene sollten die vorbereitete Unterlassungserklärung deshalb umgehend anwaltlich prüfen und modifizieren lassen. In diesem Fall können durch eine anderweitige Formulierung zu strenge Rechtsfolgen vermieden werden.

Die von Nümann + Lang gesetzten Fristen zur Abgabe sollten dabei aber unbedingt beachtet werden.

Eine erste schnelle Rechtsberatung und die schnelle Vertretung der Interessen Betroffener biete ich zum günstigen Pauschalpreis an. Ich stehe telefonisch und per E-Mail für eine Kontaktaufnahme zur Verfügung.